Mechthild Rawert

Ich wende mich entschieden gegen rassistische Zuschreibungen und dagegen, dass soziale Probleme mit kruden und dumpfen Thesen auf dem Rücken von Minderheiten ausgetragen werden. Ich trete ein für Vielfalt und Toleranz, für Weltoffenheit und sozialen Zusammenhalt.

Der rechtspopulistischen Politik, wie sie „Pro Deutschland“ betreibt, will auch ich die Rote Karte zeigen. Deswegen nehme ich am Sonntag, den 28. August 2011, an den friedlichen und demokratischen Protesten gegen den sogenannten „Anti-Islamisierungskongress“ von „Pro Deutschland“ teil.

Die Rechtspopulisten der Partei „Pro Deutschland“ wollen im Rahmen ihres Berliner Wahlkampfes am 27. und 28. August ihren „Anti-Islamisierungskongress“ durchführen: Gegen eine angebliche Islamisierung sind für den 27. August eine Pressekonferenz und spontane Veranstaltungen in verschiedenen Bezirken angekündigt. Der „Bewahrung des abendländischen Charakters“ soll der Demonstrationszug am 28. August vom Potsdamer Platz zum Brandenburger Tor dienen.

Ich begrüße und unterstütze den „Berliner Konsens“ ALLER im Abgeordnetenhaus vertretenden Parteien. Im „Berliner Konsens“ erklären alle fünf Parteien, dass Berlin eine von Einwanderung geprägte Stadt ist. Gemeinsam bekennen sie sich dazu, dass gesellschaftliche Fragen sowie soziale Probleme nicht zu rassistischen, menschenverachtenden, antisemitischen und antiislamischen Anwürfen missbraucht werden dürfen.

Rechtspopulisten spalten unsere Gesellschaft und gefährden den sozialen Zusammenhalt. Ihren Versuchen, sich in öffentlich‐rechtlichen Räumen als wählbare oder gar demokratische Parteien zu inszenieren, gilt es mit allen juristischen Mitteln und Möglichkeiten des demokratischen und friedlichen Protestes zu begegnen.

Deswegen unterstütze ich zivilgesellschaftliche Initiativen, die sich gegen rassistische Stimmungsmache engagieren. Ich begrüße die Kampagne „Zusammen Handeln - gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“, die sich mit Aufklärung und demokratischen und friedlichen Aktionen gegen die kruden und dumpfen Aussagen des „Anti-Islamisierungskongress“ von „Pro Deutschland“ wendet. Das ist gelebter zivilgesellschaftlicher „Berliner Konsens“.