Mechthild Rawert

Mit unserem Antrag „Kultur für alle – Für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“ hat die SPD-Fraktion im Bundestag bewusst Neuland betreten: Der Antrag wurde zusätzlich in so genannter Leichter Sprache formuliert und gewährleistet somit eine barrierefreie Sprache.

Parlamentarische Initiativen sind allzu oft bürokratisch und juristisch formuliert. Einen solchen Duktus versteht nicht jede/r – das muss auch nicht sein. Der Bundestag sollte darauf Acht geben, die Bürgerinnen und Bürger bei seinen Vorhaben mitzunehmen und die Inhalte für alle verständlich zu verfassen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Antrag in Leichte Sprache übersetzen lassen, damit ihn möglichst alle verstehen können – besonders diejenigen, für welche der Antrag Verbesserungen bringen soll. Dazu zählen auch Menschen mit Lern- oder Konzentrationsschwierigkeiten, mit Altersdemenz oder Menschen, die die deutsche Sprache erst erlernen. Unser Ziel ist es, auf diese Weise Politik den Menschen nahezubringen, die sonst nicht den Zugang zu den Debatten und Entscheidungen des Bundestages haben oder die Sprache der Politik zu kompliziert finden. Die SPD-Bundestagsfraktion bringt damit als erste Fraktion überhaupt einen Antrag im Bundestag ein, der in barrierefreier Sprache verfasst ist. Er besteht aus dem ersten offiziellen Teil und daran anknüpfend der gleiche Inhalt noch einmal in Leichter Sprache.

Die "Leichte Sprache"
Die Regeln für diese Leichte Sprache wurden von Behindertenverbänden entwickelt. Der Text besteht aus kurzen, einfachen Sätzen mit kurzen Wörtern und enthält pro Satz nur eine Aussage. Dabei wird ebenfalls auf Abkürzungen verzichtet und die eingefügten Bilder dienen dem weiteren Verständnis. Der Text ist zusätzlich in einer bestimmten Schriftgröße verfasst und enthält viele Erklärungen. Weiterführende Details zur Leichten Sprache finden sich unter: www.leichtesprache.org.

Der Unterschied zwischen der offiziellen Sprache dieses Antrags und der Leichten Sprache lässt sich gut an folgendem Beispiel erkennen. Im Original heißt es: „Die kulturelle und mediale bzw. informationelle Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist Grundlage ihrer Selbstverwirklichung, Selbstbestimmung, Mitgestaltung und Mitwirkung dieser Menschen.“ Übersetzt in Leichte Sprache wird in dem Antrag daraus: „Alle Menschen sollen überall mitmachen können. Kultur-Angebote sind wichtig für alle Menschen. Menschen mit Behinderungen brauchen aber barriere-freie Kultur-Angebote.“ Den Antrag samt Übersetzung finden Sie im Anhang.

Barrierefreiheit im Bereich Kultur und Medien
Entsprechend der UN-Behindertenrechtskonvention ist ein unbeschränkter Zugang zur kulturellen Umwelt für Menschen mit Behinderung zu gewährleisten, "damit sie alle Menschenrechte und Grundfreiheiten voll genießen können". Unser Antrag "Kultur für alle - für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation" fordert dementsprechend verbindliche Regeln zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich Kultur und Medien. Kultur- und Freizeitangebote sollen barrierefrei gestaltet, bei Ausschreibungen des Bundes soll die Barrierefreiheit verpflichtend berücksichtigt und die Denkmalförderung des Bundes soll möglichst an barrierefreie Zugänge geknüpft werden. Filme sollen nur dann gefördert werden, wenn wenigstens eine Endfassung des Films mit deutscher Audiodeskription oder deutschen Untertiteln vorliegen wird. Es geht um barrierefreie Zugänge zu Kultur-, Medien- und Informationsangeboten, aber auch um die aktive Teilhabe von Menschen mit Behinderungen als Künstlerinnen und Künstler.

Wir fordern die Bundesregierung auf, die UN-Behindertenrechtskonvention zügig umzusetzen und sich nicht länger auf unbestimmte Absichtserklärungen zu beschränken. Der Antrag der SPD-Bundestagfraktion legt dazu konkrete und verbindliche Forderungen vor. Wir betrachten die Übersetzung unseres Antrags in Leichte Sprache als Pilotprojekt und würden es begrüßen, wenn sich der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend darauf einigt, in Zukunft barrierefreie Zugänge zu den wesentlichen Entscheidungen und Debatten des Deutschen Bundestages bereitzustellen.

Das Positionspapier zu den wichtigsten Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention finden Sie im Anhang ebenfalls in Leichter Sprache verfasst.