SPD-Bundestagsfraktion

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Deutsche Bahn muss barrierefreies Reisen gewährleisten

1 August, 2019 - 00:00
Bahnreisen für Menschen mit Behinderung ist in vielen Fällen eine Herausforderung. Es fehlt häufig an Rolltreppen oder Aufzügen sowie behindertengerechten Toiletten in den Zügen. Im Koalitionsvertrag ist das Ziel barrierefreier Mobilität vereinbart. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Deutsche Bahn auf, barrierefreies Bahnreisen für alle möglich zu machen, erklärt Angelika Glöckner.

Der vergessene Massenmord: Die Vernichtung der Sinti und Roma

1 August, 2019 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion erinnert anlässlich des europäischen Holocaust-Gedenktages für die Roma und Sinti an die Ermordung hunderttausender Menschen in der Zeit des Nationalsozialismus. Am 2. August 1944 wurden in Auschwitz 2.900 Roma und Sinti von der SS ermordet – vorwiegend Kinder, Mütter und Ältere. Gedenken und Aufklären lautet die Devise, um gegen das Vergessen des Mordes an Hunderttausenden Sinti und Roma durch die Nationalsozialisten anzukämpfen, erklärt Gabriela Heinrich.

Gesetzentwurf zur Begrenzung von Share Deals im Kabinett beschlossen

31 Juli, 2019 - 00:00
Wer ein Haus oder ein Grundstück kauft, muss Grunderwerbsteuer zahlen. Finanzstarke Unternehmen nutzen hingegen in immer größerem Umfang sogenannte Share Deals als Schlupfloch, um die Steuer zu umgehen. Im Kern werden bei diesem Geschäft nicht Grundstücke erworben, sondern Anteile an einer Gesellschaft, die die Grundstücke hält. Die Koalitionspartner haben sich darauf geeinigt, diese Umgehung der Grunderwerbsteuerpflicht zu beenden. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Bundesregierung nun handelt, erklären Bernhard Daldrup und Cansel Kiziltepe.

Ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann

31 Juli, 2019 - 00:00
Am Donnerstag tritt die Bafög-Reform in Kraft. Neu ist: Jeweils zu Beginn des Schuljahres beziehungsweise des Wintersemesters werden die Bedarfssätze erhöht. Der Wohnzuschlag für BAföG-Geförderte, die nicht bei den Eltern wohnen, wird um 30 Prozent angehoben, von derzeit 250 Euro auf 325 Euro. Außerdem treten viele weitere Leistungsverbesserungen zur Kindererziehung, Krankversicherung oder Verschuldungsängsten in Kraft, auf die die SPD-Bundestagsfraktion als BAföG-Partei stolz ist, erklärt Oliver Kaczmarek.

Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung weiter stärken

31 Juli, 2019 - 00:00
Das Bundeskabinett gibt den Startschuss für Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Geldwäsche. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und den heutigen Kabinettbeschluss zur Umsetzung der Fünften EU-Geldwäscherichtlinie, erklärt Jens Zimmermann.

Wälder umbauen – Gelder sinnvoll nutzen

30 Juli, 2019 - 00:00
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion geht ein Koalitionsantrag auf die aktuellen Probleme der Wälder ein. Denn die Folgen des Klimawandels in Form von Dürre, Hitze sowie Extremwetterereignissen werden in den Wäldern immer sichtbarer. Zudem vernichten zum Teil auch nichtheimische Schädlinge sowie Brände den wertvollen Naturbestand. Nach Schätzungen der Bundesländer sind alleine in den letzten zwei Jahren rund 70 Millionen Kubikmeter Holz verloren gegangen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für schnelle und vor allem zielgenaue Hilfen ein. Wir wollen einen klimagerechten Waldumbau, die Waldbrandprävention sowie Waldbrandbekämpfung stärker fördern, erklärt Dirk Wiese.

Menschenhandel entschieden bekämpfen

29 Juli, 2019 - 00:00
Im Jahre 2013 wurde der 30. Juli durch die Vereinten Nationen zum Welttag gegen Menschenhandel erklärt. Der Aktionstag macht auf die Menschen aufmerksam, die im Zuge globaler Migrationsbewegungen Opfer von Menschenhandel und Versklavung werden, erklart Frank Schwabe.

Nitrat-Richtlinie: Generationengerechtigkeit auch für sauberes Wasser

25 Juli, 2019 - 00:00
Heute hat die EU-Kommission das zweite Strafverfahren gegen Deutschland aufgrund von Verletzungen der Nitrat-Richtlinie, die eine Überdüngung der Böden verbietet, eingeleitet. Am Ende dieses Verfahrens stehen mögliche Strafzahlungen in Milliardenhöhe, die die Steuerzahler begleichen müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Wasserverbände haben schon bei der letzten Reform des Düngerechts 2017 darauf hingewiesen, dass die Bemühungen nicht ausreichen, um Nitratbelastung im Grundwasser tatsächlich zu senken, erklären Matthias Miersch und Rainer Spiering.

Sport im Zeichen des Regenbogens

25 Juli, 2019 - 00:00
Mit den Pride Weeks in Deutschland setzen wir ein klares Zeichen für Respekt, gegen Homophobie, gegen Transphobie und gegen sonstige Ausgrenzungen. Diese Werte sind auch im Sport zu Hause – nur leider nicht überall. Daher fordern wir die Vereine und den organisierten Sport auf, sich weiterhin für einen diskriminierungsfreien Wettkampf einzusetzen, erklärt Detlev Pilger.

