Fr., 1. September 2017

Was wir erreichen wollen!

Eine gute pflegerische Versorgung für alle ist und bleibt das Ziel der SPD, denn gute Pflege ist ein Grundrecht. Wir freuen uns, dass immer mehr Menschen länger leben und länger fit bleiben. Dennoch wird die Zahl der Pflegebedürftigen deutlich steigen. Die gleiche Sorgfalt und Energie, die wir auf die ersten Jahre unserer Kinder verwenden, müssen wir auch für die letzten Jahre unserer Älteren aufbringen.

Wir wollen das Pflegesystem gerecht und zukunftssicher machen und noch stärker an den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen orientieren. Die Bürger*innen sollen sich darauf verlassen können, dass sie unabhängig von Einkommen und Wohnort die beste pflegerische Versorgung bekommen. Die Frauen und Männer in den Pflegeberufen verdienen mehr Anerkennung und eine bessere Bezahlung. Ich unterstütze die Forderungen der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG).

Fr., 1. September 2017

Die Zukunft unseres sozialen Zusammenhalts in einer älter werdenden Gesellschaft hängt entscheidend von der Weiterentwicklung der Pflegeprofession und einer guten Pflegepolitik ab. Das Magazin „Pflege Professionell“ hat mit mir und anderen Politiker*innen aus Österreich und Deutschland zum Thema Pflegepolitik ein schriftliches Interview für seine Wahlkampfausgabe geführt. Ich finde das Konzept ist sehr gut aufgegangen. Die Breite der Herausforderungen wird grenzübergreifend sehr deutlich. Bitte lesen Sie die Ausführungen zum Thema Pflege in Deutschland und Österreich. Sie werden viele Anregungen erhalten.

Mi., 30. August 2017

 Wahlcheck 2017 für die entwicklungspolitische Bildungsarbeit im Inland

Entwicklungspolitik ist mitten in der Gesellschaft angekommen: Ob bei Flucht und Migration, Klimawandel, Nachhaltigkeit bei Konsum und Produktion, öffentlicher Beschaffung, in der Bildung - globale Herausforderungen müssen auch im eigenen Land gelöst werden. Für die Gestaltung einer sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltigen Welt kommt der Zivilgesellschaft in Deutschland eine entscheidende Rolle zu.

Di., 22. August 2017

 Deutschland ist seit langem ein Einwanderungsland. Wir leben in einer bunten Einwanderungs- und Migrationsgesellschaft voller Vielfalt. Das bedeutet politischen, sozialen und kulturellen Reichtum für uns alle. Leider machen wir diesen Reichtum noch nicht in allen Institutionen, in der Politik und den Medien ausreichend sichtbar. Deshalb müssen wir konsequent gegen Rassismus und für mehr Partizipation eintreten, müssen unsere Anti-Diskriminierungsarbeit stärken und die politischen Kompetenzen auf ministerieller Ebene neu regeln. So fördern wir unsere lebendige Demokratie.

Am 24. September 2017 findet die nächste Bundestagswahl statt. Ich bitte alle Wahlberechtigten, sich am Fest der Demokratie zu beteiligen. Gehen Sie wählen! Wählen Sie die Mitglieder des Deutschen Bundestages gemäß der im Artikel 38 unseres Grundgesetzes festgeschriebenen Grundprinzipien in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen.

Di., 22. August 2017

 Das wichtigste Herkunftsland ist nach wie vor die Türkei. Bei der Bundestagswahl am 24. September 2014 werden rund 1,4 Millionen Wähler*innen türkeistämmischer Herkunft und etwa 6 Millionen Menschen mit Migrationsgeschichte über die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages mitbestimmen.

Ich begrüße es, dass die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) den Kandidierenden als auch den Parteien detaillierte Wahlprüfsteine (WPS) zugesandt hat. Die Antworten werden vom TGD veröffentlicht. Auf einige der Kernthemen der Antworten der SPD möchte ich aber hier eingehen.

Di., 22. August 2017

 Ich bin froh, dass wir Sozialdemokrat*innen dieses neue Gesetz durchgesetzt haben. Es ist ein großer Schritt in die richtige Richtung.

