Mechthild Rawert

Seit Jahren organisiere ich am 27. Januar, dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, an verschiedenen Erinnerungsorten in meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg eine Veranstaltung zum Gedenken an die Opfern der NS-Gewaltherrschaft. Von den Zeitzeugen der NS-Herrschaft leben immer weniger, von den Zeitzeugen der Vernichtung an den ArmenierInnen und anderer christlicher Minderheiten lebt niemand mehr. In unserem Deutschland der Vielfalt liegt die Aufgabe der Versöhnungsarbeit liegt bei uns allen - unabhängig von unseren Herkunftswurzeln.

Alle in Deutschland wissen vom Holocaust. Den ersten großen Genozid des 20. Jahrhunderts, bei dem schätzungsweise 1,5 Millionen ArmenierInnen mit logistischer und militärischer Unterstützung des verbündeten deutschen Kaiserreichs ermordet wurden, kennt allerdings kaum jemand. Dabei tragen auch wir Deutschstämmigen Mitschuld und Verantwortung: Das Deutsche Kaiserreich war als damaliger militärischer Hauptverbündeter des Osmanischen Reiches in die Geschehnisse verwickelt. Es griff zwar nicht aktiv in den Genozid ein, duldete jedoch die Ereignisse aus eigenen Interessen. Die Vertreibung und das Morden wurden nicht gestoppt.

Erinnern, Mahnen, Gedenken und Versöhnen: Machen Sie mit!

Nach dem 2. Weltkrieg hat es lange gedauert, bis PolitikerInnen wie Willy Brandt durch eine kluge Ostpolitik auf Seiten der östlichen Nachbarn wieder Vertrauen in Deutschland aufbauen konnte. Deutschland hat das Ziel, ein guter Nachbar sein zu wollen. Dass uns Deutschen diese Politik überhaupt friedvoll über die vergangenen 71 Jahre gelungen ist, liegt meiner Meinung nach auch daran, dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung die Verantwortung für das demokratische Versagen und die mit dem 2. Weltkrieg verbundene große Schuld akzeptiert hat. Ohne diese Akzeptanz, Verantwortung auch für Schuld zu übernehmen und auf dieser Grundlage in Gegenwart und Zukunft zu Frieden und Versöhnung beitragen zu wollen, gäbe es unser demokratisches Deutschland nicht.

Deutschland hat seit Jahrzehnten den Völkermord an den Juden im Zweiten Weltkrieg aufgearbeitet und dabei eine gute Kultur des Gedenken, Mahnen und Erinnerns entwickelt.

Ich bin davon überzeugt, dass unsere lebendige Erinnerungskultur ein gewichtiger Baustein im Kampf gegen Rechtspopulismus und Rassismus ist. Diese Erinnerungskultur stärkt uns in der Akzeptanz der universellen Menschenwürde und in der Akzeptanz von Vielfalt. Nur mit der wahrgenommenen Verantwortung für unsere Vergangenheit sind wir glaubhaft in der Lage, Versöhnungsarbeit nach innen und außen zu leisten. Dieser Weg ist weiter zu beschreiten - im Parlament ebenso wie in der Zivilgesellschaft.

Die Verantwortung für die gemeinsame Vergangenheit übernehmen, ist zur Aussöhnung unabdingbar. Gerade für junge türkeistämmige Menschen in Deutschland gibt es die Chance, den Wert einer umfassenden historischen Aufarbeitung zu erkennen und zu erlernen. Da der Nationalsozialismus fester Unterrichtsbestandteil ist, lernen Kinder und Jugendliche bereits in der Schule, sich mit solchen Themen ehrlich auseinanderzusetzen. In einer guten Bildung liegt also auch eine Chance zur Versöhnung.

Wenn ich entsprechende Projekte unterstützen kann: Ich tue dieses gerne. Bitte wenden Sie sich an mich.

Fraktionsübergreifender Antrag zum Völkermord an den Armeniern

Der Deutsche Bundestag hat am 2. Juni 2016 den fraktionsübergreifenden Antrag „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916" von SPD, CDU/CSU und Grünen - auch mit den Stimmen der Linken - bei nur einer Ablehnung und einer Enthaltung einhellig beschlossen.

In dem Antrag werden die Taten der damaligen jungtürkischen Regierung beklagt, die zur fast vollständigen Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich geführt hätten. Ebenso seien Angehörige anderer christlicher Volksgruppen, vor allem aramäisch/assyrische und chaldäische Christen von Deportationen und Massakern betroffen gewesen. Die "unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches" wird bedauert. 

