SPD-Bundestagsfraktion

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Für eine bessere Alterssicherung unserer Sportlerinnen und Sportler

25 April, 2018 - 00:00
In der heutigen Sitzung des Sportausschusses hat die Deutsche Sporthilfe gemeinsam mit Athletenvertretern das Alterssicherungsmodell für unsere Sportlerinnen und Sportler vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich in den Koalitionsverhandlungen für eine bessere Absicherung im Alter eingesetzt, damit sich die Athletinnen und Athleten während ihrer aktiven Sportlerkarriere keine Gedanken um das Alter machen müssen, erklären Detlev Pilger und Cansel Kiziltepe.

Einrichtung unabhängiger Schlichtungsstelle zeigt Wirkung

25 April, 2018 - 00:00
Der von der Behindertenbeauftragten im Ausschuss für Arbeit und Soziales vorgestellte Jahresbericht der unabhängigen Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) zeigt, dass die Einrichtung der Schlichtungsstelle ein großer Erfolg ist. In vielen Fällen konnte eine schnelle und wirksame Beilegung von Konflikten zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Sinne der Betroffenen erreicht werden, erklären Kerstin Tack und Matthias Bartke.

Rentenerhöhung beschlossen: SPD-Bundestagsfraktion plant weitere Verbesserungen

25 April, 2018 - 00:00
Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen, erklären Kerstin Tack und Ralf Kapschack.

Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion eingesetzt

24 April, 2018 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Beauftragten eingesetzt.

Arbeitsgruppe: Sprecher gewählt

24 April, 2018 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihren Sprecher (Obmann) für die Ausschussarbeitsgruppe für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen gewählt.

Datenskandal bei Facebook: SPD-Bundestagsfraktion schlägt Maßnahmen vor

24 April, 2018 - 00:00
Laut Medienberichten hat sich der netzpolitische Sprecher der CDU‑Bundestagsfraktion offen gezeigt, die Abhängigkeit von Facebook reduzieren zu wollen. Wir begrüßen dieses Umdenken beim Koalitionspartner, erklärt Jens Zimmermann.

Wahl zum Fraktionsvorsitzenden im Europarat

23 April, 2018 - 00:00
Die Sozialdemokratische Fraktion der parlamentarischen Versammlung des Europarates hat heute ihren neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Welttag des Buches: Kulturgut Buch muss erhalten und gestärkt werden

23 April, 2018 - 00:00
Der heutige Welttag des Buches feiert dieses einzigartige Kulturgut mit zahlreichen Veranstaltungen in ganz Deutschland. Zeit, an die positive Wirkung des Buches auf verschiedensten Ebenen zu erinnern und Anerkennung für alle jene auszusprechen, die sich für dessen Kreation, Verbreitung und Erhalt stark machen, erklärt Martin Rabanus.

Macrons Impuls verlangt positive Antwort

23 April, 2018 - 00:00
Emmanuel Macrons Vorschlag zur finanziellen Unterstützung von Kommunen in Europa, die sich bereit erklären, Geflüchtete aufzunehmen, sollten wir konstruktiv begleiten, sagen Achim Post und Bernhard Daldrup.

Jetzt deutlich mehr ausbilden in Gesundheits-, Erziehungs- und Sozialberufen

20 April, 2018 - 00:00
Die Anfängerzahlen bei den Ausbildungsberufen des Erziehungs-, Gesundheits- und Sozialwesens müssen deutlich steigen, um für die Zukunft ausreichend Absolventen für die Berufspraxis zu gewinnen. Der jüngste Berufsbildungsbericht 2018 verdeutlicht Stagnation und keinen Aufbruch bei der Ausbildung in diesen Schlüsselberufen, erklären Rainer Spiering, Martin Rabanus und Ernst Dieter Rossmann.

Standortkonzept zur Infrastrukturgesellschaft regional ausgewogen

20 April, 2018 - 00:00
Das von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer heute vorgestellte Standortkonzept zur Infrastrukturgesellschaft Autobahn wurde von der Verkehrsministerkonferenz einstimmig angenommen. Insgesamt stellt sich der Vorschlag regional ausgewogen dar. Mit zehn Niederlassungen und zunächst 38 Außenstellen ist sichergestellt, dass die Kompetenz vor Ort erhalten bleibt. Durch die Entscheidung, das neue Fernstraßen-Bundesamt in Leipzig anzusiedeln, wird der Osten gestärkt. Auf Untergesellschaften wurde verzichtet, erklärt Kirsten Lühmann.

