Mechthild Rawert

„Wie, wo, wann reden Sie mit den Wählerinnen und Wählern?“, werde ich des häufigeren gefragt. Deshalb möchte ich einfach mal das letzte August-Wochenende beschreiben:

Social Media
Es ist schön, die morgendliche Tasse Kaffee zu trinken und zeitlich alle Facebook-FreundInnen zu grüßen, sie darüber informieren, was ich am Tage vorhabe. Einige treffe ich dann tagsüber, was besonders toll ist. Neugierig bin ich immer, wer denn heute Geburtstag hat. Fast jeder Tag beginnt nun damit, sich zu überlegen, welcher Geheimdienst jetzt wohl was ausspäht. Deshalb achte ich sehr darauf, was ich auf Facebook stelle.

Standarbeit in Lichtenrade
Um 10 Uhr war SPD-Stand in Lichtenrade. Der Stand vor dem Supermarkt Reichelt hat Spaß gemacht, Wahlprogramme, Flyer, die TS-aktuell und Give aways wurden gut angenommen. Die prägendste Aussage war: „Ich wollte Wahlhelferin werden, bin aber nur stellvertretende Wahlhelferin geworden. Nun geh‘ ich gar nicht wählen“ - leider konnte auch ich die Frau in diesem Moment nicht überzeugen. Die Bahnhofsstraße als Zentrum bietet Gelegenheit, viele Bekannte zu treffen, so auch Herrn Mertins und Herrn Beck von der Bürgerinitiative Lichtenrade - Dresdner Bahn e.V. Persönlich konnte ich noch einmal bestätigen, dass ich selbstverständlich bei der Demo am 5. September 2013, 17.30 Uhr, Goltz- Ecke Bahnhofsstraße, dabei sein werde.

Gesicht zeigen bei “ENOUGH is ENOUGH! - OPEN YOUR MOUTH!”
Von Lichtenrade ging es zum Kurfürstendamm/Ecke Bleibtreustraße. Es war mir ein Herzensanliegen, bei der Demo „ENOUGH is ENOUGH! - OPEN YOUR MOUTH!“ gegen die Kriminalisierung von Homosexualität Gesicht zu zeigen! Die Verletzung der Menschenrechte in Russland, die Diskriminierung von Homosexuellen und Trans*menschen schreit zum Himmel. Russland ist Mitglied des Europarates und verstößt mit der Kriminalisierung homo- und transsexueller Menschen gegen die ratifizierte Europäische Menschenrechtskonvention. Wir sind hier als EuropäerInnen aufgerufen, gerade vor unserer eigenen Haustür für die Wahrung der Menschenrechte einzutreten. Nur so sind wir glaubwürdig.

„Tag der offenen Tür“ in meinem Wahlkreisbüro
Gefreut habe ich mich über die gute Stimmung beim „Tag der offenen Tür“ in meinem Wahlkreisbüro. Eingeladen waren insbesondere die BürgerInnen Tempelhofs. Das Verteilen der Einladungen in Briefkästen hat sich gelohnt - viele sind gekommen: Nicht wegen des leckeren Kuchens und der Getränke sondern extra, um sich relevante Antworten für ihre Wahlentscheidung von mir zu holen. Die Bundestagwahl bewegt - das ist gut so und freut mich, denn nur wer hinterfragt und aktiv mitmischt, kann für sich die richtige Wahl treffen. Meine Haltung und das Programm der SPD zur Arbeits-, Gesundheits- und Pflegepolitik, zur Flüchtlings- und Asylpolitik, oder zum Doppelpass wurde genauestens abgefragt. Viele Menschen bewegt auch die Situation in Syrien. Sie stimmen dabei meiner Haltung zu, dass 100 Stunden Verhandlungen besser sind als eine Minute Militärschlag. Deutschland muss aber mehr tun, mehr Druck auf Russland machen aber auch offen sein für die Aufnahme vieler Flüchtlinge. Das Zuschauen, wie Menschen gemeuchelt werden, sorgt für immer mehr Empörung. Danken möchte insbesondere Manuela Harling und Özlem Topuz, meinem Team im Wahlkreisbüro, für die tolle Vorbereitung. Und von alleine räumt sich auch nicht alles wieder weg - mein Dank an die Vielen, die angepackt haben.

Selbstverständlich haben wir Vorlagen für die SPD-Unterschriftenaktion „Endlich Steuergerechtigkeit schaffen - mein Auftrag an die Politik“ ausgelegt. So wie wir von der SPD auch, haben viele Bürgerinnen und Bürger die Nase voll davon, dass für einige Einzelpersonen oder Großkonzerne Steuerhinterziehung ein Kavaliersdelikt ist. Die SPD geht dagegen an. Wir wollen die Steuerflucht stoppen! Es ist nicht hinnehmbar, dass Deutschland jährlich 30 Milliarden durch Steuerflucht entgehen. Wir wollen dieses Geld zurückholen. Und wir wollen ein gerechtes Steuersystem. Wir wollen:

• Alle Steuerschlupflöcher schließen.
• Eine Aufschlüsselung der international tätigen Konzerne, wo sie welchen Gewinn versteuern.
• Mehr Druck auf Steueroasen - keine Steuerabkommen mehr, die eine Steuerumgehung erleichtern.
• Den Kauf von Steuer-CDs mit Steuerbetrüger-Daten und keine Behinderungen durch Schwarz-Gelb.
• Eine Sanktionierung der Banken, die Geschäfte mit Steuerflucht machen – mit Strafzahlungen, notfalls bis zum Entzug der Banklizenz.
• Ein gerechtes Steuersystem, das sehr hohe Einkommen und Vermögen stärker an der Finanzierung von Zukunftsaufgaben beteiligt.