Wir ParlamentarierInnen fordern die Bundesregierung auf, zu einer breiten öffentlichen Auseinandersetzung mit der Vertreibung und fast vollständigen Vernichtung der ArmenierInnen 1915/1916 sowie zur Rolle des Deutschen Kaiserreiches beizutragen. Auch die heutige Türkei wird ermutigt, sich mit den damaligen Vertreibungen und Massakern offen auseinanderzusetzen, um damit den notwendigen Grundstein zu einer Versöhnung mit dem armenischen Volk zu legen. Die Bundesregierung soll sich weiterhin dafür einsetzen, dass zwischen TürkInnen und ArmenierInnen durch die Aufarbeitung von Vergangenheit Annäherung, Versöhnung und Verzeihen historischer Schuld erreicht wird.

Bereits im vergangenen Jahr haben die Koalitionsfraktionen den vergleichbaren Antrag „Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren“ im Bundestag beraten. Da über diesen letztlich aber nicht abgestimmt wurde, konnten wir ParlamentarierInnen keinen Beschluss anlässlich des einhundertsten Gedenktages, dem 24. April 2015, vorweisen. Bereits vor einem Jahr wurden die Ereignisse von Bundespräsident Joachim Gauck als Völkermord verurteilt, wurde der Opfer gedacht sowie zur Versöhnung aufgerufen.

Ich freue mich über den nun fast einstimmigen breiten Beschluss des Deutschen Bundestages. Wäre ein solcher bereits vor einem Jahr möglich gewesen, wäre zumindest ein Großteil der heutigen hitzigen Handlungen und Aussagen zum aktuellen Verhältnis Deutschland - Türkei entfallen. Ich bedauere es, dass teilweise mehr über die diplomatische Begleitmusik heute - in gänzlich anderen Politikzusammenhängen - als über den Sachverhalt des nun beschlossenen Antrages diskutiert wird. Der Beschluss des Deutschen Bundestages ist es wert, dass sich Menschen unabhängig von ihrer Herkunft mit dem Gedenken und den daraus resultierenden Aufgaben für heute und morgen intensiv beschäftigen.

Zielstellung des Antrages 

Der Antrag beschäftigt sich ausführlich mit den historischen Ereignissen in den Jahren 1915/16. Wir ParlamentarierInnen schließen uns dem Urteil der überwiegenden Zahl von HistorikerInnen und VölkerrechtlerInnen an, die die damaligen Geschehnisse als Völkermord einstufen. Opfer der Politik des damaligen jungtürkischen Regimes vor 101 Jahren waren mehr als eine Million ArmenierInnen und anderer christlicher Minderheiten durch das Osmanische Reich.

Für diesen Völkermord trägt auch Deutschland Mitschuld und Verantwortung, da das damalige Kaiserreich trotz zahlreicher Informationen nichts unternommen hat, die Vernichtung und Vertreibung zu stoppen. Wir ParlamentarierInnen stellen die Aufforderung zur vollständigen Aufarbeitung der Ereignisse und zur Versöhnung zwischen der Türkei und Armenien in den Vordergrund. Wir fordern die Bundesregierung auf, diese Versöhnung mit allen ihr möglichen Mitteln aktiv zu unterstützen.

Schwerpunkte der parlamentarischen Debatte

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert betonte zu Beginn der Debatte, dass das deutsche Parlament keine HistorikerInnenkommission und kein Gericht ist. Der Deutsche Bundestag wolle aber „unbequemen Fragen und Antworten nicht aus dem Weg gehen“, erst Recht dann nicht, wenn das Deutsche Reich selbst Mitschuld auf sich geladen habe. Deutschland habe „Beihilfe zum Völkermord geleistet“. Hinsichtlich der heutigen Türkei stellte er heraus: „Die Türkei ist nicht verantwortlich für das, was vor hundert Jahren geschah. Aber sie ist mitverantwortlich für das, was jetzt und in Zukunft passiert.“ Die Aufarbeitung der Vergangenheit sei „Voraussetzung für Versöhnung und Zusammenarbeit“.

Der Außenpolitiker Dietmar Nietan (SPD) bezeichnete den Völkermord an den ArmenierInnen als „großes Menschheitsverbrechen des 20. Jahrhunderts“, die Ereignisse seien keine „Kollateralschäden der Kriegswirren der damaligen Zeit“ gewesen. „Die systematische Vertreibung und Vernichtung der anatolischen Armenier, wie auch der Aramäer, Assyrer, Pontosgriechen und der chaldäischen Christen war von staatlichen Stellen auf Befehl des damaligen jungtürkischen Regimes systematisch geplant und wurde systematisch durchgeführt“, erklärte er. Ziel sei die Eliminierung dieser Volksgruppen im damaligen Osmanischen Reich gewesen.