Für Antisemitismus keine Toleranz – auch nicht in Musiktexten

20 April, 2018 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die antisemitischen Angriffe von Jugendlichen auf israelische Gleichaltrige. Antisemitismus ist trotz aller bisherigen Anstrengungen in der breiten Jugendkultur angekommen, sagt Helge Lindh.

Facebook muss endlich handeln

20 April, 2018 - 00:00
In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda und des Rechtsausschusses wurde am heutigen Freitag Joel Kaplan, Vice President for Public Policy Global bei Facebook, zu dem Missbrauch von Nutzerdaten bei Facebook befragt. Die bislang vorliegenden Antworten von Facebook auf unsere Fragen sind völlig unzureichend, sagen Jens Zimmermann und Johannes Fechner.

Die Deutsche Welle als mediale Stimme Deutschlands finanziell stärken

20 April, 2018 - 00:00
Für uns besteht kein Zweifel: Wir wollen die Deutsche Welle finanziell weiter stärken und ihr Budget auf ein vergleichbares Niveau der französischen und britischen Auslandssender erhöhen. Nur so kann die Deutsche Welle auf Augenhöhe agieren und ihre Aufgabe als Auslandssender Deutschlands erfüllen, erklärt Martin Rabanus.

Die Gewaltexzesse gegen die Rohingya stoppen

20 April, 2018 - 00:00
Im mehrheitlich buddhistischen Myanmar werden die muslimischen Rohingya seit Jahrzehnten systematisch unterdrückt. Der Konflikt eskalierte im Sommer 2017, als Rohingya-Rebellen Polizei- und Militärposten angriffen. Das Militär zerstörte daraufhin unzählige Rohingya-Dörfer, vertrieb ihre Einwohner und tötete tausende Menschen. Rund 700.000 Angehörige der Minderheit sind ins überwiegend muslimische Bangladesch geflohen. Bundesregierung und die internationale Staatengemeinschaft müssen darauf drängen, Menschenrechtsverletzungen durch myanmarische Staatsorgane zu stoppen, erklärt Frank Schwabe.

Freundschaft und Verantwortung – 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel

19 April, 2018 - 00:00
Am 14. Mai 2018 jährt sich die Gründung des Staates Israel zum 70. Mal. Die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU werden dies mit einem gemeinsamen Antrag und am 26. April 2018 in einer Debatte im Deutschen Bundestag würdigen, sagt Dietmar Nietan.

Gemeinschaftsdiagnose: Boom in der deutschen Wirtschaft hält an

19 April, 2018 - 00:00
Der Boom in der deutschen Wirtschaft hält an. Dies stellen die führenden Konjunkturforscher Deutschlands in ihrer heute veröffentlichten Gemeinschaftsdiagnose fest, sagt Bernd Westphal.

Der Erfinder der Künstlersozialversicherung Dieter Lattmann ist tot

19 April, 2018 - 00:00
Der Schriftsteller, ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und Erfinder der Künstlersozialversicherung Dieter Lattmann ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Dieter Lattmann hat sich als Bundestagsabgeordneter für Reformen im Urheberrecht und die Durchsetzung des Bibliotheksgroschens eingesetzt. Die Künstlersozialversicherung wird immer untrennbar mit seinem Namen verbunden bleiben, sagen Ulla Schmidt und Ralf Kapschack.

Landwirtschaft mit und für die Menschen

18 April, 2018 - 00:00
Die neue Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, nutzte die heutige Sitzung des Bundestagsausschusses um den Abgeordneten sich und ihre Politikschwerpunkte der kommenden Jahre vorzustellen, sagt Rainer Spiering.

Kommunale Stimme im Bundestag gestärkt

18 April, 2018 - 00:00
Der Bundestag setzt einen neuen Ausschuss für „Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen“ ein. Damit wollen wir uns auch auf Bundesebene intensiv um die Frage der Regionalentwicklung kümmern, um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen, sagt Bernhard Daldrup.