Hauptmenü

Zwischenbericht von Frederic Fraund – Freiwilliges soziales Jahr in der Politik im Bundestagsbüro von Mechthild Rawert (2015/16)

Seit fast sechs Monaten absolviere ich mein Freiwilliges soziales Jahr in der Politik im Bundestagsbüro der Abgeordneten Mechthild Rawert. Mechthild Rawert hat ihren Wahlkreis im Berliner Süden: Tempelhof-Schöneberg.

Allgemeines zur Einsatzstelle

Das Bundestagsbüro von Mechthild Rawert (SPD) befindet sich ein wenig außerhalb der anderen Gebäude des Deutschen Bundestages und ist nicht über ein Tunnelsystem mit den anderen Gebäuden des Parlaments verbunden. Der Standort ist Unter den Linden 50, gegenüber der Russischen Botschaft. Dort hat der Deutsche Bundestag aufgrund des Platzmangels (die Zahl der Abgeordneten ist in den letzten Wahlperioden durch die Überhangmandate gestiegen) einen Bürokomplex angemietet. Ein großer Vorteil gegenüber den anderen Gebäuden ist, dass die Büroräume vergleichsweise groß sind und damit auch mehr Platz für jede MitarbeiterIn vorhanden ist. Nachteilig ist jedoch, dass entsprechend Zeit für den Fußweg zum Jakob-Kaiser-Haus (Abgeordnetenbüros und Mensa), Paul-Löbe-Haus (dort befinden sich die Ausschussräumlichkeiten), Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (dort befinden sich der Wissenschaftliche Dienst, die Parlamentsbibliothek und ein Anhörungssaal) oder dem Reichstagsgebäude (Plenum und Fraktionssäle) eingeplant werden muss und gerade bei schwierigen Witterungsbedingungen nicht immer so gemütlich ist.

Im Bundestagsbüro arbeiten neben Mechthild Rawert drei vollzeitbeschäftigte KollegInnen. Zum einen arbeitet gegenüber von meinem Arbeitsplatz die Sachbearbeiterin des Bundestagsbüros. Zum anderen arbeiten im anderen Raum des Büros zwei wissenschaftliche MitarbeiterInnen. Aktuell arbeiten im Bundestagsbüro an jeweils zwei Tagen in der Woche weitere zwei studentische MitarbeiterInnen. Zusätzlich ist an drei Tagen in der Woche noch ein weiterer Kollege da, der sich in eigenen Räumlichkeiten um die Landesgruppenaktivitäten kümmert und der Mechthild Rawert als Sprecherin der Landesgruppe Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion tatkräftig unterstützt.  Zwei weitere teilzeitbeschäftigte Kolleginnen sitzen im Wahlkreis- Büro in Tempelhof-Schöneberg. Dort arbeitet ebenfalls zudem ein studentischer Mitarbeiter. Wöchentlich kommen wir in der Bürorunde am Montag alle zusammen und besprechen das weitere Vorgehen der kommenden Wochen. Ein wesentlicher Unterschied in der Arbeit der beiden Büros liegt in ihrer Ausrichtung: Das Wahlkreisbüro kümmert sich vor allem um BürgerInnenbelange in Tempelhof-Schöneberg, während das Bundestagsbüro auf Bundesebene insbesondere in den Themenfeldern Gesundheit (insbesondere Pflege), Gleichstellung, Migration, Integration  Queer u. a. agiert.

Einsatzbereiche und Aufgaben der/ des Freiwilligen

Zu meinen Aufgaben zählt zum einen Mechthild auf Veranstaltungen zu begleiten und vor Ort Fotos und Notizen zu machen. Im Anschluss bearbeite ich dann die Bilder und schreibe einen Artikel für die Website. Die Art von Veranstaltung kann dabei sehr unterschiedlich sein: Treffen mit Besuchergruppen im Bundestag, Vorträge oder Podiumsdiskussionen, Gespräche mit Fachleuten oder Gespräche mit BürgerInnen im kleineren Rahmen oder Feiern. Besonders gut gefällt mir die Vielseitigkeit der Veranstaltungen und dass ich mit so vielen Menschen ins Gespräch komme.

Weniger inhaltliche Aufgaben, aber dafür administrativer sind die Pflege der Adressdatenbank und, im Vorfeld einer jeden unserer Veranstaltungen, das Erstellen der TeilnehmerInnenlisten. Diese Aufgaben können von Zeit zu Zeit etwas eintönig sein, gehören aber auch nicht zu meinen täglichen Aufgaben, müssen aber gemacht werden. Gerade die Begleitung des großen Prozesses vom Planen einer Veranstaltung bis zum Artikel veröffentlichen der Veranstaltung auf Mechthilds Website ist sehr spannend. Durch das Erstellen der Berichte befasse ich mich intensiver mit vielen Themenstellungen.  

Meine Kernarbeitszeit ist von Montag bis Freitag, 10:00 bis 17:30 Uhr. Nicht alle Termine, zu denen ich Mechthild begleite, fallen in diese Zeit hinein. Abendtermine oder Veranstaltungen am Wochenende werden dann durch verkürzte Arbeitszeiten oder einen freien Tag an anderer Stelle ausgeglichen. Ich persönlich finde diese Regelung gut, weil ich so relativ frei bin in meiner Gestaltung der Arbeitszeiten.

Die Arbeit im Bundestagsbüro unterscheidet sich außerdem in Sitzungswochen und Nicht-Sitzungswochen. In Sitzungswochen ist Mechthild viel stärker an einen vorgegebenen Terminplan gebunden, der unter anderem aus Fraktionssitzung, Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzung und Plenum besteht. In Sitzungswochen geht es auch meistens stressiger zu als in Nicht-Sitzungswochen.

