Mechthild Rawert

Newsletter von Mechthild Rawert 10/2011 als pdf.

Über alle Unterschiedlichkeiten der Lebensstile und Milieus hinweg will die Mehrheit der Bevölkerung Chancengerechtigkeit und Solidarität im Gesundheitswesen. Deshalb sind über 70 Millionen Menschen bei einer Gesetzlichen Krankenkasse versichert, sind Mitglied der Sozialen Pflegeversicherung. Schwer wiegt das schikanöse Abwimmelverhalten der Krankenkassen gegenüber den Ummeldebestebungen von Versicherten der zum 01. Juli schließenden City BKK. Das ist ein Skandal.

Die SPD hat als erste Partei im Deutschen Bundestag ein umfassendes Positionspapier zur Umsetzung der 2009 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention vorgelegt. Es enthält zentrale Positionen und Forderungen, an deren Formulierung alle Facharbeitsgruppen der SPD-Bundestagsfraktion beteiligt waren. So auch ich für die Arbeitsgruppe Gesundheit.

Ich danke der Berliner ASF, dass sie mich wieder zur Delegierten für den LandesFrauenRat Berlin e.V. gewählt hat.

Newsletter von Mechthild Rawert 08/2011 als pdf.

Die Frage „Gentests an künstlich erzeugten Embryonen zulassen oder verbieten?“ wurde am Donnerstag im Bundestag drei Stunden lang, frei von jeder Fraktionsdisziplin, mit großem Ernst debattiert. Derzeit liegen drei fraktionsübergreifende Gruppenanträge vor, die von einer eingeschränkten Zulassung bis zum strikten Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) reichen.

Ich selber unterstütze, dass die PID in extra lizenzierten Zentren - nach einer verpflichtenden Aufklärung und Beratung sowie einem positivem Votum einer Ethikkommission - dann zulässig ist, wenn ein oder beide Elternteile die Veranlagung für eine schwerwiegende Erbkrankheit in sich tragen oder aber -zumeist zum wiederholten Male - mit einer Tot- oder Fehlgeburt zu rechnen ist. Ich glaube, dass mit dieser Regelung für die betroffenen Frauen, für die betroffenen Eltern bereits vor der Schwangerschaft schwerste Belastungen abgewendet werden können.

Mich ärgert dieses Rumgehampel der Regierung hinsichtlich der Gleichstellung von Frauen und Männern sehr. Sie begeht zwar mahnend den Equal Pay Day, der immer darauf hinweist, wieviel länger Frauen für das vorjährige Durchschnittsgehalt der Männer arbeiten müssen, will aber keine Leistungsgerechtigkeit, keine geschlechtergerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt herstellen. Anders ist die Ablehnung, Diskriminierung beim Lohn/Gehalt aktiv zu bekämpfen, nicht zu verstehen.

Newsletter von Mechthild Rawert 06/2011 als pdf.

Die Menschen in Japan brauchen weiterhin unsere Unterstützung. Jeden Tag erreichen uns neue Nachrichten über erhöhte radioaktive Verstrahlungen als Folge des Erdbebens und Tsunamis. Ich bitte alle herzlich, beim Spenden nicht nachzulassen.

Mein Zorn ob der durchsichtigen schwarz-gelben Manöver in der deutschen Atompolitik hält an. Minister Brüderle entschleierte die politischen Schwenks der letzten Tage als bloßen Wahlkampftrick aus Angst vor Machtverlust bei den anstehenden Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

In vielen Ländern der arabischen Welt sind Menschen mutig auf die Straße gegangen. Ich unterstütze die Freiheits- und Demokratiebewegungen und danke für die politischen und menschlichen Chancen, die sie für ihre Nationen, für die ganze Welt erkämpfen.

Die SPD-Fraktion hat Eckpunkte für ein Entgeltgleichheitsgesetz zwischen Frauen und Männern vorgelegt und einen Antrag ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Ein Gesetzentwurf wird folgen. Schließlich verdeutlichen wir Jahr für Jahr mit dem Equal Pay Day, wie viel länger Frauen arbeiten müssen, um das durchschnittliche Vorjahresgehalt der Männer zu erlangen. Mit dieser Leistungs- und Lohnungerechtigkeit muss Schluss sein.

Ich lade 50 BürgerInnen aus meinem Wahlkreis zu einer politischen Tagesfahrt am 6. Mai ein.

Sondernewsletter von Mechthild Rawert 01/2011 als pdf.

Der Internationale Frauentag feiert am 08. März seinen 100. Geburtstag und wir alle mit. Dieser Weltfrauentag wurde initiiert von Clara Zetkin, einer der bekanntesten Kämpferinnen der Arbeiterbewegung und Aktivistin für Frauenrechte. Damals gingen Millionen Frauen auf die Straßen, um für etwas heute Selbstverständliches zu kämpfen: das Frauenwahlrecht. Die SPD setzte dieses durch, Marie Juchacz wurde die erste Parlamentsrednerin.

Über 200 SPD-PolitikerInnen bundesweit nahmen Anfang der Woche an den SPD-Praxistagen „Gesundheit für alle“ teil und besuchten Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen und Arzt-Praxen. Ich selbst habe viel gelernt und erfahren. Sie können es im Newsletter nachlesen.