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Mi., 19. August 2015

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten - diese spannende und einzigartige Kombination wird SchülerInnen und jungen Berufstätigen durch das Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses geboten.

„Ich finde dieses Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) einfach toll. Viele PPPlerInnen haben mir nach diesem Jahr berichtet, sie hätten unschätzbare Erfahrungen für ihr Leben gemacht. Deshalb fordere ich Schülerinnen und Schüler und insbesondere junge Berufstätige auf, sich für dieses nur mit geringen Kosten verbundenem Jahr zu bewerben“, so Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg.

„Nur wer sich bewirbt, hat die Chance auf ein Stipendien für das Austauschjahr 2016/17. Also nur Mut“, ermuntert Mechthild Rawert.

Do., 6. August 2015

Zum Hiroshima - Gedenktag am 6. August 2015 erklärt Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg:
„Der 6. August ist der Tag des Gedenkens an den Atombombenabwurf auf Hiroshima im Jahr 1945. Seit dem 6. August 1947 wird den Opfern des Atombombenabwurfs alljährlich weltweit gedacht. 70 Jahre danach sind die Worte Hiroshima und Atombombe und hunderttausendfacher Tod noch immer untrennbar miteinander verbunden. Unter Einbeziehung der Spätfolgen starben durch diese Bombe mehr als 240.000 Einwohnerinnen und Einwohner Hiroshimas. Die Folgen des Atombombenabwurfs, die Schmerzen und das Leid dieser Menschen bleiben unvergessen.

Es ist richtig und wichtig auf eine nuklearwaffenfreie Welt zu bestehen. Ein weiterer Schritt in die richtige Richtung ist die jüngst vereinbarte Wiener Vereinbarung über das iranische Atomprogramm. Der international verbindliche Vertrag soll dem Iran die Nutzung der Atomkraft ermöglichen, aber den Bau einer Atombombe verhindern.

Das unzureichende Engagement vieler Regierungen zum Atomkraftausstieg gerade auch aufgrund der Erfahrungen mit den Folgen der Atomkraftwerk - Katastrophen in Tschernobyl und Fukushima ist nicht hinzunehmen. Noch viel zu viele Staaten verhindern den Abbau dieser bedrohlichen Form der Energiegewinnung, suchen mit viel zu wenig Engagement nach alternativen Wegen.

Fr., 31. Juli 2015

Zum ersten Jahrestag des Inkrafttretens des „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“  (Istanbul-Konvention) erklärt Mechthild Rawert, MdB, Mitglied der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und als solche die Beauftragte Deutschlands im parlamentarischen Netzwerk „Gewaltfreies Leben für Frauen” der Parlamentarischen Versammlung des Europarates:

„Um noch in dieser Legislatur eine Ratifizierung der Istanbul-Konvention zu erreichen, ist sowohl mehr Überzeugung in die Notwendigkeit der grundlegenden Änderung und der Verschärfung unseres Sexualstrafrechts als auch mehr Tempo in der Umsetzung geboten. Wir wissen doch, was zu tun ist: Umfassend geschützt werden muss das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Frauen und Männern im Sinne der Istanbul-Konvention. Und das heißt: Ein Nein ist ein Nein! Und jede nicht einvernehmliche sexuelle Handlung gehört unter Strafe.“, so Rawert.

Mo., 27. Juli 2015

(Erschienen in der Berliner Stimme Nr.14/15 - 65. Jahrgang,  11. Juli 2015)

Bessere Unterstützung am Lebensende

Mechthild Rawert zur Neuregelung der Hospiz- und Palliativversorgung

Für uns selbst, unsere Anverwandten und Freunde wollen wir die Gewissheit haben, dass wir in der letzten Lebensphase nicht allein sind und in jeder Hinsicht gut begleitet und versorgt werden. Wir brauchen dazu auch ein flächendeckendes Angebot an Palliativ- und Hospizleistungen. Aus diesem Grunde haben wir GesundheitspolitikerInnen einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland in den Bundestag eingebracht. Wir wollen die Palliativversorgung und die Hospizkultur an den Orten, an denen Menschen ihre letzte Lebensphase verbringen - sei es zu Hause, in Pflegeheimen, Krankenhäusern oder Hospizen - stärken.

Do., 16. Juli 2015

Die Entscheidung zur Förderung des „Tempelhof Tower“ durch das Bundesbauministerium wird von der Bundestagsabgeordneten für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert (SPD), nachdrücklich begrüßt:

Die wechselvolle Geschichte der unter Denkmalschutz stehenden Gebäude des Flughafens Tempelhof Besucherinnen und Besuchern nahezubringen, ist Ziel des „Tower THF“. Nun wird dank des bei Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) angesiedelten Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ aus der Vision Wirklichkeit - Schritt für Schritt.