Dr. Rolf Mützenich (SPD) bezeichnete den Antrag als „Appell zur Aufarbeitung und zur Selbstverantwortung der Türkei“. Er forderte die armenische und türkische Seite auf, das im Jahr 2009 von ihnen unterzeichnete Abkommen über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen sowie die Öffnung der geschlossenen gemeinsamen Grenze zu ratifizieren. Auch er betonte angesichts der zahlreichen Reaktionen und Vermischung mit heutigen politischen Verhältnissen: „Das ist keine Anklageschrift, sondern das ist eine Verneigung vor den Opfern“. Auch Mützenich rief die türkische und armenische Bevölkerung zur Aufarbeitung und Versöhnung auf.

Wir Deutsche wissen, wie schwer es ist, einen Versöhnungsprozess aktiv zu betreiben. Gerade deshalb bin ich davon überzeugt, dass wir richtig beschlossen haben. Ich erinnere mich, dass am 19. Januar 2007 ein 17-jähriger Nationalist den türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink vor seiner Redaktion in Istanbul erschossen hat. Er hatte sich jahrelang für einen Dialog zwischen ArmenierInnen und TürkInnen stark gemacht. Dink forderte einen offenen Umgang mit den historischen Ereignissen, die HistorikerInnen und viele Regierungen weltweit einen "Genozid", einen Völkermord an den Armeniern nennen - eine Bezeichnung, die in der Türkei als Landesverrat gilt. Deutsch- und türkeistämmige in Deutschland lebende Menschen können dazu beitragen, dass ein Annäherungs- und Versöhnungsprozess betrieben wird.

Wie kam es zu den Massakern an den ArmenierInnen in der Türkei?

Jahrhundertelang hatten christliche ArmenierInnen in Ostanatolien gelebt, seit dem 14. Jahrhundert unter der Herrschaft des Osmanischen Reichs. Sie machten etwa 25 bis 40 Prozent der Bevölkerung des ostanatolischen Landesteils aus, galten als loyal und waren sozial nicht schlecht gestellt. Die Stimmung kippte etwa in der Mitte des 19. Jahrhunderts: Die Rufe nach Reformen wurden im Osmanischen Reich lauter; die Rivalität des "kranken Mannes am Bosporus" mit den europäischen Großmächten und Russland verschärfte sich. Die Regierung forderte hohe Steuern von den nicht-muslimischen Bevölkerungsgruppen. Es gab häufig Zusammenstöße zwischen ArmenierInnen und kurdischen Nomaden, die ebenfalls Abgaben forderten. Als die Situation für die ArmenierInnen immer unerträglicher wurde, forderten sie mehr Rechte, Selbstverwaltung und einen eigenen Staat. Das war politisch nicht opportun, es kam zu ersten Massakern an der Zivilbevölkerung.

1908 ergriffen die Jungtürken, eine Oppositionsbewegung der jungen türkischen Bildungselite, die Macht und setzten eine Verfassung ein. Sie wollten das Osmanische Reich reformieren und aus dem Vielvölkerstaat einen Nationalstaat unter türkischer Führung machen. Für ethnische und religiöse Minderheiten wie die ArmenierInnen war in diesem Nationalstaat kein Platz.

Im Ersten Weltkrieg (1914-1918) kämpfte das Osmanische Reich an der Seite Deutschlands gegen Russland. Nationalistische armenische Guerillas unterstützen an der osmanisch-russischen Grenze die Russen, weil sie sich davon einen eigenen Staat in Ostanatolien versprachen. Die armenische Zivilbevölkerung stand mehrheitlich loyal auf der Seite des Reiches. Doch die Regierung der Jungtürken bezichtigte sie kollektiv der Kollaboration mit den Russen.

Als Russland 1915 weiter vorrückte, begann die Regierung, die armenische Bevölkerung aus Anatolien zu deportieren. Die Zivilbevölkerung wurde in den nächstgelegenen Städten gesammelt, direkt ermordet oder auf sogenannte Todesmärsche Richtung Aleppo im heutigen Syrien geschickt. Die ArmenierInnen starben auf den Märschen oder später in provisorischen Lagern in Syrien an Hunger und Seuchen oder wurden von osmanischen Soldaten und bei Angriffen durch kurdische Kämpfer ermordet.

Bis heute sind sich TürkInnen und ArmenierInnen über die Bewertung der Ereignisse uneins. Die Türkei sieht die Ereignisse nicht als Völkermord mit dem Ziel einer Vernichtung des armenischen Volks auf türkischem Boden, sondern als eine Umsiedelungsaktion mit tragischen Folgen. Die Toten seien jedoch Opfer des Ersten Weltkriegs, nicht der Umsiedelung oder eines Genozids. Dem widersprechen ArmenierInnen und internationale ForscherInnen. Das Deutsche Reich wusste, dass es der osmanischen Regierung nicht um eine Umsiedelung, sondern um die Vernichtung der ArmenierInnen ging - eingegriffen wurde aber nicht. Die Türkei sollte bis zum Ende des ersten Weltkrieges an deutscher Seite gehalten werden - „gleichgültig ob darüber Armenier zu Grunde gehen oder nicht."

