Mechthild Rawert

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklärt die stellvertretende Sprecherin der Querschnittsarbeitsgruppe Integration/Migration und Mitglied der Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

„Rassismus ist in Deutschland und in Europa kein Randphänomen, sondern weit verbreitet. Das führt uns die aktuelle Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung erschreckend vor Augen“, mahnt Mechthild Rawert, Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete. Die Ergebnisse der Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung „Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung“ sprechen eine klare Sprache. Rassistische Vorurteile gegenüber EinwandererInnen, Muslime, Sinti und Roma, JüdInnen finden in Europa große Resonanz. Rund die Hälfte aller europäischen Befragten ist der Ansicht, es gebe zu viele ZuwanderInnen in ihrem Land. Jede/r zweite Befragte verurteilt den Islam pauschal als eine Religion der Intoleranz.

In Deutschland hat die von Thilo Sarrazin angestoßene Debatte islamfeindliche und rassistische Haltungen „salonfähig“ gemacht. „Die Brandanschläge auf Moscheen und islamische Einrichtungen hier in Berlin sind meines Erachtens eine schreckliche Folge dieser Debatte“, so Rawert. Kernmerkmal einer demokratischen und toleranten Gesellschaft ist auch die Religionsfreiheit.

Wer Rassismus bekämpft, steht ein für Demokratie, Toleranz und Vielfalt. Auch deshalb brauchen wir Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus. Die beteiligten Vereine, Projekte und Initiativen leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft und für die Achtung der Menschenrechte. Gewachsene zivilgesellschaftliche Strukturen im Kampf gegen den Rechtsextremismus und Rassismus dürfen durch die „Extremismusklausel“ von Bundesministerin Kristina Schröder in ihrer Arbeit nicht verunsichert und unter Generalverdacht gestellt werden. Ihre Arbeit muss fortgeführt und darf nicht Opfer der schwarz-gelben Bundesregierung werden.

Seit 1966 begeht die UNO den Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung. Sie verurteilt damit weltweit Rassismus und gedenkt gleichzeitig all derer, die aus rassistischen Gründen ermordet wurden. Insbesondere wird dem Tod von 69 Demonstranten gedacht, die am 21. März 1960 im südafrikanischen Township Sharpville von der Polizei niedergeschossen wurden. Sie hatten auf friedfertige Weise gegen die Apartheidgesetze protestiert.