Mo., 13. Juli 2015

Gesetzlicher Mindestlohn: Check, Mietpreisbremse: Check, Doppelpass: Check, Bessere Pflege: Check. Alle halbe Jahre informiert die SPD-Bundestagsfraktion mit einer Broschüre über das bisher Erreichte. Umso erstaunlicher ist, dass keine wie die vorherige ist. Die Bilanzen der SPD-Bundestagsfraktion sind Ausdruck einer fortschrittlichen, gerechten und sozialen Politik.

Pflege im Wandel

„Wir sind stolz darauf, die größte Reform der Pflegeversicherung seit ihrem Bestehen vorlegen zu können“ betont Karl Lauterbach, stellvertretender Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagfraktion. Am 1. Januar 2015 trat das Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) in Kraft. Ein weiteres Pflegestärkungsgesetz wird noch in diesem Jahr beraten. Das Pflegestärkungsgesetz I bestärkt das Prinzip „ambulant vor stationär“. Die meisten pflegebedürftigen Menschen wünschen sich so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden zu leben. Mit dem PSG I wurden die Mittel für einen barrierefreien Umbau von 2.557 Euro auf 4.000 Euro aufgestockt. Bei einer Veranstaltung der SPD Schöneberg bestätigte Diane Hall-Freiwald, die im Pflegestützpunkt in der Pallasstraße arbeitet, dass mit 4.000 Euro eine Badrenovierung bereits zum größten Teil finanziert werden kann.

Di., 30. Juni 2015

(Erschienen in: ts aktuell, Ausgabe Nr. 17, Juni/Juli 2015)

Besatzungskinder und die Frage: Wer ist mein Vater?

Die Frage der eigenen Herkunft und Identität bewegt jeden Menschen. Während die einen mit einem sicheren Gefühl aufwachsen, da sie beide Elternteile kennen, quälen sich andere ein Leben lang mit den existenziellen Fragen „Von wem stamme ich ab?“ und „Wer bin ich?“. Besonders viele Kriegskinder, die einen ausländischen Soldaten zum Vater haben, treibt die Frage nach ihrer Herkunft um.

Mo., 29. Juni 2015

Die Deutsche Bahn AG wird in Berlin zukünftig von ihrem neuen Konzernbevollmächtigen Alexander Kaczmarek vertreten. Anlässlich seiner Amtsübergabe erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg"Ich gratuliere Herrn Kaczmarek herzlich zu seinem neuen Amt als Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Berlin und wünsche ihm viel Erfolg für die bevorstehenden Aufgaben. Ich bin sehr hoffungsfroh, dass Herr Kaczmarek als ehemaliger Verkehrspolitiker der Berliner CDU-Abgeordnetenhausfraktion bei der Deutschen Bahn AG frischen Wind in die Debatte zur Dresdner Bahn in Lichtenrade bringen wird. Im Interesse Berlins wünsche ich ihm viel Kraft und Ausdauer, um in der Konzernspitze und bei Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) endlich das nötige Umdenken für eine Tunnellösung in Lichtenrade zu erreichen."

Fr., 26. Juni 2015

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg, fordert zur Teilnahme am DYKE March auf.

Lesbisches Leben sichtbar machen ist das Anliegen des DYKE March. Seit drei Jahren gehen lesbische Frauen und Sympathisant_Innen in Berlin auf die Straße. In diesem Jahr findet die Demonstration am 26.Juni statt. Der DYKE-March will, am Vorabend der Demonstration zum Christopher-Street-Day, mehr öffentliche Akzeptanz für Lesben einfordern.

Mo., 15. Juni 2015

Die Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die grundsätzliche Einigung zwischen Berlin und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) über den Erwerb von 4.501 Geschosswohnungen. Die energische Arbeit der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten für eine Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik des Bundes hat damit zu diesem wichtigen Erfolg beigetragen. Wir setzen uns dafür ein bei der konkreten Kaufgestaltung durch vertragliche Auflagen einen wirksamen und dauerhaften Schutz der Mieterinnen und Mieter abzusichern.

Berlin ist Modell für alle Städte Deutschlands. Es kommt nun darauf an, dass Erstzugriffsrecht für alle Gemeinden und Wohnungen zum Gutachterwert durchzusetzen. Es soll künftig nicht nur auf Wohnungen, sondern auch auf Potentialflächen für öffentliche Infrastruktur und Wohnungsneubau ausgeweitet werden. Dies leistet einen weiteren Beitrag zur Gestaltung der wachsenden Stadt.