Mechthild Rawert

Seit einem halben Jahr wird das Rathaus Friedenau als Notunterkunft für geflüchtete Menschen genutzt. Betrieben wird die Notunterkunft vom Träger SIN e.V.. Um mir über die aktuelle Situation ein Bild zu machen, habe ich gemeinsam mit der Friedenauer Abgeordneten und Integrationssenatorin Dilek Kolat die Notunterkunft Rathaus Friedenau am 27. August 2016 besucht. Vor Ort sprachen wir mit der Heimleiterin Jessica Mettlen und der Ehrenamtskoordinatorin Elisabeth Wegner. Ich danke beiden für die uns geschenkte Zeit und die vielen neuen Erkenntnisse.

Derzeit leben 388 Menschen im Rathaus Friedenau. Davon sind etwa 180 minderjährig, von ihren wiederum 60 im Kitaalter. Schon diese Zahlen machen die immensen Herausforderungen deutlich, denen sich das sehr engagierte Team stellt: Zur sorgen ist für die Beschulung der schulpflichtigen Kinder in Willkommensklassen, für die Aufnahme der unter 6jährigen Kinder in nahegelegenen Kitas oder anderen pädagogischen Einrichtungen, und für die der „älteren Jugendlichen“ in Berufsschulen oder Oberstufenzentren - noch muss vielfach intensiv gesucht werden.

Der Kabinettsentwurf zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) wird derzeit intensiv diskutiert, insbesondere von den Mitgliedern des “Runden Tisch Tempelhof-Schöneberg: Inklusion Jetzt! - Weg frei für Menschen mit Lernschwierigkeiten”. Deswegen bin ich der Einladung von Helena Scherer gerne gefolgt, um mit den Mitgliedern des Runden Tisches am 18. August 2016 im Tiele-Winckler-Haus in Lichtenrade zu diskutieren.

Derzeit erfolgen noch die unterschiedlichsten „Interpretationen“ des Gesetzentwurfes. In der augenblicklichen Phase - noch vor Beginn der parlamentarischen Beratungen - ist diese Situation vergleichbar zu Debatten bei anderen Gesetzes. Ich versuche regelmäßig zu informieren. Ich werde versuchen, noch im kommenden Quartal eine größere Informationsveranstaltung zu organisieren. Sie finden unten einige Antworten auf geäußerte Befürchtungen.

Neue Einblicke und damit auch neue Erkenntnisse für Verbesserungen von Noch-Baustellen für die Bundes- und die Landespolitik ermöglichte mir meine gemeinsame Sommertour 2016 mit Anett Seltz. Mit der Schöneberger Direktkandidatin für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus, war ich am 16. August 2016 auf Tour durch Schöneberg. Gerade als Berichterstatterin für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion ist mir ein Blick in die Praxis sehr wichtig. Ich bedanke mich daher herzlich bei allen GesprächspartnerInnen, die sich viel Zeit für uns genommen haben. Wir besuchten die Caritas Senioreneinrichtung St. Joseph, die Diakoniestation Schöneberg und das Immanuel Seniorenzentrum Schöneberg. Diese Pflegeeinrichtung besuchte ich bereits zum Internationalen Frauentag 2015.

Frauen der Bundes-, Landes- und Bezirksebene gemeinsam auf Entdeckungstour durch die Schöneberger Malzfabrik

Kreativität, Nachhaltigkeit und Inklusion prägen die Malzfabrik in Schöneberg. Wie dieses Konzept der Malzfabrik funktioniert, überzeugten sich bei schönstem Sonnenschein in meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg am 19. August 2016 fünf SPD-Politikerinnen: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dilek Kolat, die Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler, und die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg, Melanie Kühnemann. Im Malzkabinett zeigte uns Christiane Burgschat vom Malzteam, was sich in jüngster Geschichte auf dem Gelände der Malzfabrik entwickelt hat. Hier stehen auch Räumlichkeiten für viele Events zur Verfügung.

Am 3. September, kurz vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, wollen wir mit einem Konzert und einer Demonstration in Berlin ein klares Zeichen gegen Rassismus setzen und die Stimmung in der Stadt mit prägen.

Gerade die Wahlen in Berlin haben eine Signalwirkung für die weitere Entwicklung der AfD, aber auch den Widerstand dagegen. Deshalb mobilisieren wir bundesweit zu der Demonstration und dem Konzert.

Startpunkt der Demonstration ist um 14 Uhr am Adenauerplatz. Das Konzert beginnt ab 17 Uhr am Lützowplatz.