Mechthild Rawert

Gemeinsam mit der sozialistischen Fraktion der französischen Nationalversammlung hat die SPD-Bundestagsfraktion die neue Internetseite „Progressive Europe“ ins Leben gerufen. Mit Hilfe dieser gemeinsamen Website soll der inhaltliche Austausch zwischen allen sozialdemokratischen Fraktionen der nationalen Parlamente in der Europäischen Union ermöglicht werden. Diese gemeinsame europapolitische Arbeit wird hier dokumentiert. Auch sind hier Meinungsbeiträge, Positionspapiere und Videos zu finden, ebenso wie Informationen über die regelmäßig stattfindenden interparlamentarischen Konferenzen der Fraktionsvorsitzenden und die regelmäßigen Konferenzen der Wirtschafts- und FinanzpolitikerInnen.

Fakt ist: Wir brauchen mehr Kooperation und Verständigung zwischen den nationalen Parlamentsfraktionen. Der Meinungsaustausch über gemeinsame Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise, die Reform der Eurozone oder die hohe Jugendarbeitslosigkeit ist wichtiger denn je. Wir wollen unsere europapolitischen Rechte selbstbewusst wahrnehmen. Dazu Thomas Oppermann, SPD-Fraktionsvorsitzender: "Uns eint die Überzeugung, dass die Antworten auf die zahlreichen Herausforderungen nicht in der Rückkehr zum Nationalstaat liegen, sondern in einem stärkeren, effizienteren und demokratischeren Europa.". Diese Haltung teile ich.