HistorikerInen bewerten die Ereignisse als Völkermord

Darüber, dass es sich um einen Völkermord - also um bestimmte Handlungen, die in der Absicht begangen wurden, die Gruppe der Armenier als solche ganz oder teilweise zu zerstören - handelt, gibt es keinen Streit in der Wissenschaft. Allerdings bewertet die Politik die Ereignisse unterschiedlich: Mehr als 20 Staaten bezeichnen die Ereignisse von 1915 offiziell als Genozid im Sinne der UN-Völkermordkonvention von 1948. Andere Staaten verurteilen die Verbrechen, sprechen aber nicht von einem Völkermord. Das Europäische Parlament hat in mehreren Beschlüssen seit 1987 erklärt, die Anerkennung des Völkermords durch die Türkei sei eine Voraussetzung für den EU-Beitritt.

Erste Aufarbeitungsbemühungen auch in der Türkei

In der Türkei sind „die Geschehnisse von 1915“, wie es dort heißt, ein sehr emotionales Thema. Den Völkermord zugeben heißt für viele TürkInnen, Kritik am Türkentum zuzulassen. Und das kommt dem Versuch gleich, die nationale Einheit zu zerstören. Eine Einheit, die seit der Gründung der Republik durch Atatürk vielen TürkInnen geradezu heilig ist. Die Staatsgründer wollten einen türkisch dominierten Staat ohne Bevölkerungsgruppen wie Armenier, Griechen oder syrisch-orthodoxe Aramäer. Die Türkei sollte ein ethnisch und religiös homogener Staat werden.

Aber auch in der Türkei gibt es inzwischen erste Aufarbeitungsbemühungen. In Zeiten von Globalisierung und Internet können viele nicht mehr leugnen, dass 1915 Schreckliches passiert ist. Auch der tragische Tod Hrant Dinks hat viele aufgerüttelt. In der offiziellen Politik ist das Thema aber geradezu noch Tabu. Eine armenisch-türkische HistorikerInnenkommission zur Erforschung der Geschehnisse von 1915 wird von den ArmenierInnen abgelehnt, da die türkische Regierung den Tatbestand des Völkermords nicht anerkennt. Sie fordert, dass zunächst erst einmal bewiesen werden müsse, dass es sich um einen Völkermord handele. Bis heute verweigert die Türkei den Angehörigen der Opfer aber eine öffentliche Anerkennung des Genozids.

Aus der Vergangenheit für das Heute lernen

Dass die Bundestagsentscheidung auf der noch immer wunden Geschichte unterschiedlich bewertet wird, ist nicht verwunderlich. Die armenische Regierung begrüßte den Bundestagsbeschluss. Deutschland habe damit einen „wertvollen Beitrag“ zur Anerkennung und Verurteilung des Genozids an den Armeniern geleistet. Die Vorsitzende des in Deutschland ansässigen Zentralrats der Armenier, Jaklin Chatschadorian, bezeichnete die Resolution als wichtiges Signal. Dass das Parlament mit der Resolution auch die deutsche Mitschuld an den Ereignissen vor mehr als hundert Jahren klar benenne, sei aus historischer Sicht „richtig und wichtig“.

Die türkische Regierung hat mit harten Worten und diplomatischen Taten reagiert. Der türkische Botschafter wurde seitens der türkischen Regierung aus Berlin zu Konsultationen zurückgerufen. Der türkische Justizminister nennt die Armenien-Resolution eine Verleumdung des Volkes, des Staates und der Geschichte der Türkei. Er fordert Deutschland stattdessen auf, sich mit dem Holocaust zu beschäftigen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan verweist darauf, dass die Entscheidung, die das deutsche Parlament getroffen hat, eine Entscheidung ist, die die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei ernsthaft beeinflussen werde. Es wird wohl zu einer Erklärung des türkischen Parlamentes kommen, die die deutsche Entscheidung zurückweisen wird. Nachdem vielen ParlamentarierInnen die Immunität entzogen worden ist, wird diese Erklärung wohl ebenfalls mit sehr großer Mehrheit gefasst werden.

Mein Fazit

Ich kann nur erneut sagen: Historische Aufarbeitung, das Eingestehen von Schuld, die Übernahme von Verantwortung und der Wille zu einer umfassenden zukunftsorientierten Versöhnungsarbeit ist ein häufig schmerzhafter als auch konfliktreicher Weg. Dennoch ist er im Hinblick auf eine friedliche Zukunft unumgänglich. Unabhängig von unserer vielfältigen Herkunftsstämmigkeit fordere ich uns als in Deutschland lebende BürgerInnen auf, sich diesem Versöhnungsprozess zu stellen.