Mi., 1. Oktober 2008

Als Sozialdemokratin und Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion bedanke ich mich ausdrücklich bei Kurt Beck für seine geleistete Arbeit. Unter seinem Parteivorsitz haben wir mit dem Hamburger Grundsatzprogramm eine programmatische Grundlage geschaffen, die ein überzeugendes Konzept für unsere fortschrittliche Politik darstellt. Sein an Transparenz orientierter Politik- und Arbeitsstil hat dafür gesorgt, dass unser Verhältnis zu den Gewerkschaften gestärkt und neue Bündnismöglichkeiten mit diesen aber auch vielen anderen gesellschaftlichen Gruppierungen wieder deutlicher zum Ausdruck kommt. Dafür danke ich ihm.

Do., 18. September 2008
Anlässlich ihrer Hospitanz im Vivantes Wenckebach- Klinikum im Rahmen der ver.di- Kampagne „Der Deckel muss weg!“ am 18. September erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof- Schöneberg Mechthild Rawert:

Ich bin der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di dankbar für die Gelegenheit, morgen im Vivantes Wenckebach- Klinikum in meinem Wahlkreis zu hospitieren und mir ein aktuelles Bild von den Arbeitsbedingungen der Beschäftigten zu machen. Deren Belastung sowie die Verdichtung der innerbetrieblichen Arbeitsstrukturen haben enorm zugenommen.
Der Gesundheits- und Pflegebereich umfasst mehr als 11 Prozent unseres Bruttoinlandsproduktes. Mit mehr als vier Millionen Beschäftigten ist er der Wachstumsmarkt schlechthin. Auch im personal- und zeitintensiven Gesundheitssektor wird die Produktivität vor allem durch die Beschäftigten sichergestellt. Die Beschäftigten im ambulanten ebenso wie im stationären Gesundheitssektor haben einen berechtigten Anspruch auf adäquate Teilhabe am Einkommen. In einer immer älter werdenden Gesellschaft wird eine Aufwertung der Pflege- und Gesundheitsberufe daher unabdingbar sein.
Di., 16. September 2008

Anlässlich der ersten Lesung des Haushalts für den Bereich Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die zuständige Berichterstatterin für Wale der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD- Bundestagsfraktion Mechthild Rawert:

Das über zwölf Jahre alte Säugetiergutachten des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz muss 2009 dringend überarbeitet und an den aktuellen wissenschaftlichen Standard angepasst werden.

So., 7. September 2008

Als erfolgreiche „Hilfe auf Augenhöhe“ hat die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert das Engagement der Hilfsorganisation „Menschen für Menschen“ gewürdigt.

Mo., 1. September 2008

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich habe die parlamentarische Sommerpause genutzt, um mit vielen Menschen zu reden, Unternehmen sowie Senioreneinrichtungen und Pflegeheime zu besuchen, bei meinen Sommerfrühstücken mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Projekten, Vereinen und Verbänden verschiedener „Communities“ in neue Gespräche bzw. vertiefte Diskussionen einzutreten, an Info-Ständen über VerbraucherInnenrechte zu informieren und vieles mehr. Es war ein erfolgreicher Sommer. Diejenigen, die regelmäßig auf meine Website schauen, haben mich während des Sommers begleitet - dafür auch mein ganz herzlicher Dank!

Mi., 16. Juli 2008
DGB- Infobrief Frau geht vor - N°3 - Juni 2008

Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ist für die SPD- Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert nicht nur ein Gebot der ökonomischen Vernunft, sondern auch ein wichtiger Schritt zur Geschlechtergerechtigkeit.
Mit „Frau geht vor“ sprach die Gesundheitspolitikerin über branchenspezifische Lösungen und Wege aus der Entgeltdiskriminierung.
Fr., 27. Juni 2008

Anlässlich der Beendigung der 60. Jahrestagung der Internationalen Walfangkommission (IWC) am 27. Juni in Santiago de Chile erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD- Bundestagsfraktion Mechthild Rawert:

Auf Drängen der SPD- Bundestagsfraktion wird die Bundesregierung entgegen vorheriger Verlautbarungen nun doch Mitglied in der neu gegründeten Arbeitsgruppe der IWC.

Ziel dieser Arbeitsgruppe ist es, für die IWC neue Verhandlungspakete zu umstrittenen Themen wie der Definition des wissenschaftlichen Walfangs zu schnüren und damit Wege aus der jahrelangen Verhandlungsblockade aufzuzeigen. Die Bundesregierung ist aufgefordert, die Forderungen des Deutschen Bundestages aus dem Jahr 2007 in die Arbeitsgruppe zu vertreten, um so weltweit einen wirksamen Walschutz zu gewährleisten.

Mi., 25. Juni 2008

AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Anlässlich des Zwischenberichtes des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu den Verhandlungen auf der 60. Jahrestagung der Internationalen Walfangkommission (IWC) im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD- Bundestagsfraktion Mechthild Rawert:

Wir halten das Engagement des federführenden Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Sicherstellung des Walschutzes für unzureichend. Mit Missbilligung haben wir zur Kenntnis genommen, dass der verantwortliche Staatssekretär Gert Lindemann an der diesjährigen Tagung der Internationalen Walfangkommission (IWC) in Santiago de Chile nicht teilnimmt.

Di., 24. Juni 2008

Anlässlich der Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zum Thema Prävention erklären die zuständige Berichterstatterin Mechthild Rawert und die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion Carola Reimann:

Während die Bundestagsfraktion von CDU/CSU nach wie vor völlig unbeweglich ist und jeden Versuch blockiert, noch in dieser Wahlperiode ein Präventionsgesetz auf den Weg zu bringen, ist sich die überwältigende Mehrheit der angehörten Verbände und Expertinnen und Experten einig: Nur ein Präventionsgesetz kann die offensichtliche Ungerechtigkeit beseitigen, dass sozial Benachteiligte kaum durch Präventionsangebote erreicht werden. Dazu braucht es Angebote, die in den Lebenswelten (zum Beispiel Kindergarten, Schule, Wohnviertel, Betrieb) ansetzen. Die bisherigen individuellen Angebote alleine reichen nicht aus. Durch sie erreichen wir fast ausschließlich solche Bevölkerungsgruppen, die sich ohnehin schon gesundheitsbewusst verhalten.