Mechthild Rawert

Anlässlich des Weltkindertages am 20. September erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Direktkandidatin für Tempelhof-Schöneberg Mechthild Rawert:

„Chancen für Kinder!“ - ist das Motto des diesjährigen Weltkindertages. Damit dieser Leitspruch Wirklichkeit wird, bedarf es einer umfassenden Stärkung der Kinderrechte und einer nachhaltigen Bildungsfinanzierung. Ich will mehr und bessere Kitas statt des Betreuungsgeldes. Ganztagsschulen müssen ausgebaut werden. Gute und kostenfreie Bildung - von der Kita bis zur Uni – muss eine Selbstverständlichkeit sein. Dafür bedarf es einer besseren und nachhaltigeren Finanzierung des Bildungssystems von bis zu 20 Milliarden Euro jährlich mehr.

Wir brauchen die richtigen Weichenstellungen in der Bildungspolitik, denn wir dürfen kein Kind zurücklassen. Wichtige Schritte sind der Ausbau einer qualitativ hochwertigen frühkindlichen Bildung sowie ein neues Ganztagsschulprogramm. Nur so kann es gelingen, Kinder und Jugendliche auch in Tempelhof-Schöneberg besser zu fördern. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Kinder keine kleinen Erwachsenen sind. Sie haben ein Recht auf Freiräume. Kinder und Jugendliche brauchen Zeit, sich selbst zu entdecken, Zeit mit Freunden zu verbringen oder in Vereinen mitzumachen.

Wichtiger Förderbedarf besteht auch bei Kindern mit Beeinträchtigungen und Behinderungen. Kinder mit einer Behinderung dürfen nicht länger in Kitas und Schulen ausgegrenzt werden. Zwar gibt es auch in Tempelhof-Schöneberg immer mehr Einrichtungen, die integrativ arbeiten, aber es gibt noch viel zu tun. Wir brauchen Inklusion von Anfang an!

In Deutschland hängen Bildungschancen stärker als in anderen Ländern von der sozialen Herkunft ab. Einkommen, Bildung, sozialer Status der Eltern und ethnische Herkunft entscheiden über den Bildungserfolg der Kinder, auch in Tempelhof-Schöneberg. Auf diesen Missstand machen zahlreiche Organisationen am Weltkindertag zu Recht aufmerksam.

Darüber hinaus gilt die Kinderrechtskonvention in Deutschland nur eingeschränkt. Die damalige schwarz-gelbe Koalition hat 1992 eine Vorbehaltserklärung abgegeben, die die Rechte von Flüchtlingskindern beschneidet. Damit wird der garantierte Schutzanspruch aus der UN-Kinderrechtskonvention ausgehöhlt. Seit Langem fordert die SPD, dass Kinderrechte auch in Deutschland endlich vorbehaltlos umgesetzt werden.

Daher trete ich im Bundestag für die Änderung des Grundgesetzes ein, um das richtige Signal für starke Rechte von Kindern und Jugendlichen in Deutschland zu setzen. Es ist bedauerlich, dass Schwarz-Gelb hier seit Jahren auf der Bremse steht.

In der UN-Kinderrechtskonvention ist das Recht auf Bildung, Schule und Berufsausbildung in Art. 28 der UN-Kinderrechtskonvention festgeschrieben. Die Kinderrechtskonvention ist das weltweite Grundgesetz für Kinder. Sie enthält umfassende Rechte zum Schutz, zur Förderung und zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre.