Hauptmenü

Mi., 15. Oktober 2014

Anlässlich des Internationalen Tags des weißen Stocks am 15. Oktober erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Mechthild Rawert:

Ich begrüße den Start des Projekts „Diabetes und Auge“ zur Unterstützung blinder und sehbehinderter DiabetikerInnen. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) und die Deutsche Diabetes-Hilfe - Menschen mit Diabetes (DDH-M) haben dieses Projekt ins Leben gerufen. Diese Allianz der beiden PatientInnenorganisationen ist ein wichtiges Signal zum 50. Jubiläum des „Internationalen Tags des weißen Stocks“.

Do., 9. Oktober 2014

Darauf haben sich die Berliner Landesgruppen der SPD- und der CDU/CSU-Bundestagsfraktionen in einem gemeinsamen Positionspapier verständigt.

Veräußerungen von Wohnungen der BImA sollen solange unterbleiben, bis die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen sind, nicht mehr nur das Höchstgebot, sondern auch stadtentwicklungs- und wohnungspolitische Aspekte berücksichtigen zu können.

Ziel der beabsichtigten Neuregelung ist, dass die BImA ihre Wohnungen nicht ausschließlich zu Höchstpreisen verkaufen muss, sondern zum Beispiel auch eine Veräußerung an das Land Berlin und seine Wohnungsbaugesellschaften möglich wird. Zuvor hatten Senat und Abgeordnetenhaus bereits ihre Absicht erklärt, die Mietwohnungen der BImA in Berlin zu erwerben. Im Einklang mit der neuen Berliner Liegenschaftspolitik soll auf diese Weise sichergestellt werden, dass Wohnraum in der Stadt bezahlbar bleibt und kein zusätzlicher Druck auf den Mietenmarkt entsteht.

Mi., 8. Oktober 2014

Anlässlich des Tags der SchornsteinfegerInnen am 9. Oktober erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert:

Den 9. Oktober feiern die SchornsteinfegerInnen unter dem Motto „Heute ist ihr Glückstag“. Die GlücksbringerInnen setzen sich zum Ziel, Menschen glücklich zu machen. Bundesweit stellen die SchornsteinfegerInnen ihr Handwerk vor, informieren über CO2-Emission und Klimaschutz und sammeln Spenden für an Krebs und MPS erkrankte Kinder (MPS ist eine angeborene Stoffwechselerkrankung). Dieses Vorhaben verdient meine und auch Ihre Unterstützung.

Do., 2. Oktober 2014

(Erschienen in der Berliner Stimme, 4.10.2014, S. 8, Nr. 19, 64. Jahrgang)

Mechthild Rawert: Beratungsstrukturen schaffen

Pflege geht uns alle an. Die parlamentarischen Beratungen zum sogenannten 1. Pflegestärkungsgesetz (PSG) laufen. Am 24. September fand dazu eine große Anhörung im Deutschen Bundestag statt.

Rund 50 ExpertInnen aus Wohlfahrtsverbänden, Pflegekassen und Sachverständigen haben umfangreiche Stellungnahmen abgegeben. Mit dem Gesetz soll die Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe der pflegebedürftigen Person gestärkt und pflegende Angehörige unterstützt werden.

Do., 2. Oktober 2014

(Erschienen in der Berliner Stimme, 4.10.2014, S. 8, Nr. 19, 64. Jahrgang)

Es tobt ein Kampf um Deutungshoheit. Darf eine Frau selbstbestimmt über ihren Körper entscheiden? Darf sie entscheiden wie sie lebt und wen sie liebt? Darf sie entscheiden, ob sie schwanger werden will oder nicht? Darf sie bei ungewollter Schwangerschaft selbst entscheiden, ob sie das Kind austrägt oder nicht?

Ich sage: „Ja! Es ist ihre Entscheidung.“ Dieses Recht auf eine freie verantwortungsvolle Entscheidung soll in Deutschland weiterhin gelten - dafür setze ich mich ein. Ich bin damit im Einklang mit der UN-Weltbevölkerungskonferenz, die vor 20 Jahren das Menschenrecht der sexuellen Selbstbestimmung definiert hat.

Mi., 1. Oktober 2014

Anlässlich des Internationalen Tages der älteren Menschen am 1. Oktober erklärt Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages und Berichterstatterin der SPD-Fraktion für Pflege: 

Unsere Gesellschaft wird älter, bunter und vielfältiger. Positiv ist auch: Wir werden gesünder älter. Schon jetzt engagieren sich viele der 55- bis 70-Jährigen ehrenamtlich. 

