Mechthild Rawert

Für eine positive Wirtschaftsentwicklung in Berlin hat jede Senatsverwaltung und jedes Politikfeld Verantwortung zu tragen. Diese Haltung wurde mit Verve und hoher Fachlichkeit sowohl von den sozialdemokratischen Senatsmitgliedern als auch von den Abgeordneten der Berliner SPD-Fraktion während der ersten Fraktionsklausur nach der Wahl im vergangenen Jahr vom 20.-22. Januar in Rostock unterlegt. Das Treffen gipfelte in einer Resolution für den Ausbau einer leistungsfähigen Wirtschaft für mehr gute Arbeit in Berlin.

Dass sich die Wirtschaft nicht auf ein einzelnes Ressort eingrenzen lässt, hatte die Berliner SPD sowohl in ihrem Regierungsprogramm als auch in der Koalitionsvereinbarung bereits deutlich hervorgehoben. Kein Wunder also, dass Wirtschaftskompetenz als integraler Faktor der politischen Arbeit aller Mandats- und AmtsträgerInnen angesehen wird und als entscheidend für die positive Grundstimmung der Berlinerinnen und Berliner betrachtet wird. Dem daraus resultierenden ressortübergreifenden Gestaltungsauftrag kamen während der Fraktionsklausur auch die sozialdemokratischen Senatorinnen Dilek Kolat und Sandra Scheeres, die Senatoren Ulrich Nussbaum, Michael Müller und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit bei der Präsentation ihrer Vorhaben nach. Gleiches geschah durch die SprecherInnen der acht Arbeitskreise. Ihren Berichten zur Jahresplanung 2012 war anzumerken, dass die 47 SPD-Abgeordneten, davon sind 15 neu gewählt, bereits sehr profunde Vorstellungen zur Gestaltung und Lösung ihrer Politikfelder haben. Das ist gut so, denn auch diese Fraktion will als sozialdemokratisches Kraftzentrum nicht nur abnicken, was die rot-schwarze Landesregierung beschließt. Sie will auch eigene Akzente setzen. Die konkreten Vorstellungen über die künftige Wirtschaftsentwicklung in Berlin können in der Resolution der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus "Ausbau einer leistungsfähigen Wirtschaft für mehr gute Arbeit in Berlin" nachgelesen werden.

Eine positive wirtschaftliche Hafenentwicklung und die Beziehung Rostock – Berlin waren das Thema während der Hafenrundfahrt durch den Rostocker Überseehafen, die unter fachkundiger Führung des SPD-Kandidaten für das Amt des Rostocker Oberbürgermeisters, Dr. Ait Stapelfeld, stattfand. Auch wenn sich das Wetter regnerisch präsentierte, die Stimmung während der Klausurtagung war davon überhaupt nicht getrübt.

Austausch über Zusammenarbeit auf Landes- und Bundesebene
An der Klausursitzung der Berliner SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus nehmen traditionsgemäß auch die Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten teil. Während der gemeinsamen Tage besteht immer die Möglichkeit eines näheren persönlichen Kennenlernens, eines längeren Austausches. Berlinerinnen und Berliner sind an einer Gewährleistung einer hochwertigen gesundheitlichen und pflegerischen Infrastruktur interessiert. Daher gab es über die Weiterentwicklung der Pflegeberufe, die Krankenhausfinanzierung oder die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention spannende und ergebnisreiche Gespräche. Aber auch der Kampf gegen den Rechtsextremismus war ein wichtiges Thema.