Besondere Erlebnisse/ Highlights

Ein ganz besonderes Erlebnis war für mich die Bildungsfahrt von Mechthild Rawert mit Unterstützung des Bundespressseamtes (BPA) nach Straßburg, welche auch noch relativ am Anfang meines freiwilligen Jahres stattfand: In der ersten Oktoberwoche. Dort besuchten wir den Europarat (in deren Parlamentarischer Versammlung Mechthild Rawert Mitglied ist), das EU-Parlament und die Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Natzweiler-Struthof. Dazu gab es einen Einblick in die lokalen, kulinarischen Köstlichkeiten. Allen voran Flammkuchen und Rocher au Coco.

Ein weiteres Highlight sind die Kunst- und Architekturführungen im Reichstagsgebäude gewesen, wo ich im Vorfeld bei der Planung helfen durfte und an denen ich selbst auch teilgenommen und hinterher einen Artikel geschrieben habe. Dort erkannte ich, wo sich Kunst im alltäglichen Raum überall versteckt und worüber sich KünstlerInnen überall Gedanken machen. 

Interessen und Fähigkeiten

Mechthild Rawert sitzt im Gesundheitsausschuss und ist Berichterstatterin

  • für Pflege (Finanzierung, Pflegebedürftigkeitsbegriff, Pflegeversicherungsgesetz)
  • für Frauengesundheit
  • für reproduktive Gesundheit und sexuelle Vielfalt
  • für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
  • und für HIV/Aids.

Nach den ersten drei Terminen mit Besuchergruppen hatte ich einen guten Überblick über die aktuellen Gesetzesvorhaben (z.B. Pflegestärkungsgesetz II, Krankenhausstrukturgesetz, generalistische Pflegeausbildung) im Gesundheitswesen.

Ganz besonders spannend fand ich, dass ich die politische und mediale Diskussion über die „Sterbehilfe“ aus nächster Nähe beobachten konnte, da Mechthild auch selbst eine sogenannte Fraktion vor Ort-Veranstaltung zu der Thematik gemacht hat und ich somit sehr tief in der Materie drin gewesen bin.

Mein Interesse für journalistische Aktivitäten kann ich gut einbringen. Dies geht oftmals mit einer intensiven vorherigen Recherche einher. Die Recherche kann beispielsweise durch Suche im Internet, Sammeln von Informations- und Presseflyern oder Mitschreiben bei  Gesprächsterminen erfolgen. Dort fotografiere ich auch viel und bearbeite die Fotos und bereite diese für die Öffentlichkeitsarbeit (Website, Facebook, Flickr) vor. Die anderen Aufgaben wurden mir alle erklärt und sind ohne große Vorkenntnisse ausführbar.

Lern- und Bildungsmöglichkeiten im Bundestag

Die SPD-Bundestagsfraktion bietet ein Programm extra für ihre PraktikantInnen an. Mit viel Aufwand wird dafür gesorgt, dass fast täglich Gespräche in Bundesministerien, mit BotschafterInnen, Abgeordneten oder StaatssekretärInnen stattfinden. Außerdem besteht die Möglichkeit an verschiedenen Führungen teilzunehmen und dadurch die umliegenden politischen Institutionen kennen zu lernen. So habe ich bereits den Bundesrat und das Bundeskanzleramt besucht. Besonders positiv finde ich, dass Gespräche zu vielen unterschiedlichen Themen angeboten werden und man teilweise auch sehr kurzfristig noch an Terminen teilnehmen kann. So gewinne ich einen ganz anderen Eindruck vom politischen Geschehen als es durch die mediale Aufbereitung möglich ist. Durch die Möglichkeit individuelle Fragen zu stellen, macht es zusätzlich nochmal mehr Spaß.

Ich möchte demnächst eine der kostenlosen Fortbildungsmöglichkeiten des Bundestags in Anspruch nehmen, um mein Wissen in Office-Anwendungen noch stärker zu erweitern.

Erfahrungen mit IJGD

Seit Beginn meines Freiwilligen sozialen Jahres haben zwei Seminarwochen und zwei vereinzelte Seminartage stattgefunden. Die Seminare bilden einen guten Ausgleich zum typischen Arbeitsalltag. Die erste Seminarwoche war als Einführungsseminarwoche sehr spannend, weil wir jetzt erst viele so richtig kennen lernten. Davor hatte ich am meisten mit den FSJ’lerInnen im Bundestag zu tun, mit denen ich auch häufiger essen gehe. Der Tag beim Bundespräsidenten und mit anschließendem Programm im Bundestag (Gespräch mit dem Leiter des Wissenschaftlichen Dienstes, Dr. Guido Heinen und Führung durch den Bundestag und seine Gebäude) war sehr super und ich habe mich gefreut, dass ich mich im Vorfeld in der Vorbereitungsgruppe gut mit einbringen konnte. Die TeamerInnen und Matthias von den IJGD sind immer sehr motiviert bei der Sache und schaffen ein angenehmes Umfeld.

Matthias Pletsch von IJGD ist ein guter Ansprechpartner und steht einem bei Fragen zur Seite. So hatte ich beispielsweise Fragen bezüglich des Rundfunkbeitrages und des Wohngeldes, wo er mir weiterhelfen konnte.

Auch das Zusammenfinden zu einer Gruppe aller FSJlerInnen hat gut geklappt. Ich mache auch relativ viel außerhalb meiner Arbeit mit den anderen FSJ’lerInnen. Beispielsweise gehen wir zusammen Eislaufen, kochen zusammen oder gehen in Bars.