Fahrradtour "Rote Speiche" unter dem Motto "Hätte, hätte, Fahrradkette"
Mittlerweile findet die Fahrradtour „Rote Speiche“ der SPD Friedenau traditionell alle zwei Jahre statt. Hier wird nicht nur Sport getrieben sondern Ziel ist, Gedenkorte des Bezirks zu besichtigen und Stadtentwicklung im Umfeld einmal abzufahren. Die Stationen der diesjährigen Tour waren gut gewählt - das ehemalige Wohnhaus von Rosa- Luxemburg in der Cranachstraße 58, das Schöneberger Südgelände mit dem Sportplatz am Matthäifriedhofsweg oder der Gartenarbeitsschule Tempelhof- Schöneberg. Die vielen Luftballons animieren Menschen, mit uns als SozialdemokratInnen ins Gespräch zu kommen, sowieso ist Friedenau ein Dorf. Auf dem Breslauer Platz trifft Mensch sich einfach zum Quatschen. Ich selber habe Hase und Igel gespielt. Ich war schon immer da: Gerade noch bei der Abfahrt am Breslauer Platz zum Abschied gewunken und schon wieder da bei der Ankunft am Wartburgplatz zum 40. Familienfest der SPD City.

40. Familienfest der SPD City am Wartburgplatz
Es ist eine stramme Leistung der SPD-Abteilung City, bereits zum 40. Mal dieses Familienfest zu organisieren - und es war gut besucht. Mir haben Eltern erzählt, dass sie schon mit ihren Eltern auf diesem Fest gewesen sein, es gehöre zur Familientradition. Die vielen Stände von SPD und AWO und die vielen Biertischgarnituren machen es aber auch leicht hier einige Stunden zu verweilen. Für mich eine gute Gelegenheit, mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. Interviewt wurde ich dann noch von mehreren JournalistInnen aus Israel, die mit Hilfe des SPD-Landesverbandes meiner Spur gefolgt waren.

U 18 - die Wahl für Kinder und Jugendliche auf dem Crellefest
Für anderhalb Stunden habe ich die Festivitätsorte gewechselt. Es ging zum Straßenfest in der Crellestraße - auch hier steppte der Bär. Es freut mich sehr, dass auch bei dieser Bundestagswahl 2013 im Stadtteilladen Halk Kösesi und im PallasT wieder die U18, die Wahl für Kinder und Jugendliche stattfinden wird. Diese besondere Form politischen Lernens zeigt Kindern und Jugendlichen schon früh auf, dass sich Einmischen, das Mitmachen, das Wählen wichtig ist. Ich danke den VertreterInnen der Projekte im Kinder- und Jugendparlament für das herzliche Willkommen und die Möglichkeit, einiges an SPD-Politik darzustellen. Es gab interessante Gespräche. Ich bewundere das Engagement einer jugendlichen Cajungruppe, die mit ihren Auftritten dafür sorgt, dass alle Mitglieder einmal eine Reise in die Türkei unternehmen können. Schön, dass ich hier unterstützen konnte.

TV-Duell: Steinbrück gegen Merkel im Café Olé
Gegen 19.30 Uhr ging es dann nach Tempelhof in das Café Olé in der ufaFabrik. Die SPD Tempelhof-Schöneberg hatte zum Publik Viewing eingeladen. Viele Genossinnen und Genossen, vor allem aber viele TempelhoferInnen, ließen es sich nicht entgehen, dieses politische Highlight in sozialdemokratischer Gemeinschaft zu erleben. Die Stimmung war hervorragend. Und noch besser: Die von mir vor Beginn erfolgte Abfrage „Wer wird SiegerIn dieses TV-Duells sein“ hatte eindeutig auf Peer Steinbrück getippt - und so wurde es: Das TV-Duell hat gezeigt: „GERECHTIGKEIT MACHT STÄRKER“ - STEINBRÜCK GEWINNT GEGEN MERKEL. Das TV-Duell hat die Unterschiede zwischen den Volksparteien sehr deutlich gemacht.

Wir alle wissen nun: Am 22. September steht vieles zur Wahl: ordentliche Löhne oder mehr Billig-Jobs, Kita-Ausbau oder Betreuungsgeld, Bürgerversicherung oder Zwei-Klassen-Medizin. Es geht um Tatkraft für einen neuen Kurs. Die Menschen können jetzt wählen: Merkels Gleichgültigkeit ohne Richtung. Oder Politik mit klarer Ansage - und einem Ziel. Peer Steinbrück steht für einen neuen Aufbruch.