Mechthild Rawert

Getrennte Verantwortung unter einem Dach

Fr., 1. Februar 2008

Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20.12.07 steht die Kooperation von Bundesagentur für Arbeit (BA) und Kommunen in den Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) auf wackeligen Füßen. Die gemeinsame Trägerschaft für die Arbeitsvermittlung wie auch für die finanziellen und sozialen Leistungen an Langzeitarbeitslose widerspricht der im Grundgesetz festgelegten Aufgabenteilung von Bund, Ländern und Kommunen. LeistungsnehmerInnen müssten unterscheiden können, aus welcher Hand sie welche Leistung bekommen.

Mitteilungen für den Kreis - Januar 2008

Mo., 28. Januar 2008

Die „Unbequemen Wahrheiten“ des Al Gore. Sozialdemokratische Konsequenzen zum Klimaschutz

Mo., 28. Januar 2008

Pflegereform geschlechter- und kultursensibel ausgestalten

Fr., 14. Dezember 2007

Mechthild Rawert: Bundesregierung muss sich stärker für den Schutz der Wale einsetzen

Mi., 12. Dezember 2007

Mechthild Rawert: Berlin will Moratorium zur Tagespflege

Di., 4. Dezember 2007

Schärfere Sanktionen für Stromkonzerne

Sa., 1. Dezember 2007

Die Stromkonzerne e.on, RWE, EnBW und Vattenfall haben einen bekannten Werbespruch für sich abgewandelt in „Gier ist Geil“: Die Strompreise stiegen zwischen 2005 und Juni 2006 um 20 bis 30 Prozent und werden laut Energieversorger ab Januar 2008 noch teurer: Strom bis zu 9,9 Prozent und Gas bis zu 8,8 Prozent. Laut Gutachten der TU Dresden nutzen die vier Großkonzerne ihre Marktmacht für überhöhte Großhandelspreise an der Leipziger Strombörse.

Mechthild Rawert: Bundeshaushalt stärkt den Verbraucherschutz

Di., 27. November 2007

Mechthild Rawert: Japan setzt Buckelwale auf Abschussliste

Mi., 21. November 2007

Gesellschaftspolitische Debatte zur HPV- Impfung nötig

Do., 15. November 2007