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Wiederaufbau in Afghanistan braucht militärische Unterstützung
Do., 1. November 2007

Der Deutsche Bundestag hat am 12. Oktober den Bundeswehreinsatz im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) um zwölf Monate verlängert. Auch ich habe dafür gestimmt, habe jedoch gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Detlef Müller und Christoph Strässer eine persönliche Erklärung abgegeben, weil das ISAF-Mandat mit dem Einsatz deutscher Tornado-Flugzeuge zusammengefasst worden war. An dieser Stelle möchte ich euch nun mein Abstimmungsverhalten erläutern.

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Kritischer Umgang mit Schönheitsoperationen muss gefördert werden
Mi., 24. Oktober 2007
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3 Millionen Euro zusätzlich für Verbraucherinformation
Mi., 24. Oktober 2007
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Bundeshaushalt setzt weiterhin auf Verbraucherschutz
Mo., 1. Oktober 2007

Haushaltsberatungen standen im September auch im Bundestag an, und gerade im Bereich Verbraucherschutz konnten durch den Einsatz der SPD-Fraktion wichtige Posten aufrechterhalten werden. Insgesamt sind rund 122 Millionen Euro für die Verbraucherpolitik geplant. Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. – die Dachorganisation der 16 Landesverbraucherzentralen und 25 weiterer Verbände – wird weiterhin mit 8,7 Millionen Euro unterstützt. Damit hat der in Berlin ansässige Verband ein gutes Fundament, um seine Aufgabe als bundesweite Vertretung der VerbraucherInnen erfüllen zu können. Auch der Zuschuss für die Stiftung Warentest, Berlin, bleibt mit sechs Millionen Euro konstant.

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Rawert: Länder dürfen Verbraucherzentralen nicht im Regen stehen lassen
Di., 11. September 2007
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Pflegereform als qualitative Herausforderung
Sa., 1. September 2007

Die Eckpunkte zur Reform der Pflegeversicherung sehen eine Erweiterung des seit Einführung der Pflegeversicherung 1995 nicht mehr geänderten Leistungskataloges vor. Vorgesehen ist u.a.:

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Rawert: Island muss nun auch den wissenschaftlichen Walfang einstellen
Di., 28. August 2007
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Entscheidungsfindung zur Sanierung des Landwehrkanals muss transparent und konstruktiv erfolgen
Mo., 16. Juli 2007
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Tempelhof schließt – und der Weg ist frei für BBI
Do., 5. Juli 2007
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Reform des Aufenthalts- und Asylrechts für mich so nicht hinnehmbar
So., 1. Juli 2007

Bei der Bundestagsabstimmung am 14. Juni zur Reform des Aufenthalts- und Asylrecht habe ich gegen das Gesetz gestimmt. Es konterkariert in vielen Bereichen den Geist des Zuwanderungsgesetzes von 2005. Die Tatsache, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, wird nicht integrationsfördernd anerkannt. Mit dem Gesetz sollten Richtlinien der Europäischen Union umgesetzt werden, allerdings wurden sie im deutschen Gesetzestext deutlich verschärft.

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