Auf dem SPD-Bundesparteitag am 4.12.2011 war beschlossen worden, dass aus dem nun seit 10 Jahren existierenden bundesweiten Netzwerk Selbst Aktiv eine Arbeitsgemeinschaft der SPD mit allen Rechten und Pflichten werden soll. Für die Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD - Selbst Aktiv- im Landesverband Berlin fand die Gründungsveranstaltung am 02. Mai in den Räumlichkeiten des AWO-Landesverbandes statt. Anwesend waren auch Karl Finke, Bundesvorsitzender der AG Selbst Aktiv, und als Gäste Mitglieder des bisherigen Netzwerkes selbst aktiv, die als (noch) Nicht-Mitglieder der SPD allerdings nicht wahlberechtigt waren. Selbst Aktiv steht auch weiterhin für Menschen mit und ohne Behinderungen, für GenossInnen und für jede/n politisch Interessierten offen.
Nichts ohne uns über uns
12,7 Millionen Menschen haben nach Angaben der Landessozialämter einen Schwerbehindertenausweis. Angesichts längerer Lebenserwartungen und des demografischen Wandels ist die Tendenz steigend. Deshalb ist es im Sinne einer vorsorgenden Politik immer dringlicher, für eine inklusive und wirklich barrierefreie Gesellschaft zu sorgen, forderte Karl Finke. Menschen mit Behinderungen haben spezifische Lebensgeschichten und verfügen als ExpertInnen in eigener Sache auch über umfassende Fachkompetenzen. Diese Kompetenzen in Partei und Gesellschaft einzubringen, ist der Auftrag des bisherigen Netzwerkes und nun der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv.
Die UN-Behindertenrechtskonvention begründet klare politische Ansprüche und Ziele:
- Empowerment: Gemeint ist damit eine Kompetenzübertragung auf die Menschen mit Behinderungen selbst - weg von einer StellvertreterInnenpolitik,
- Partizipation: Anspruch behinderter Menschen bei politischen und gesellschaftlichen Entscheidungen selbst mitzubestimmen und bei Mitentscheidungsprozessen von Anfang an beteiligt zu sein,
- Schaffung angemessener Vorkehrungen zugunsten behinderter Menschen: Alle politischen und gesellschaftlichen Ebenen sind verpflichtet, die Voraussetzungen für Empowerment, Partizipation und Teilhabe zu schaffen. Dies kann und darf nicht auf die behinderten Menschen verlagert werden.
Als Beisitzerin im Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv gewählt
Gewählt wurden als Mitglieder des ersten Landesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv: Karin Sarantis-Aridas als Vorsitzende, Birgit Monteiro (MdA), Daniel Monazahin, Sieghard Gummelt als stellvertretende Landesvorsitzende und als BeisitzerInnen Antje Szandning, Gerd Mietdthank, Detlev Pflughaupt und Mechthild Rawert (MdB). Ich fand die Öffentlichkeit dieser Wahlen hervorragend, zeigt sich doch damit, dass Selbst Aktiv als sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft auch in Zukunft weiterhin für alle offen ist. Ich bedanke mich sehr für das entgegengebrachte Vertrauen. Gewählt wurden (Ersatz-) Delegierte für die Bundeskonferenz und für den Bundesausschuss und es wurden Anträge zum SPD-Landesparteitag am 09. Juni beschlossen.
Weitere Informationen über die Berliner Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv sowie die Presseerklärung des SPD-Landesverbandes zur Gründungsveranstaltung "Menschen mit Behinderungen eine starke Stimme geben!" finden Sie hier:
www.spd-berlin.de/landesverband/spd-aktiv/arbeitsgemeinschaften/selbst-aktiv/