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Hospitation im Bundestag
Do., 24. September 2015

Mein Name ist Seda Öztürk und ich mache eine Hospitation vom 21. bis 25. September 2015 bei der Tempelhof-Schöneberger Abgeordneten Mechthild Rawert.

Dies wurde mir durch meine Leistungskurslehrerin in Politikwissenschaften (PW), aufgrund meiner guten Leistungen in diesem Fach, ermöglicht. Das Jahr zuvor durfte bereits eine Absolventin unserer Schule (Ulrich-von-Hutten-Gymnasium), durch die Anfrage unserer Lehrerin an Mechthild Rawert, für fünf Tage im Bundestagsbüro bei der politischen Arbeit dabei sein. Im Anschluss ihres Praktikums wurde eine Art „Wohnzimmergespräch“ mit Mechthild Rawert in einer Pizzeria veranstaltet, zu der die aktuellen PW-Leistungskursschüler unserer Schule eingeladen wurden. An diesem Abend hatte die ehemalige Schülerin von ihrer Zeit im Bundestagsbüro von der SPD-Abgeordneten erzählt. Es handelte sich demnach um eine sehr spannende und eindrucksvolle Woche. Zu diesem Zeitpunkt befand ich mich noch in der 12. Klasse und hätte mir noch nicht erdenken können, aufgrund meiner Leistungen in PW nach dem Abitur ebenfalls ein fünftägiges Praktikum organisiert zu bekommen. Ich war erfreut darüber, als mir meine Lehrerin mitteilte, dass ich das Praktikum „gewonnen“ habe.

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Gendersensible Aspekte in die Prävention und Gesundheitsförderung integrieren
Mo., 21. September 2015

Plenum des Netzwerks Frauengesundheit Berlin am 9. September 2015

Es ist im Kern ein brisantes Thema. Leider wird die Brisanz und Wichtigkeit derzeit für viele erst rückwirkend erkennbar, wenn die Folgen des Fehlens schon zu spüren sind. Es geht um Prävention. Ein großer Schritt hin zu mehr  Vorsorge und Nachhaltigkeit im Gesundheitswesen wurde am 18. Juni 2015 vom Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz) beschlossen. Nach der Befürwortung des Bundesrates ist das Gesetz am 25. Juli in Kraft getreten. Doch wie wird aus einem Gesetz Prävention und Gesundheitsförderung im Alltag?  

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Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff - Wie gelingt die Umsetzung?
Mo., 21. September 2015

Das Pflegeforum des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen am 8. September 2015

Das zum 1. Januar diesen Jahres in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz I war ein wichtiger Meilenstein dieser Legislaturperiode. Ein weiterer Meilenstein wird jetzt mit der Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs im zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) in Angriff genommen. Bis jetzt stehen vor allem verrichtungsbezogene Beeinträchtigungen im Mittelpunkt der Begutachtung. Deswegen sind vor allem Menschen mit psychischen und kognitiven Erkrankungen, darunter demenzerkrankte Menschen, beim Zugang zu den Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung benachteiligt. Zuwenig wurde der Mensch als Individuum in seiner ganzheitlichen persönlichen Lebenssituation beachtet. Diese Gerechtigkeitslücke hat Auswirkungen auf die Verteilung der Mittel der sozialen Pflegeversicherung. Diese Gerechtigkeitslücke muss geschlossen werden.

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Größte Reform der Pflegeversicherung
Di., 15. September 2015

(Erschienen in der Berliner Stimme Nr. 18 - 65. Jahrgang,  12. September 2015)

