Mechthild Rawert

Gewonnen! Gratulation! Barack Obama ist der klare Wahlsieger der US-Wahl. Er wird nun für vier weitere Jahre regieren. Die Jahre werden nicht leicht werden, auch wenn die Republikaner erkannt haben, dass u.a. wegen ihrer am „weißen Mittelstandsmann“ orientierten Politik die Wahl verloren wurde. Keine Partei kann gegen Vielfalt in der Vielfalt gewinnen! Daraus können auch wir für unseren Wahlkampf lernen: Geschlechtergerechtigkeit und die aktive Förderung einer diskriminierungsfreien Vielfalt müssen Kernbestandteile unseres Wahl- und Regierungsprogramms sein!

Ich bin überzeugt: Barack Obama hat das Potenzial, die unterschiedlichen Interessen, Schichten und Ethnien in den USA zusammenzuführen. Für mich steht er für eine Gesundheitsreform, die über 30 Millionen Menschen eine Krankenversicherung gibt, für die Beendigung der ISAF-Mission in Afghanistan bis Ende 2014, für die Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern und für eine politische Lösung im Konflikt um die mögliche iranische Atombewaffnung. Und seine neuen Impulse in den ersten Tagen, wie z.B. eine Steuererhöhung für Reiche, begrüße ich. Mensch darf sehr gespannt sein, ob die Republikaner auch nachhaltig lernen, dass ihre Tea Party selbst eigene AnhängerInnen abschreckt.

"Wir haben ein Interesse daran, dass die Europäer für die Amerikaner wichtig bleiben."
Hans-Ulrich Klose, seit 2003 Vorsitzender der Deutsch-Amerikanischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag, kandidiert nicht mehr. Er hielt am 08. November eine hervorragende Abschiedsrede. Unverständlicherweise stimmte Schwarz-Gelb - gegen das Votum von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - unseren Antrag „Für eine Neubelebung und Stärkung der transatlantischen Beziehungen“ (Drs. 17/9728) nieder. Wir haben hier neue Impulse für eine Stärkung der transatlantischen Partnerschaft mit den USA vor allem in Politik und Wirtschaft entwickelt. Wir wollen neue Initiativen zu Abrüstung und Rüstungskontrolle voranzubringen! Ich danke Hans-Ulrich Klose für seine politische Lebensleistung und vor allem für seine intensive transatlantische Arbeit.