Gleichstellung

SPD ist frauen- und gleichstellungspolitischer Motor in der Großen Koalition

In der Großen Koalition ist die SPD die treibende Kraft für mehr Geschlechtergerechtigkeit, so das Fazit der SPD- Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert, Petra Merkel und Dr. Eva Högl am 11. Juni im Willy- Brandt- Haus.

Bei der von der AsF- Tempelhof- Schöneberg und dem AsF- Bundesvorstand organisierten Veranstaltung „Große Koalition auf dem Prüfstand“ wurde vor allem eines deutlich: Auch wenn aus frauen- und gleichstellungspolitischem Blickwinkel Fragen der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die Ausweitung des Elterngeldes, die Stärkung von Alleinerziehenden sowie die Qualitätsverbesserung in der Kinderbetreuung von großer Relevanz sind. Frauen mischen sich mittlerweile in jedes Politikfeld ein und erwarten zu Recht, dass die Geschlechterperspektive als Querschnittsaufgabe in jedem Ressort mitgedacht wird: Bei der derzeitig kritisch diskutierten Internet- Sperre ebenso wie bei der Entwicklung von Instrumenten zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise.

Rawert: Gleichstellung in der Arbeitswelt verwirklichen

Drei Tage vor dem Internationalen Tag der Frau nahm der Bundestag am 5. März 2009 die Unterrichtung durch die Bundesregierung „Sechster Bericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW)” zur Kenntnis und debattierte die Ergebnisse. Bereits am 3. März hatte die SPD- Bundestagsfraktion ihr Positionspapier „Jetzt sind Frauen dran: Gleiche Chancen im Beruf verwirklichen” beschlossen.

Nur gesetzliche Regelungen führen zum Ziel

Auch 60 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes, in dem Gleichberechtigung und Gleichberechtigungsgebot verankert sind, sind Frauen von tatsächlicher Gleichberechtigung weit entfernt. Vor allem am Arbeitsplatz und bei der Entlohnung sind die Unterschiede groß. Dieser sozialen Ungerechtigkeit will die SPD- Bundestagsfraktion mit dem 10- Punkte- Plan „Jetzt sind Frauen dran: Gleiche Chancen im Beruf verwirklichen" begegnen.

Koalition fordert mehr Hilfsangebote für Frauen mit Behinderungen

Die Bundesregierung soll dazu beitragen, behinderte Frauen und Mädchen besser vor Gewalt zu schützen. In einem Antrag (16/11775) fordern SPD und CDU/CSU die Regierung unter anderem auf, herauszufinden, ob besondere rechtliche Regelungen notwendig sind, damit die Betroffenen rechtliche Schutzmaßnahmen in Anspruch nehmen können. Frauen und Mädchen mit Behinderungen seien sowohl zu Hause als auch außerhalb stärker als andere gefährdet, Opfer von physischer oder psychischer Gewalt zu werden.

90. Jahrestag Frauenwahlrecht - Politik für Frauen nur bei der SPD

Am 12. November 1918 erhielten die Frauen in Deutschland das aktive und passive Wahlrecht. Viele Jahrzehnte vorher schon hatte sich die
SPD für diese Rechte stark gemacht. Am 19. Januar 1919 konnten Frauen dann erstmals zur Wahlurne gehen. „Es war die SPD, die sich von Anfang an mit großer Entschlossenheit in den Dienst der Gleichberechtigung von Frauen gestellt hat. Ohne Kämpferinnen wie Marie Juchacz (SPD), die der Forderung nach dem Frauenwahlrecht immer wieder politisch Nachdruck verlieh, wäre ein Wahlrecht für Frauen in Deutschland so früh nicht durchgesetzt worden“, betont Mechthild Rawert.

Homosexualität kein Pflicht- Thema in Integrationskursen

In Integrationskursen besteht für Migranten keine Verpflichtung zur obligatorischen Behandlung des Themas Homosexualität. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/10066) auf eine Kleine Anfrage (16/10002) von Bündnis 90/Die Grünen mit. Es sei den Lehrkräften aber möglich, das Thema Homosexualität in Abhängigkeit von der aktuellen Zusammensetzung der Gruppen und deren Lernbedarf zu erörtern. "Hierfür sind explizit zwei Unterrichtsstunden zur freien Verfügung nach Teilnehmerwünschen und - interessen vorgesehen", heißt es in der Antwort. Eine Verpflichtung, auf das Thema einzugehen, bestehe jedoch nicht.

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