Mechthild Rawert: Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff kommt

Was lange währt, wird gut! Der Kabinettsentwurf des Pflegestärkungsgesetzes II (PSG II) liegt nun vor und die parlamentarische Debatte dazu ist voll im Gange. Dieses Gesetz wird die größte Reform der Sozialen Pflegeversicherung seit ihrer Einführung im Jahr 1995. Dafür hat die SPD viele Jahre hartnäckig gearbeitet und gekämpft. Intensive Debatten in der Politik, zwei hochkarätig besetzte ExpertInnenbeiräte und zwei umfangreiche Modellstudien haben den Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff gründlich vorbereitet. Dieser bewirkt für die Pflegebedürftigen bedeutend mehr Bedarfsgerechtigkeit, mehr Teilhabe im Alltag und bessere Chancen für die Rehabilitation. Bisherige Benachteiligungen für Menschen mit kognitiven (z. B. demenziellen) oder psychischen Erkrankungen gegenüber somatisch Erkrankten heben wir damit endlich auf. Viele Gründe, uns zu freuen!

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Flüchtlinge schützen - Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen
Mo., 14. September 2015

Ich unterstütze den fraktionsübergreifenden Aufruf „Flüchtlinge schützen - Rassismus ächten - Naziterror bekämpfen“. Wir bieten Rechtspopulisten, Rechtsextremen und NationalsozialistInnen die Stirn: Rassismus und Menschenfeindlichkeit haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Wir heißen die Flüchtlinge bei uns in Deutschland Willkommen!

Fraktionsübergreifender Aufruf

Flüchtlinge schützen - Rassismus ächten - Naziterror bekämpfen

Fast täglich brennen Flüchtlingsunterkünfte irgendwo in Deutschland. Allein bis Ende August 2015 wurden mehr als 340 solche Straftaten in diesem Jahr registriert. Im Netz macht sich eine unerträgliche rassistische Hetze gegen Flüchtlinge breit. Menschen, die sich für Flüchtlinge in Deutschland engagieren, werden bedroht. Wer das Asylrecht verteidigt, erhält nur allzu oft menschenverachtende Hasspost. Nazis und Rechtsextreme mobilisieren deutschlandweit gegen Menschen in Not und auf der Flucht. Dabei setzen sie auch auf Terror und Gewalt.

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„Das bisschen Haushalt“ - können Pflegekräfte das nicht (mit-)machen?
Do., 10. September 2015

Wohnzimmergespräch am 01.09.2015 zum Thema Hauswirtschaft und Pflege

„Hauswirtschaft - das ist ein bisschen kochen, Wäsche waschen und putzen - das kann jeder, und jede sowieso. Das ist doch schnell gemacht“. Das sind gängige Antworten auf die Frage, was hinter dem Beruf Hauswirtschaft steckt, wenn nicht sogar zuerst die Gegenfrage kommt: „Das ist ein Beruf?“

Ja, Hauswirtschafter/in ist ein Ausbildungsberuf. Ein Beruf, der nichts mit den üblichen Vorurteilen zu tun hat. Die Kompetenzen einer HauswirtschafterIn reichen von der Verpflegung, Textilreinigung und Raumgestaltung bis hin zur „selbstständigen Planung und Bearbeitung fachlicher Aufgabenstellungen in der hauswirtschaftlichen Versorgung und Betreuung“ und Personalplanung- und -anleitung. So vielfältig wie die Kompetenzen der HauswirtschaftlerInnen sind auch die Tätigkeitsfelder, in denen diese arbeiten können.

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SPD-Bundestagsfraktion: Wir kümmern uns um die Sorgen aller Menschen in Deutschland
Di., 8. September 2015

Der Start in das jeweils kommende Halbjahr ist für die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion immer verbunden mit einer Klausur in einem anderen Bundesland. Am 3./4. September 2015 waren wir auf Einladung von Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, im wunderschönen Mainz. Sehr schön war der gemeinsam verbrachte Abend im Kurfürstlichen Mainzer Schloss, an dem zahlreichen freiwillig Engagierten für ihren Einsatz gedankt wurde.

Wir wollen unsere Gesellschaft zusammenhalten. Deshalb verlieren wir die Sorgen der Menschen nicht aus dem Blick. Wir waren sehr arbeitsam und haben gleich vier konkrete Beschlüsse gefasst: für gute Pflege, für mehr bezahlbaren Wohnraum, für eine digitale Teilhabe und zur Flüchtlingspolitik.

