Newsletter von Mechthild Rawert

news kompakt .... Mechthild Rawert, 18. November 2016

Liebe Leserin, 
lieber Leser, 

nun liegt er vor, der Berliner rot-rot-grüne Koalitionsvertrag "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen". Dieser wird nun in den drei Parteien beraten. Die Berliner SPD lädt am 5. Dezember zu einem Landesparteitag ein. Melden Sie sich doch an und erleben Sie unsere intensiven Diskussionen und unsere Beschlussfassung mit. 

Wir haben nun zwei Sitzungswochen hintereinander: In der Woche (21.-25.11.2016) verabschieden wir den Haushalt 2017, der einen Gesamtetat in Höhe von 329,1 Milliarden umfasst. Ich lade Sie ein, auch an diesen unseren Debatten im Deutschen Bundestag teilzuhaben. 

Ich freue mich, in dieser Woche eine siebenköpfige Delegation der Maltesisch-Deutschen Freundschaftsgruppe begrüßen zu dürfen. Die KollegInnen werden das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung kennenlernen und wunschgemäß Gespräche mit vielen KollegInnen auch anderer Ausschüsse führen. Ich freue mich auf diesen Gegenbesuch. Als deutsche ParlamentarierInnen haben wir die Republik Malta im Mai diesen Jahres besucht.

In der Woche (28.11.-2.12.2016) werden wir die abschließende 2./3. Lesung zum Pflegestärkungsgesetz (PSG) und zum Bundesteilhabegesetz. Sowohl die Pflegestärkungsgesetze I-III als auch das Bundesteilhabegesetz sind sozialpolitische Meilensteine. 

Am 8. Dezember 2016, 16.30 bis 18.30 Uhr, veranstalte ich im Reichstagsgebäude eine Informationsveranstaltung zum PSG III und zum Bundesteilhabegesetz. Wir werden informieren und bilanzieren. Weitere Informationen finden Sie demnächst auf meiner Website.

Am 14. November habe ich auf der SPD-Kreisdelegiertenversammlung Tempelhof-Schöneberg meine Bewerbung für die Kandidatur zur Bundestagswahl 2017 mitgeteilt. In den kommenden Wochen laufen die Nominierungen in den Abteilungen. Ich freue mich darauf.

Ich wünsche Ihnen friedvolle Adventstage.

news kompakt .... Mechthild Rawert, 7. November 2016

Liebe Leserin, 
lieber Leser,
 

Ich lade Sie herzlich ein zu meinem ganz persönlichen "Fest der tausend Lichter" am Tag der offenen Tür am 11. November ab 15:30 Uhr meinem Wahlkreisbüro in Tempelhof. Ich bitte um Anmeldung, schließlich soll das leibliche Wohl für alle nicht zu kurz kommen.

Heute findet die Anhörung zum Bundesteilhabegesetz statt. Ich begrüße das aktive Einmischen von Menschen mit Behinderungen in die Gestaltung politischer Prozesse. BürgerInnenrecht werden wahrgenommen - das ist gut so.

Nachfolgend finden Sie mein "... news kompakt" - aktuell aus dem Bundestag und aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg.

Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Stöbern.

Mit besten Grüßen
Ihre Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.
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... news kompakt, Mechthild Rawert, 17. Oktober 2016

 Liebe Leserin, 
lieber Leser,

am 3. Oktober sollte eigentlich der 26. Tag der Deutschen Einheit mit all seinen Höhen und Tiefen, aber als ein freudiger geschichtsträchtiger Tag in Dresden gebührend gefeiert werden. Stattdessen wurde mehr über eine - letztlich kleine - gegen die Feierlichkeiten „demonstrierende" Minderheit in den Medien berichtet, die sich sprachlich durch Rassismus, Rechtspopulismus und Hassparolen hervorhob. Dieser Form der Kommunikation, die die meisten Kinder und Eltern nicht als gute Kinderstube bezeichnen würden, scheint mittlerweile keine Grenzen mehr gesetzt zu sein. Wer hat Ideen, wie diesen sprachlichen Brandsätzen in unserer Gesellschaft Einhalt geboten werden kann?

Die Berliner rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen verlaufen in einem konstruktiven und ergebnisorientierten Klima. Die konstituierenden Sitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg findet noch im Oktober statt. Ich wünsche den gewählten ParlamentarierInnen gute Entscheidungen zum Wohle unserer Stadtgesellschaft.

Ich freue mich sehr, dass wir uns als SPD-Bundestagsfraktion hinsichtlich mehr soziale Gerechtigkeit durchgesetzt haben: das Lohngerechtigkeitsgesetz wird ebenso kommen wie eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende  bis zum 18. Lebensjahr. Das sind sehr erfreuliche Nachrichten für die BerlinerInnen.

Die öffentliche Anhörung zum Pflegestärkungsgesetz III fand bereits heute statt und die Anhörung zum Bundesteilhabegesetz folgt am 7. November 2016.

