...newsletter zur 02. Sitzungswoche

Newsletter von Mechthild Rawert 02/2011 als pdf.

Am 27. Januar wurde in der Gedenkveranstaltung anlässlich der Auschwitz-Befreiung im Deutschen Bundestag an die Verantwortung Deutschlands für den Holocaust erinnert. Erstmals sprach mit Zoni Weisz ein Vertreter der Sinti und Roma im Deutschen Bundestag. Darüber hinaus wurde am 28. Januar in namentlicher Abstimmung über die Fortführung des Einsatzes der Deutschen Bundeswehr in Afghanistan entschieden. Ich selber habe mit Enthaltung gestimmt und mein Stimmverhalten auch in einer persönlichen Erklärung begründet.

Weitere Themen sind vorab dem Inhaltsverzeichnis zu entnehmen:

Gesundheitspolitik
Heiße Luft statt Potenziale im Berufsfeld Pflege
SPD fordert paritätische Finanzierung in der GKV

Arbeitsmarktpolitik
Verhandlungsrunde zur Neugestaltung von Hartz IV
Mindestlohn in der Weiterbildungsbranche
Arbeitnehmerfreizügigkeit stärken

■ Aus dem Bundestag
Fehlleistungen zu Guttenbergs
Chaotisierung der Bundeswehrreform
Entschädigungsleistungen für Opfer des Nationalsozialismus

■ Außenpolitik
Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr
Strategie für die zivile Krisenprävention

■ Aus Berlin
Gedenkfeier für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen
Pro Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz – Kontra Rassismus und Ausgrenzung
Gedenkveranstaltung für Johannes Rau
Klausurtagung der Berliner SPD-Fraktion

■ Terminhinweise
Februar 2011

Viel Spaß beim Lesen!

Mit besten Grüßen,
Mechthild Rawert

Im Anhang als auch über den oberen Link finden Sie den kompletten Newsletter als pdf.

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110128_Newsletter.pdf1.06 MB