Mechthild Rawert

Für die SPD-Bundestagsfraktion stehen die  Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt. Wir wollen ihre Rechte stärken. Sozialdemokratische Gesundheitspolitik basiert auf dem Solidargedanken. Wir wollen Menschen mehr Sicherheit geben. Jede und jeder soll sich darauf verlassen können, die bestmögliche Behandlung zu bekommen.

Dafür haben wir auch in dieser Legislaturperiode intensiv gearbeitet und verschiedene Anträge in den Deutschen Bundestag eingebracht. Ich habe mit dem Antrag „Individuelle Gesundheitsleistungen eindämmen“, (Drs. 17/9061) die ständige Ausweitung der SelbstzahlerInnenleistungen zum Thema gemacht.

Weitere Themen waren:

• Patientenrechte wirksam verbessern (Drucksachennummer 17/11008)
• Fur ein modernes Patientenrechtegesetz (Drucksachennummer 17/907)
• Mehr Sicherheit bei Medizinprodukten (Drucksachennummer 17/9932)
• Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpfen (Drucksachennummer17/3685)
• Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen unter Strafe stellen (Drucksachennummer 17/12213)
• Praxisgebühr sofort abschaffen (Drucksachennummer 17/11192)

Ich freue mich sehr, dass die SPD-Bundestagsfraktion jetzt in Form der Broschüre "Patientinnen und Patienten stehen im Mittelpunkt" einen prägnanten Überblick über einen Teil der Arbeit der Arbeitsgruppe Gesundheit zusammengestellt hat.