Viele Menschen haben Angst davor, pflegebedürftig zu werden und schieben das Thema daher lange weit vor sich her. Jede und jeder sollte sich damit auseinandersetzen, dass unsere letzte Lebensphase wahrscheinlich von Pflegebedürftigkeit geprägt sein wird. Jeder zweite Mann und zwei von drei Frauen werden pflegebedürftig sein. Wir wissen auch, dass die Zahl der an Demenz Erkrankten steigen wird, sofern es nicht neue Therapien gibt. Es ist deshalb wichtig, dass die ganze Gesellschaft über die Pflege redet, für Selbstbestimmung und Teilhabe streitet, sich für ein Recht auf ein würdevolles Leben in der Pflege einsetzt. Dafür gilt es jetzt die richtigen Weichen zu stellen.

Di., 23. September 2014

Anlässlich des Welt-Alzheimertages unter dem Motto „Demenz - jede/r kann etwas tun“ am 21. September erklärt das Mitglied im Gesundheitsausschuss und Berichterstatterin für Pflege der SPD Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Das Thema Demenz berührt fast jede/n irgendwann - sei es in der Familie oder in der Nachbarschaft, sei es im Beruf. Daher ist es wichtig, dass sich die Einzelnen über Demenz informieren. Informierte Menschen verlassen keinen Freundes- und Bekanntenkreis, nur weil jemand an Demenz erkrankt und die Unsicherheit im Umgang mit den krankheitsbedingten Veränderungen groß ist. Informieren Sie sich - betroffene FreundInnen und ihre Angehörigen danken es Ihnen. Vielleicht brauchen auch Sie einmal umgekehrt deren Unterstützung. 

Als Politik wollen wir unseren Beitrag leisten für eine inklusivere Gesellschaft. Wir wollen den derzeit in Deutschland rund 1,5 Millionen Menschen mit Demenzerkrankungen und ihren Angehörigen ermöglichen, trotz Diagnose weiterhin an der Gesellschaft teilzuhaben. 

Fr., 19. September 2014
Anlässlich des 50. maltesischen Unabhängigkeitstages am 21. September erklärt die Vorsitzende der Deutsch-Maltesischen ParlamentarierInnen-Gruppe im Deutschen Bundestag, Mechthild Rawert:

Das Jahr 2014 ist ein ganz besonderes für Malta: Vor 50 Jahren am 21. September 1964 erlangte Malta seine Unabhängigkeit. Zuvor war es eine britische Kolonie. Vor 40 Jahren wurde es eine Republik. Und vor 10 Jahren trat Malta der Europäischen Union bei.

Die Bundesrepublik Deutschland war einer der ersten Staaten, die nur wenige Monate nach der Unabhängigkeit eine Botschaft auf Malta errichtet haben. Seitdem ist Deutschland in vielen wichtigen Bereichen einer der führenden Partner Maltas, besonders in der herstellenden Industrie, im Handel, im Tourismus, in verschiedenen Dienstleistungsbranchen sowie in Bildung und Kultur. 
Mo., 8. September 2014

Anlässlich des bundesweiten Aktionstags für Pflegende Angehörige am 8. September erklärt die zuständige Berichterstatterin für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Pflegende Angehörige verdienen die höchste Wertschätzung und die Unterstützung der Gesellschaft für ihren Dienst am Menschen. Dafür setzt sich die SPD seit vielen Jahren ein.

So haben wir in der Regierung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz die Pflegestützpunkte als Anlauf- und Beratungsstellen geschaffen. Und wir haben einen Rechtsanspruch auf Pflegezeit eingeführt. Dieser stärkte die Möglichkeit, Pflegebedürftige in ihrer häuslichen Umgebung zu pflegen.

Do., 4. September 2014

(Erschienen in der Berliner Stimme, 6.9.2014, S. 2, Nr. 17, 64. Jahrgang)

Die Abstimmung über Waffenlieferungen in den Nordirak während der Sondersitzung des Deutschen Bundestags am 1. September 2014 stellte alle Bundestagsabgeordneten vor ein unauflösbares Dilemma: Einerseits gilt der Grundsatz, auf präventive Friedensarbeit und Diplomatie zu setzen und keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, andererseits wollen wir dem Morden der IS nicht tatenlos zusehen.

Für unsere sorgfältige Abwägung haben wir die Expertise unserer SPD Berlin genutzt und Karl-Heinz Niedermeyer, Vorsitzender des Fachausschuss Internationale Politik, Frieden und Entwicklung in die Landesgruppe Berlin eingeladen. Klar ist: Niemand macht sich diese Entscheidung leicht. Auch wenn wir MdB´s unterschiedlich abstimmen, respektieren wir die Beweggründe der anderen.