Do., 26. Juni 2008

Anlässlich der Beendigung der 60. Jahrestagung der Internationalen Walfangkommission (IWC) am 27. Juni in Santiago de Chile erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD- Bundestagsfraktion Mechthild Rawert:

Auf Drängen der SPD- Bundestagsfraktion wird die Bundesregierung entgegen vorheriger Verlautbarungen nun doch Mitglied in der neu gegründeten Arbeitsgruppe der IWC.

Ziel dieser Arbeitsgruppe ist es, für die IWC neue Verhandlungspakete zu umstrittenen Themen wie der Definition des wissenschaftlichen Walfangs zu schnüren und damit Wege aus der jahrelangen Verhandlungsblockade aufzuzeigen. Die Bundesregierung ist aufgefordert, die Forderungen des Deutschen Bundestages aus dem Jahr 2007 in die Arbeitsgruppe zu vertreten, um so weltweit einen wirksamen Walschutz zu gewährleisten.

Di., 24. Juni 2008

AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Anlässlich des Zwischenberichtes des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu den Verhandlungen auf der 60. Jahrestagung der Internationalen Walfangkommission (IWC) im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD- Bundestagsfraktion Mechthild Rawert:

Wir halten das Engagement des federführenden Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Sicherstellung des Walschutzes für unzureichend. Mit Missbilligung haben wir zur Kenntnis genommen, dass der verantwortliche Staatssekretär Gert Lindemann an der diesjährigen Tagung der Internationalen Walfangkommission (IWC) in Santiago de Chile nicht teilnimmt.

Mo., 23. Juni 2008

Anlässlich der Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zum Thema Prävention erklären die zuständige Berichterstatterin Mechthild Rawert und die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion Carola Reimann:

Während die Bundestagsfraktion von CDU/CSU nach wie vor völlig unbeweglich ist und jeden Versuch blockiert, noch in dieser Wahlperiode ein Präventionsgesetz auf den Weg zu bringen, ist sich die überwältigende Mehrheit der angehörten Verbände und Expertinnen und Experten einig: Nur ein Präventionsgesetz kann die offensichtliche Ungerechtigkeit beseitigen, dass sozial Benachteiligte kaum durch Präventionsangebote erreicht werden. Dazu braucht es Angebote, die in den Lebenswelten (zum Beispiel Kindergarten, Schule, Wohnviertel, Betrieb) ansetzen. Die bisherigen individuellen Angebote alleine reichen nicht aus. Durch sie erreichen wir fast ausschließlich solche Bevölkerungsgruppen, die sich ohnehin schon gesundheitsbewusst verhalten.

Di., 3. Juni 2008
Anlässlich der einheitlichen Positionierung des Umweltrates der EU für die 60. Sitzung der Internationalen Walfangkommission (IWC) vom 23. - 27. Juni 2008 in Chile erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD- Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Die diesjährige Sitzung der Internationalen Walfangkommission (IWC) in Chile wird für den weltweiten Fortbestand der Wale und Delfine richtungsweisend sein.
Wir begrüßen, dass sich die Vertreter des EU- Umweltrates im Vorfeld der Tagung auf eine einheitliche Position verständigen konnten. Ziel der Verhandlungen in Chile muss sein, das bestehende Moratorium für den kommerziellen Walfang beizubehalten und jegliche Vorschläge, die zur Wiederaufnahme des kommerziellen Walfangs führen, abzulehnen. Zudem müssen weitere Schutzgebiete für Wale und Delfine eingerichtet werden.
Mo., 2. Juni 2008
Zur Bekanntgabe des privaten Fernsehsenders RTL, in dem Dreiteiler „Aus alt mach neu - Brigitte Nielsen in der Promi- Beautyklinik“ Schönheitsoperationen vor laufender Kamera zu zeigen, erklärt die zuständige Berichterstatterin der AG Gesundheit der SPD- Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Mit der Ankündigung der Hollywood- Schauspielerin Brigitte Nielsen, sich vor laufender Kamera mehreren Schönheitsoperationen zu unterziehen und mit diesem „Tabubruch“ dem „verlogenen Schönheitswahn in Hollywood“ etwas entgegenzusetzen, stellt sich der Privatsender RTL angeblich in den Dienst der Wahrheit. Der Wahrheit aber ist nicht mit Tabubrüchen auf die Spur zu kommen, sondern mit Tatsachen: Ausnahmslos birgt jeder schönheitschirurgische Eingriff ein gewisses Risiko und darf deshalb auf keinen Fall bagatellisiert werden. Einer Studie im Auftrag der Bundesanstalt für Ernährung und Landwirtschaft zufolge klagt jede/r fünfte Patient/in nach einem ästhetischen Eingriff über Schwellungen, Blutergüsse, Taubheitsgefühl oder deutliche Narben.
Sa., 31. Mai 2008