Die Europäische Union steht geschlossen und standhaft zum Brexit-Vertrag

23 Juli, 2019 - 00:00
Boris Johnson wurde von den Mitgliedern zum Vorsitzenden der britischen Tories gewählt und wird damit auch Premierminister von Großbritannien werden. In der Vergangenheit hat Boris Johnson sich immer wieder für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ohne Vertrag ausgesprochen, für einen sogenannten No-Deal-Brexit, erklären Christian Petry und Markus Töns.

Spiel des Jahres 2019 – Kulturgut Gesellschaftsspiel weiter unterstützen

23 Juli, 2019 - 00:00
Gestern wurden „Just One“ als Spiel des Jahres 2019 und „Flügelschlag“ als Kennerspiel des Jahres 2019 ausgezeichnet. Mit dem „Spiel des Jahres 2019“ prämierte eine Jury aus Expertinnen und Experten zum 41. Mal in Folge Brett- und Kartenspielinnovationen aus Deutschland. Die Auszeichnung ist nicht nur eine verlässliche Empfehlung für alle Spielfreudigen, sondern auch Ausdruck der Wertschätzung für das Kulturgut Gesellschaftsspiel, erklärt Helge Lindh.

Friedens- und Konfliktforschung stärker fördern

18 Juli, 2019 - 00:00
Der Wissenschaftsrat (WR) hat in seiner Sommersitzung Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Friedens- und Konfliktforschung verabschiedet. Er bestätigt damit die jahrelangen Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion nach einer stärkeren Förderung. Bundesforschungsministerin Karliczek sollte nun schnell handeln und die Empfehlungen umsetzen, sagt René Röspel.

Mehr disruptive Innovationen für Deutschlands Zukunft

17 Juli, 2019 - 00:00
Bundesbildungsministerin Karliczek und Bundeswirtschaftsminister Altmaier informieren heute über die Empfehlungen der Gründungskommission der Agentur für Sprunginnovation (SprinD). Neuer Direktor ist Rafael Laguna de la Vera. Die Gründungskommission regt an, die Agentur in der Metropolregion Berlin zu gründen, sagt Manja Schüle.

Masernimpfpflicht hilft Impflücken zu schließen und schützt so die Bevölkerung

16 Juli, 2019 - 00:00
An diesem Mittwoch befasst sich das Kabinett mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer Impfpflicht bei Masern. Die SPD-Bundestagsfraktion hält die Masernimpfpflicht für ein angemessenes und notwendiges Mittel. Die Pflicht trage dazu bei, die Bevölkerung wirksam zu schützen und die gefährliche Erkrankung stärker zu bekämpfen, sagt Sabine Dittmar.

Der Widerstand gegen den Nationalsozialismus war auch weiblich

15 Juli, 2019 - 00:00
Am 20. Juli gedenken wir an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus. An diesem Tag scheiterte vor 75 Jahren das Attentat um Graf von Stauffenberg auf Adolf Hitler. Doch der Widerstand gegen den Nationalsozialismus war keinesfalls auf einige Offiziere und Generäle beschränkt. Er war vielfältig und auch weiblich, erklärt Marianne Schieder.

Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse

10 Juli, 2019 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen, erklären Bernhard Daldrup und Elisabeth Kaiser.

Von Transparenz zur Gerechtigkeit: Entgeltgleichheit erreichen

10 Juli, 2019 - 00:00
Um gegen Lohndiskriminierung vorzugehen, hat der Bundestag 2017 nach langen Debatten das Entgelttransparenzgesetz beschlossen. Es räumt Beschäftigten in Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigten das Recht ein, das eigene Gehalt mit dem des Kollegen oder der Kollegin vergleichen zu lassen. Heute befasst sich das Bundeskabinett mit dem Evaluationsbericht des Gesetzes, sagen Sönke Rix und Leni Breymaier.

Smart City Modellstandorte ausgewählt

10 Juli, 2019 - 00:00
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities" bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen, sagen Elisabeth Kaiser und Bernhard Daldrup.

Krankenhäuser in ländlichen Regionen erhalten Finanzspritze

9 Juli, 2019 - 00:00
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Sicherung einer guten medizinischen Versorgung auf dem Land ein wichtiges Anliegen. Auf unsere Initiative hin werden ab 2020 jährlich rund 48 Millionen Euro an Krankenhäuser in ländlichen Regionen ausgeschüttet. Die Mittel verteilen sich auf 120 Krankenhäuser, die je 400.000 Euro erhalten. Die Liste der geförderten Krankenhäuser wurde jetzt veröffentlicht und wird jährlich aktualisiert, erklärkt Sabine Dittmar.

Reform des Aufstiegs-BAföG kommt

6 Juli, 2019 - 00:00
Der Koalitionsvertrag gibt es vor, die Nationale Weiterbildungsstrategie hat es aufgegriffen: Das Aufstiegs-BAföG wird reformiert. Das ist ein wichtiger Schritt, um die berufliche Weiterbildung noch attraktiver zu gestalten und die Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung voranzubringen, sagt Ulrike Bahr.