Mechthild Rawert

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich seit längerem für die Anhebung des sogenannten „Reha-Deckels“ ein. Wir wollen damit den Bereich der beruflichen Rehabilitation stärken, dessen Ziel die (Wieder-) Eingliederung von behinderten oder von Behinderung bedrohten Menschen ins Erwerbsleben ist.

Faktum ist aber: Gesundheitlich eingeschränkte und behinderte Menschen sind überdurchschnittlich oft arbeitslos. Ihr Anteil unter den Arbeitslosengeld-II-Empfängerinnen und -Empfängern ist besonders hoch. Laut dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) schätzt das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB), dass fast jede/jeder zweite Arbeitslosengeld-II- Empfangende gesundheitlich eingeschränkt oder anerkannt schwerbehindert ist. In einer Studie vom Oktober 2012 konstatiert der DGB, dass dass die Zahl der arbeitsmarktpolitisch geförderten Rehabilitanden seit dem Jahr 2005 kontinuierlich zurückgegangen ist. Im Fürsorgesystem, wo der Personenkreis der gesundheitlich Eingeschränkten höher ist als im SGB-III-System der Arbeitsförderung, sind die Förderungen seit dem Jahr 2006 um 39 Prozent gesunken, während bei den von der Arbeitslosenversicherung geförderten Maßnahmen der Rückgang mit 23 Prozent niedriger ausfiel.

Schwarz-Gelb kommt unseren politischen Forderungen nach mehr Rehabilitation und damit nach mehr gesellschaftlicher Teilhabe nicht nach. Wir wollen es genau wissen und haben deshalb am 16.01.2013 die Kleine Anfrage „Entwicklung der beruflichen Rehabilitation und Situation der Berufsförderungswerke“ (Drs. 17/12130) beschlossen. Ich bin gespannt auf die Antwort der Bundesregierung.