„Messer, Gabel, Schere, Licht sind für kleine Kinder nicht.“ Um ihre Kinder zu schützen, schließen Eltern solche Gegenstände in der Regel weg.  Doch wie sieht es mit Kinderspielzeug aus: Ist hier Sicherheit garantiert? Die Realität sieht oft anders aus: Giftiges Barbie-Zubehör, Blei in Lokomotiven und Kinderlätzchen, Drogen in Bastelsets - das waren die Skandale, die uns nicht erst Weihnachten vergangenen Jahres in Atem hielten. Und der Faden reißt nicht ab, das zeigt ein Blick auf die Seiten des europäischen Warnsystems RAPEX. Allein in der 18. Kalenderwoche dieses Jahres wurden 17 Produkte für Kinder beanstandet, darunter Spielzeuge, die wegen sich lösender Kleinteile zu Erstickung führen können oder etwa ein Spielflugzeug, das bei Überlastung der Batterien Feuer fangen kann. Das europäische Schnellwarnsystem wird seine Liste im Laufe des Monats mit Sicherheit noch ergänzen.

So., 25. Mai 2008
Mechthild Rawert, MdB, in Berliner Stimme, Nr. 11 - 58. Jahrgang

Pflegereform wird auch für Berlin massive Qualitätssprünge bringen

Mit der Verabschiedung des Pflegeweiterentwicklungsgesetzes ist eine neuerliche Debatte um die Qualität in der Pflege insbesondere im stationären Bereich entbrannt - zu Recht, wie ich finde, denn es gibt sie ja, die schwarzen Schafe unter den Pflegeeinrichtungen. Und selbstverständlich muss man ihnen das Handwerk legen. Ich warne allerdings davor, den gesamten Pflegesektor über einen Kamm zu scheren und derart zu verunglimpfen und zu kriminalisieren wie jüngst in einem sozialdemokratischen Blatt. Meine Überzeugung habe ich in der rbb- Fernsehdiskussion „Klipp und Klar“ dargelegt: Die Pflegereform wird zu massiven Qualitätssprüngen auch im stationären Sektor führen.
Sa., 24. Mai 2008
Zum Internationalen Aktionstag Frauengesundheit am 28. Mai erklärt die zuständige Berichterstatterin der AG Gesundheit der SPD- Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

Eine frauengerechte Gesundheitsversorgung ist dringend geboten. Denn obwohl inzwischen bekannt ist, dass Frauen anders krank sind als Männer, wirkt sich diese Erkenntnis noch nicht flächendeckend auf die Gesundheitsversorgung von Frauen aus.
Unterschiede in Hormonhaushalt und Stoffwechsel, bei Gewicht sowie bei Fett- und Muskelmasse haben zur Folge, dass Frauen auf viele Medikamente anders reagieren als Männer. Diesem Unterschied wurde mit der Novellierung des Arzneimittelgesetzes im Jahr 2004 Rechnung getragen. Seither müssen Frauen bei klinischen Prüfungen von Arzneimitteln als Prüfungsteilnehmerinnen angemessen berücksichtigt werden. Neben dem Nachweis der Unbedenklichkeit oder der Wirksamkeit muss die klinische Prüfung zusätzlich mögliche unterschiedliche Wirkungsweisen bei Frauen und Männer berücksichtigen.