Mechthild Rawert

Als Bezieher meines Newsletters reagierte Peter Brinkmann, Moderator der Sendung „Aus dem Bundestag“ bei tv.berlin, sofort. Schwerpunktthema des Newsletters vom 13. März 2015 war die Pflege in Berlin. Peter Brinkmann lud mich umgehend zu einem Interview ein. Ihn interessierte: Wie sieht die Situation der Pflegebedürftigen, der pflegenden Angehörigen und der beruflich Pflegenden aus?

Im Dezember 2013 waren in Deutschland 2,63 Millionen Menschen im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes (SGB XI) pflegebedürftig. 71 Prozent oder 1,86 Millionen aller Pflegebedürftigen wurden zu Hause versorgt. Eine der gesellschaftspolitische relevantesten Fragestellungen lautet: Kann Pflege zu Hause ein Zukunftsmodell bleiben? Was muss getan werden - unter anderem auch für die bereits mehr als 100.000 Pflegebedürftigen in Berlin? Deren Anzahl wird bis 2030 auf schätzungsweise 170.000 BerlinerInnen ansteigen, ein Zuwachs von ca. 55 Prozent. Mit den damit verbundenen Herausforderungen insbesondere für Berlin habe ich mich im Vorwort meines „Newsletter Mechthild Rawert 13. März 2015“ausführlich auseinandergesetzt.

Ein Grund mehr für Peter Brinkmann mich am 30. März ins Studie des Senders TV-Berlin in Berlin-Kreuzberg für die Sendung „Aus dem Bundestag“ einzuladen.

„Aus dem Bundestag“

In „Aus dem Bundestag mit SPD - MdB Mechtild Rawert Teil 1“ (leider wurde mein Vorname Mechthild hier falsch geschrieben) wurde engagiert über das grundlegende Ziel der Stärkung der Teilhabe von pflegenden Angehörigen und Pflegebedürftigen diskutiert. Der Deutsche Bundestag hatte am 17. Oktober 2014 das Pflegestärkungsgesetz 1 beschlossen und somit ab dem 1. Januar 2015 wesentliche Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige als auch für pflegende Angehörige in Kraft gesetzt. Eine auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion erzielte wichtige Änderung für beruflich Pflegende ist die Neuregelung, dass tarifvertraglich vereinbarte Löhne von den Kassen nunmehr als wirtschaftlich anzusehen sind. Wer Tariflöhne zahlt, ist nicht mehr benachteiligt! Außerdem habe ich auf die ebenfalls am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Verbesserungen zur Vereinbarkeit von Beruf und Pflege durch das „Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf“ verwiesen.

In „Aus dem Bundestag mit SPD - MdB Mechtild Rawert Teil 2“ wurden die Themen vielfältiger: Es ging um das noch zu beschließende Pflegestärkungsgesetz 2, mit dem wir unter anderem ein neues Begutachtungssystem für die neuen Pflegegrade schaffen werden. Es findet ein Paradigmenwechsel statt: Nicht mehr der „Minutentakt“ zählt, sondern der Grad der Selbständigkeit der pflegebedürftigen Person. Peter Brinkmann interessierte sich für meine Mitgliedschaft in der Deutsch-Polnischen ParlamentarierInnengruppe und die damit verbundenen Aktivitäten. Auch die Beziehungen zwischen Deutschland und Griechenland haben wir erörtert, ich habe deutlich gemacht, dass ich die Idee eines deutsch-griechischen Jugendwerkes sehr unterstütze. Und wie konnte es anders sein, zum Schluss wurde ich auch nach den derzeit scheinbar „eingefroren“ Umfragewerten der SPD auf Bundesebene gefragt. Diese schmerzen mich, wir sind schließlich der Motor der GroKo. Wie gut, dass die Werte der SPD in Berlin steigen.