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25 Jahre Tschernobyl – 25 Jahre SPD-Beschluss zum Atomausstieg – 46 Tage Fukushima

26 April, 2011 - 00:00

Zum 25. Jahrestag der Atomkatastrophe in Tschernobyl am 26. April 2011 und im Vorfeld des 25. Jahrestages des SPD-Beschlusses zum Ausstieg aus der Atomenergie vom 26. August 1986 auf dem Nürnberger Parteitag erklärt Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg, Berlin:

Ich setze mich aktiv für den gesetzlich geregelten Wiedereinstieg in den Atomausstieg ein nicht zuletzt auch aus Respekt vor den Opfern, die die Atomtechnologie bereits gefordert hat. Nicht erst seit der mehrfachen Reaktorkatastrophe in Fukushima vor rund 6 Wochen wissen wir, dass ein tödlicher Super-Gau jederzeit und überall möglich ist. Ein sogenanntes „Restrisiko“ gab und gibt es immer. Atomkraft ist nicht wirklich beherrschbar.

SPD: 25 Jahre gegen Atomkraft
Nach 10-jähriger innerparteilicher Debatte hat die SPD auf ihrem Nürnberger Parteitag am 26. August 1986 den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen. 1998 wurde der Atomausstieg im rot-grünen Koalitionsvertrag fixiert. Am 14. Juni 2000 hat die SPD-geführte Bundesregierung den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie erreicht. In langwierigen Verhandlungen mit den Betreibern der Atommeiler wurde ein Atom-Konsens erzielt, mittels dessen die zu produzierenden Strommengen und damit die restlichen Laufzeiten eines jeden einzelnen Atomkraftwerkes festgelegt wurden. 2002 wurde der Atom-Konsens mit der Novelle des Atomgesetzes umgesetzt. Und im Koalitionsvertrag von 2005 haben auf sozialdemokratischen Druck erstmals auch CDU und CSU den Atomausstieg akzeptiert.

25 Jahre Tschernobyl - 46 Tage Fukushima
Im Gedenken an die bis heute leidenden Opfer von Tschernobyl, an ihre Kinder und Kindeskinder, und an die aktuellen und künftigen Opfer der Reaktorkatastrophe in Fukushima: Das Setzen auf Atomenergie ist der politisch und ethisch falsche Weg. Er führt uns nicht in eine nachhaltige und zukunftsfähige Energiepolitik. Deshalb setze ich mich gemeinsam mit meinen sozialdemokratischen Fraktionskolleginnen und -kollegen dafür ein, dass der von der CDU/CSU und FDP vollzogene Ausstieg aus dem rot-grünen Ausstieg aus der Atomkraft rückgängig gemacht wird.