Ich lade Sie herzlich dazu ein, das Thema "Arbeitszeitverkürzung - der Weg zu mehr Gleichberechtigung?"am 19. Oktober mit mir und vielen anderen mit zu denken, mit zu gestalten und zu diskutieren.

Bitte halten Sie sich den 11. November zwischen 16:00 Uhr und 21:00 Uhr frei. Ich lade Sie herzlich ein zu meinem ganz persönlichen "Fest der tausend Lichter" am Tag der offenen Tür in meinem Wahlkreisbüro in Tempelhof. Eine ausfühliche Einladung mit Programmhinweis folgt! 

Nachfolgend finden Sie mein "... news kompakt" - aktuell aus dem Bundestag und aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg.

Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Stöbern.

Mit besten Grüßen
Ihre Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.
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... news kompakt, Mechthild Rawert, 30. September 2016

 Liebe Leserin, lieber Leser,

die SPD Berlin hat beschlossen, rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Ich freue mich über diese Entscheidung. Sie werden uns in unserem gemeinsamen Dialog mit Ihnen, mit der Stadtgesellschaft begleiten. Dafür danke ich Ihnen. 

Die wichtigsten gesetzlichen Regelungen, an denen ich in den nächsten drei Monaten beteiligt bin, sind das Pflegestärkungsgesetz III und das Bundesteilhabegesetz. Beide Gesetze werden die Selbstbestimmung und Teilhabe von Millionen Menschen betreffen. Begleiten Sie mich auch dabei. Auch andere parlamentarische Aktivitäten dienen dem Ziel einer inklusiven Gesellschaft.

Weiterhin setze ich mich nach wie vor vehement für eine Pflegeberufereform ein - diese wird derzeit von CDU/CSU stark behindert, noch hoffe ich auf einen Erfolg im Interesse der Beschäftigten in der Pflege aber auch im Versorgungsinteresse von PatientInnen und Pflegebedürftigen.   

Nachfolgend finden Sie mein "... news kompakt" - aktuell aus dem Bundestag und aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg.

Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Stöbern 

Mit besten Grüßen
Ihre Mechthild Rawert 

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.
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Sondernewsletter zur Wahl, Mechthild Rawert 15. September 2016



Liebe Leserin,

lieber Leser,

sind Sie ein Wahl-Muffel oder eine Wahl-HeldIn? Befragen Sie sich selbst:

A - Berlin ist zu wichtig, um es alleine Politikerinnen und Politikern zu überlassen.

B - Es ist egal, ob ich wählen gehe. Es ändert sich ja doch nichts.

C - Ich bin froh in einem Land zu leben, in dem ich mitbestimmen und wählen kann.

D - Den Politikerinnen und Politikern ist doch egal, was ich denke.

E - Ich weiß gar nicht, wen ich wählen soll.

F - Im Wahllokal trifft man immer nette Leute aus dem Kiez. 

Ob Sie eher Wahl-HeldIn, Wahl-Softie, Wahl-ChillerIn oder Wahl-Muffel sind - die Auflösung finden Sie gegen Ende dieses Sondernewsletters.

Gehen Sie wählen! Entscheiden Sie klug

Ich bitte Sie herzlich: Gehen Sie wählen! Beteiligen Sie sich an der Wahl am 18. September zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in den 12 Berliner Bezirken.

Demokratische Wahlen sind keine Selbstverständlichkeit. Es war ein langer politischer Kampf bis Männer 1848 erstmals in Deutschland Mitglieder für ein Parlament wählen konnten. Noch viel länger dauerte es, bis 1918 das Wahlrecht auch für Frauen galt - dieses dank der SPD. Die Gleichstellung der Geschlechter ist auch heute noch ein grundlegender Wert der Sozialdemokratie, ebenso wie Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität, Frieden und die Menschenwürde.

Am Sonntag, 18. September 2016,

  • gehören auch Sie zu den rund 2,49 Millionen BerlinerInnen, die die Richtung der Politik im Abgeordnetenhaus von Berlin bestimmen - wenn Sie wählen gehen. Gehen Sie nicht, bestimmen andere die Rahmenbedingungen für ihr Leben für Sie mit. 

Am Sonntag, 18. September 2016,

  • wollen Sie über die politische Richtung in der Bezirksverordnetenversammlung Ihres Bezirks entscheiden - dann gehen Sie wählen! Sonst tun es die rund 2,49 Millionen BerlinerInnen über 18 Jahre, die fast 50.000 16-18-Jährigen und die rund 227.000 Menschen aus EU-Staaten für Sie. 

Die Umfragen sagen einen knappen Wahlausgang zwischen SPD, Grüne, CDU und Linke sowie einen Einzug der AfD in die Parlamente voraus. Viele WählerInnen sind noch unentschieden. Umso entscheidender ist Ihre Stimme, umso sorgsamer sollten Sie ihre Wahlentscheidung bedenken.

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