Mechthild Rawert

Anlässlich des Internationalen Weltbevölkerungstag am 11. Juli erklärt Mechthild Rawert (SPD), Mitglied im Parlamentarischen Beirat für Bevölkerung und Entwicklung der Deutschen Stiftung für Weltbevölkerung:

Die Verwirklichung sexueller und reproduktiver Gesundheit und Rechte bis zum Jahr 2015 wurde im Aktionsprogramm von Kairo der Weltbevölkerungskonferenz 1994 festgeschrieben. Doch in vielen Ländern sind Mädchen und Frauen beim Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen benachteiligt und höheren Gesundheitsrisiken ausgesetzt als Jungen und Männer. So sterben jedes Jahr 70.000 Mädchen zwischen 15 und 19 Jahren infolge von Komplikationen bei Schwangerschaft oder Geburt. Mehr als 220 Millionen Frauen wird ihr Menschenrecht verwehrt, selbst zu entscheiden, ob, wann und wie viele Kinder sie haben möchten.

Mechthild Rawert, zuständige Berichterstatterin
Hilde Mattheis, Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit

Der Deutsche Bundestag hat heute das Pflegestärkungsgesetz eins in erster Lesung debattiert. Diese erste Stufe der Reform der sozialen Pflegversicherung stellt Pflegebedürftige, an Demenz Erkrankte und die pflegenden Angehörigen besser. Die Leistungsverbesserungen reichen weit. Weitere Pakete einer noch umfassenderen Pflegereform folgen: Das Pflegestärkungsgesetz zwei noch in dieser Legislaturperiode. Dies beinhaltet die 2. Stufe der Pflegereform mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Weiter planen wir unter anderem ein Pflegeberufegesetz und die Einführung einer Lohnersatzleistung für die zehntägige Auszeit für pflegende Angehörige à la Kinderkrankengeld.

Anlässlich des bundesweiten Tages der Organspende am 7. Juni 2014 unter dem Motto „Richtig. Wichtig. Lebenswichtig.“ erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Mechthild Rawert:

Organspende - Richtig. Wichtig. Lebenswichtig.
Ich rufe alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich mit dem Thema Organ- und Gewebespende auseinanderzusetzen. Ich bitte alle: Reden Sie mit Ihren Freundinnen und Freunden über Ihre Einstellung zur Organspende, reden Sie mit ihren Familienangehörigen über ihre Haltung zur eigenen Organspende.

Wenn Sie zu den Menschen gehören, die Ja sagen zur Organspende, dokumentieren Sie diese Entscheidung bitte auf einem Organspende-Ausweis. Laut einer Repräsentativbefragung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung aus dem Jahr 2013 sind die meisten Menschen zur Organspende bereit, dennoch haben nur 28 Prozent einen Organspende-Ausweis ausgefüllt.  Vorlagen für einen Organspende-Ausweis in allen EU-Amtssprachen sind im Onlineangebot der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu finden.

(Erschienen in der Berliner Stimme, 24.5.2014, S. 11, Nr. 10, 64. Jahrgang)

20 Jahre Pflegeversicherung haben sich bewährt. Dennoch bestehen strukturelle Reformnotwendigkeiten sowohl auf der Leistungs- als auch auf der Finanzierungsseite. Pflege ist eine der wichtigsten sozialpolitischen Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft. Pflege war im Interesse der Pflegebedürftigen, der pflegenden Angehörigen und der Pflegefachkräfte in unserem Wahl- und Regierungsprogramm ein prominentes Thema. Der Bereich „Gesundheit und Pflege“ wurde hart verhandelt. Der Koalitionsvertrag macht deutlich: Pflege ist ein großer Arbeitsschwerpunkt dieser Regierung.

Vor 20 Jahren, am 26. Mai 1994, wurde das „Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit“ (Pflege-Versicherungsgesetz) im Bundesgesetzblatt verkündet. Das Teilleistungssystem Pflege als fünfte Säule der Sozialversicherung hat zur besseren Absicherung des Lebensrisiko Pflege geführt, hat Pflegebedürftigkeit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe definiert. Um dieser Aufgabe auch in Zukunft nachzukommen, muss die Soziale Pflegeversicherung reformiert werden: Vor allem muss der an körperlichen Einschränkungen orientierte Begriff der Pflegebedürftigkeit geändert werden.