Die zum 1. Juli beschlossenen Änderungen beim Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende sind erst Mitte August in Kraft getreten. Seitdem können die Kommunen auch die beantragten Unterstützungen auszahlen. Wer aber bis spätestens zum 30. September 2017 den entsprechenden Antrag stellt, kann die Unterhaltsansprüche rückwirkend zum 1. Juli geltend machen. Die Anträge erhalten Sie bei den Jugendämtern. Ab Oktober gelten Anträge dann nicht mehr rückwirkend.

Fr., 18. August 2017

Amnesty International macht sich auch im Wahlkampf stark für die Umsetzung der Menschenrechte. Als Mensch, Mitglied und Politikerin befürworte ich dieses sehr. Schließlich werden in vielen Ländern derzeit grundlegende menschenrechtliche Standards ausgehöhlt. Auch in Deutschland geraten Menschenrechte zunehmend unter Druck. Rassistische Übergriffe im Alltag oder der Schutz unserer digitalen Privatsphäre sind Themen, die uns direkt betreffen.

Ich begrüße die Haltung, dass sich jedes Mitglied des Bundestages auch als Menschenrechtsbeauftragte*r begreifen muss, da die Menschenrechte die essentielle Basis einer funktionierenden Demokratie sind. Diese Haltung mache ich auch durch meine Arbeit in der Europäischen Versammlung des Europarates deutlich. Als Mitglied der vom Deutschen Bundestag gewählten deutschen Delegation mache ich mich für Menschenrechte insbesondere im Ausschuss für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung stark.

Da die Bundestagsabgeordneten die Bundespolitik in den kommenden Jahren aktiv mitgestalten und somit großen Einfluss darauf haben, wie wir in Deutschland leben und welche Werte unsere Gesellschaft leiten, hat Amnesty International die Kampagne „Misch dich ein für Menschenrechte“ gestartet.

Mi., 16. August 2017

„Deutschland muss zur Einwanderungsgesellschaft mit gleichen Chancen auf politische, soziale und kulturelle Teilhabe werden“. Das forderte der SPD-Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz in seiner Rede „Zusammen wachsen - ohne Angst und Illusionen gemeinsam die Einwanderungsgesellschaft gestalten“. Seine „Berliner Rede zur Integrationspolitik“ hielt Martin auf Einladung des Berliner Instituts für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM) und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) am 15. August 2017 im Auditorium Friedrichstraße. In seiner rund 50minütigen Rede, die mehrfach durch Applaus unterbrochen wurde, sprach er verschiedene Themenfelder an. Am Anfang als auch am Ende der Rede steht aber das eindeutige Bekenntnis zu Deutschland als Einwanderungsland und Einwanderungsgesellschaft.

Fr., 28. Juli 2017

Wir Sozialdemokrat*innen haben in unserem Wahl- und Regierungsprogramm „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit: Zukunft sichern, Europa stärken - Das Regierungsprogramm 2017 bis 2021“ unsere Ziele für die sozialdemokratisch geführte Regierung nach der Bundestagswahl am 24. September deutlich gemacht:

Do., 20. Juli 2017

Die SPD war immer eine Kraft des gesellschaftlichen Fortschritts. Es ist eine sozialdemokratische Kernkompetenz, den Wandel nach sozialen und rechtlichen Prinzipien zu gestalten. Wir Sozialdemokrat*innen setzen uns für das Wohl aller Menschen in Deutschland ein. Wir gehen nicht davon aus, dass es schon allen gut geht. Um die jetzige Spaltung unserer Gesellschaft zu überwinden brauchen wir einen Politikwechsel. Wir treten für eine Politik der Gerechtigkeit ein. Das haben wir mit unserem vom SPD-Bundesparteitag am 25. Mai beschlossenen inhaltsreichen Wahl- und Regierungsprogramm „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit: Zukunft sichern, Europa stärken. Das Regierungsprogramm 2017 bis 2021“ für viele Bereiche des Lebens deutlich klargestellt.

Wir Sozialdemokrat*innen stecken nicht den Kopf in den Sand. Nein wir sind unterwegs, machen tausende Tür zu Tür-Gespräche, sind mittenmang unter den Menschen. Denn wir wollen überzeugen, wollen Menschen informieren und aufklären. Wir kämpfen und diskutieren, wir schleimen nicht, wir machen kein Pathos aus vielem Nichts. Wir wollen alle Bürger*innen mitnehmen in ein gerechtes und modernes Deutschland.