Mechthild Rawert

Auch dicke Bretter werden gebohrt.

Endlich ein Fortschritt: Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat vergangenen Freitag eine positive Empfehlung zur rezeptfreien Abgabe des Präparat „ellaOne“ mit dem Wirkstoff Ulipristal abgegeben. Zwar liegt die endgültige Entscheidung bei der Europäischen Kommission, aber diese hält sich in der Regel an das EMA-Votum. Danach müssen die Mitgliedsländer die Entscheidung umsetzen. Das gilt auch für Deutschland.

„Ich freue mich, dass Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe deutlich macht, dass er seine bisher strikt ablehnende Haltung zur Rezeptfreiheit von Notfallkontrazeptiva ändert. Damit passt er sich der Haltung derjenigen an, die schon immer der Meinung waren: Frauen können selbst entscheiden! Frauen können die „Pille danach“ auch ohne ärztliche Verschreibung sicher und effektiv anwenden“, erklärt die Gesundheitspolitikerin Mechthild Rawert.

Anlässlich des Internationalen Tages für Toleranz ruft Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, dazu auf, Teilhabe zu stärken, gesellschaftliche Vielfalt zu leben, Gemeinsamkeiten festzustellen und Unterschiede zu feiern.

In Tempelhof-Schöneberg kommen in den Tagen zwischen dem Internationalen Tag für Toleranz am 16. November und dem Internationalen Tag der MigrantInnen am 18. Dezember kleine und große Berlinerinnen und Berliner in den Genuss, Vielfalt zu erleben und zu zelebrieren.

„Genießen Sie CrossKultur! Nehmen Sie wie ich schon an der Auftaktveranstaltung teil“, so der Aufruf von Mechthild Rawert. 

Auftakt CrossKultur 2014

Wann: 16. November 2014, 17:30 Uhr

Wo: Nachbarschaftstreffpunkt HUZUR, Bülowstraße 94, 10783 Berlin

^{(Erschienen in der Berliner Stimme, 8.11.2014, S. 7, Nr. 22, 64. Jahrgang)}

Mechthild Rawert zur Reform des Paragraphen 177

Ein wirklicher Fall: Eine Frau trennt sich von ihrem Freund, zieht aus der gemeinsamen Wohnung aus. Nach einiger Zeit taucht der Ex-Freund in der neuen Wohnung auf, in der sie sich mit dem neuen Lebensgefährten befindet. Er zieht eine Schusswaffe und erschießt ihren Partner. Der Ex-Freund zwingt die Frau ihm in die alte Wohnung zu folgen. Dort verlangt er den Beischlaf. Die Frau wehrt sich nicht, lässt die sexuellen Handlungen über sich ergehen. Der Mann wird festgenommen. Es kommt zur Anklage wegen Mordes und Vergewaltigung. Verurteilt wird der Täter „nur“ wegen Mordes, im Fall der Vergewaltigung wird er frei gesprochen. Denn, so das Urteil: Es liegt keine fortgesetzte Gewalt oder Drohung vor. 

In Deutschland werden Vergewaltigungen kaum angezeigt. Bei den angezeigten Taten kommt es nur zu wenigen Anklagen und zu noch weniger Verurteilungen. Dies ist ein Skandal.

Anlässlich des 25. Jahrestages des Mauerfalls am 9. November erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg und Sprecherin der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Ballonpatin zum 25. Jahrestag des Mauerfalls

Der Fall der Mauer am 9. November 1989 war nicht nur ein historisches Ereignis für Berlin und für Deutschland, sondern gilt weltweit als Symbol für die Überwindung des Ost-West-Konflikts.

Ich freue mich als Ballonpatin den Höhepunkt der Jubiläumsfeierlichkeiten zum 25. Jahrestag des Berliner Mauerfalls und der Friedlichen Revolution zu unterstützen. Die Ballons werden Teil der LICHTGRENZE sein. Die Installation markiert auf einer 15 Kilometer langen Strecke vom 7. bis 9. November den einstigen Mauerverlauf. Zusammen mit vielen anderen BallonpatInnen werde ich in einer großen Gemeinschaftsaktion an den Mauerfall vor 25 Jahren erinnern. Mein Ballon wird am Sonntagabend, 9. November 2014, zwischen 19-20 Uhr vor der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft am Reichstagsufer / Ecke Friedrich-Ebert-Platz vor dem Reichstagsgebäude in den Berliner Nachhimmel steigen. Kommen Sie vorbei!