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Der neue FSJ_Pler im Bundestagsbüro von Mechthild Rawert
Di., 8. September 2015

Beginn meines freiwilligen sozialen Jahres in der Politik/ Demokratie

Hallo miteinander, ich bin Frederic Fraund, 18 Jahre alt, und ich komme aus dem Rheinland, genauer gesagt aus der Nähe von Bonn, aus dem kleinen beschaulichen Ort Bad Honnef. In diesem Frühjahr habe ich mein Abitur bestanden. Schon einige Monate zuvor stellte sich die Frage, was ich nach dem Abitur machen möchte. Nach vielen Internetrecherchen, welche ich getätigt habe, und vielen Beratungsgesprächen, welche ich in Anspruch genommen habe, bin ich zu dem Schluss gekommen, dass ein Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik/ Demokratie (FSJ-P) im Bundestagsbüro von Mechthild Rawert genau das Richtige für mich wäre.

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#HeForShe - Werden Sie Teil der weltweiten Kampagne!
Mo., 7. September 2015

"#HeForShe - Er für Sie“ ist der Kampagnen-Aufruf an Männer, sich in der Frauenbewegung zu engagieren. Die Vereinten Nationen riefen 2014 eine weltweite Kampagne zur Gleichstellung der Geschlechter und der Gerechtigkeit ins Leben, die sich an die Männer richtet. Damit startete UN-Women, eine Einheit der Vereinten Nationen, eine Kampagne, in der Jungen und Männer weltweit dazu aufgerufen werden, sich gegen Diskriminierung und Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen zu stellen. Dies wirkt nur auf den ersten Blick wie ein Paradoxon - gerade wenn man sich die Geschichte der Frauenbewegung ansieht.

Foto, Hashtag, Statement - Werden Sie Teil der weltweiten Kampagne gegen Geschlechterdiskriminierung

Ich appelliere an alle Männer in meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg und an alle Berliner: Sprechen Sie sich für die Gleichstellung der Geschlechter aus und werden Sie Teil der weltweiten Kampagne! UN Women ruft im Rahmen von #HeForShe weltweit 1 Million Männer auf, sich gegen Gewalt und Diskriminierung zu stellen und für Geschlechtergleichheit einzustehen. Gemeinsam mit der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, und dem UN Women Nationales Komitee Deutschland unterstütze ich die Kampagne #HeForShe und rufe alle Jungen und Männer dazu auf, ebenfalls Teil dieser weltweiten Kampagne zu werden.

1. Schritt: Werden Sie Unterstützer auf www.heforshe.org

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Schutz der Geschlechtsidentität für inter*- und trans*geschlechtliche Menschen
Di., 1. September 2015

ParlamentarierInnen aus allen vier Fraktionen des Deutschen Bundestages haben sich zu einer sogenannten „Intergroup“ zusammengeschlossen. Wir kämpfen gemeinsam in unseren Fraktionen für den Ausbau der entsprechenden Rechte und den Ausbau der Rechtsstellung von transidenten Menschen.

Innerhalb der Intergroup haben wir uns auf gemeinsame Forderungen geeinigt. Darüber wurde die Koordinatorin der interministeriellen Arbeitsgruppe "Intersexualität/Transsexualität" (IMAG) in einem Schreiben vom 1. Juli 2015 informiert. Dieser seit September 2014 existierenden Arbeitsgruppe gehören VertreterInnen der Bundesministerien des Innern, der Justiz und Verbraucherschutz, der Gesundheit sowie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) als ständige Mitglieder an. Die vielfältigen Fragestellungen und Problemlagen sollen durch den Austausch mit Fachpersonen und Interessenvertretungen beleuchtet und notwendige gesetzgeberische Lösungen gefunden werden. Übergeordnete Zielsetzung ist, gesellschaftliche Vielfalt in allen Lebensbereichen zu etablieren.

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