Mechthild Rawert

Immer wieder wird im Fernsehen von der Entsendung von OSZE-Wahlbeobachterinnen und -beobachtern bei staatlichen Wahlen berichtet. Aber wer sind eigentlich diese OSZE-WahlbeobachterInnen?

Warum Wahlen beobachten?
Mit der internationalen Wahlbeobachtung soll das Interesse der internationalen Gemeinschaft an der demokratischen Entwicklung eines Landes  verdeutlicht werden. Aber es soll zugleich auch ein Beitrag der Verhinderung von Manipulationen in Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Wahlen sein. Die OSZE-Wahlbeobachtung stellt eine wichtige Maßnahme zur Förderung der Menschenrechte dar.

Wer wird WahlbeobachterIn?
OSZE-WahlbeobachterInnen sind ganz „normale“ Bürgerinnen und Bürger, die ehrenamtlich in verschiedenen Ländern dieser Welt Wahlen beobachten und berichten, ob die Wahlen ordnungsgemäß durchgeführt wurden. Deutschland hat für die Auswahl und Entsendung der deutschen OSZE-WahlbeobachterInnen das Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin ausgewählt. Das ZIF wurde gemeinsam vom Deutschen Bundestag und der Bundesregierung gegründet. Dort werden alle zivilen Kräfte für ihren Einsatz bei internationalen Beobachtungsmissionen der UNO, der OSZE und der EU trainiert.

Interessierte  müssen volljährig sein und die internationale Missionssprache (englisch) beherrschen. Wer sich beim ZIF für eine Beobachtermission bewirbt, muss zunächst einen Vorbereitungskurs absolvieren und in den ExpertInnenpool  aufgenommen werden. Aus diesem ExpertInnenpool   werden die WahlbeobachterInnen für die einzelnen Einsätze gewonnen.

Persönliches Engagement
Die Wahlbeobachtungen sind ehrenamtliches Engagement. Zwar werden die Reise-und Versicherungskosten übernommen und anfallende Kosten im Einsatzland erstattet. Aber der Einsatz findet in der Freizeit statt. Es müssen dafür  Urlaubstage „geopfert“ werden, falls der Arbeitgeber dieses wichtige Engagement nicht von sich aus fördern will. Nach Auskunft des Auswärtigen Amtes stellt Deutschland immer zwischen 10 und 15 % der OSZE-WahlbeobachterInnen. Es freut mich sehr, dass das ZIF immer genügend BewerberInnen hat, die sich für die Missionen und  Demokratieprozesse interessieren.

Mir ist eine Schönebergerin und eine Steglitzerin bekannt, die diesen Einsatz für die Demokratie leisten. Ihnen und allen anderen WahlbeobachterInnen ein ganz herzliches Danke schön!