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Di., 15. November 2011

Liebe Leserinnen und Leser,

vor einer Woche haben Sie von mir aktuelle News aus dem Bundestag erhalten. Heute folgen aktuelle Meldungen der letzten 3 Wochen aus meinem Wahlkreis und von meinen übrigen Aktivitäten als Bundestagsabgeordnete und aus Berlin.

Außerdem möchte ich Sie auch auf einige Termine hinweisen. Besonders liegt mir natürlich der Tag der offenen Tür in meinem Wahlkreisbüro am Herzen. Sie sind herzlich eingeladen, mich am 26.11.2011 in der Friedrich-Wilhelm-Straße 86 in Berlin-Tempelhof (Nähe U-Bhf. Kaiserin-Augusta-Str.) zu besuchen! Neben Buffet und Getränken erwarten Sie viele nette Leute und die Gelegenheit zu politischen Gesprächen und zum persönlichen Austausch.

Viel Spaß beim Lesen!

Mit besten Grüßen
Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

Mi., 9. November 2011

Liebe Leserin, lieber Leser,

es passiert so viel in „meinen“ Politikbereichen. Leider kann ich nicht alles im Newsletter aufgreifen. Auf meiner Website finden Sie, findest du aber weitere Informationen zu meiner Arbeit im Deutschen Bundestag, im Wahlkreis und in Berlin.

Viel Spaß beim Lesen!

Mit besten Grüßen
Mechthild Rawert

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.

Do., 29. September 2011

Liebe Leserin, lieber Leser,

Sie bemerken es – ich bin dabei, die Struktur meines Newsletters zu verändern. Mein Newsletter hat in der Vergangenheit sehr viel Lob, nicht nur für die gut geschriebenen und informativen Inhalte, sondern auch für das aufwendige und damit zeitintensive Layout bekommen.

So., 3. Juli 2011

Newsletter von Mechthild Rawert 12/2011 als pdf.

Auch in diesem Sommer habe ich meine schon traditionelle Sommerfrühstücks-Reihe „Auf ein Wort mit Mechthild Rawert“ weitergeführt. Zu den Themen „SeniorInnen/Pflege“, „Gesundheit/ Inklusion“, „Strategien gegen Rechtsextremismus“, „Migration/Integration“ und „LGBTT“ habe ich mich mit MultiplikatorInnen aus den jeweiligen Tempelhof-Schöneberger Projekten und Initiativen getroffen.

Ich bin am steten Austausch und Dialog mit Menschen interessiert. Bei jedem dieser Sommerfrühstücke wurde daher frank und frei über „Aktuelles und Verschiedenes“ debattiert, wurde thematisch diskutiert, wurden Anforderungen an die Politik allgemein formuliert bzw. an die Sozialdemokratie und an mich als Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg herangetragen. Dafür bedanke ich mich bei allen TeilnehmerInnen herzlich.

Last but not least: Deutschlands Fussballerinnen haben am Sonntag im Berliner Olympia-Station bei strahlendem Sonnenschein gegen Canada einen Sieg errungen - und ich war dabei. Ich drücke unserer Mannschaft die Daumen für den dritten Stern, für den dritten Weltmeisterschaftstitel im Frauenfussball.

Mo., 13. Juni 2011

Newsletter von Mechthild Rawert 11/2011 als pdf.

Politische Willensbildung ist häufig anspruchsvoll - und anstrengend zugleich. Das gilt nicht nur für Wählerinnen und Wähler sondern auch für mich als Parlamentarierin. Dies belegen die geführten Debatten dieser Woche zum Atomausstieg und den auch durch uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unumkehrbar sicher zu stellenden Einstieg in ein wirklich erfolgversprechendes „Neues Energiezeitalter“. Ebenfalls das Ringen um die Positionierungen zur Festlegung von Regularien zur Rettung des Euro – zur Bewältigung der Krisen in Europa – verlangt vieles ab.

Die Finanzkrise ist eben nicht bewältigt, wie uns die schwarz-gelbe Regierung weismachen wollte. Die sozialdemokratischen Forderungen nach einer stärkeren Regulierung der Finanzmärkte, nach einer Finanztransaktionssteuer sind heute noch so aktuell – und von Schwarz-Gelb unerfüllt – wie vor über einem Jahr. Die Spannung auf den Finanzmärkten hat sich sogar verschärft. Fakt ist: Die Forderung der deutschen und europäischen Sozialdemokratie nach einem Sozialen Europa war und ist richtig!

Das griechische Volk und der griechische Staat haben sehr bemerkenswerte Anstrengungen zur Bewältigung der eigenen Schuldenkrise unternommen. Unsere griechischen Nachbarn verdienen weiterhin unsere Unterstützung. Auch sie haben das Recht auf eine volkswirtschaftlich hoffnungsvolle Perspektive – von der wir als Exportland auch selbst profitieren.

So., 29. Mai 2011

Newsletter von Mechthild Rawert 10/2011 als pdf.

Über alle Unterschiedlichkeiten der Lebensstile und Milieus hinweg will die Mehrheit der Bevölkerung Chancengerechtigkeit und Solidarität im Gesundheitswesen. Deshalb sind über 70 Millionen Menschen bei einer Gesetzlichen Krankenkasse versichert, sind Mitglied der Sozialen Pflegeversicherung. Schwer wiegt das schikanöse Abwimmelverhalten der Krankenkassen gegenüber den Ummeldebestebungen von Versicherten der zum 01. Juli schließenden City BKK. Das ist ein Skandal.

Die SPD hat als erste Partei im Deutschen Bundestag ein umfassendes Positionspapier zur Umsetzung der 2009 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention vorgelegt. Es enthält zentrale Positionen und Forderungen, an deren Formulierung alle Facharbeitsgruppen der SPD-Bundestagsfraktion beteiligt waren. So auch ich für die Arbeitsgruppe Gesundheit.

Ich danke der Berliner ASF, dass sie mich wieder zur Delegierten für den LandesFrauenRat Berlin e.V. gewählt hat.

So., 15. Mai 2011

Newsletter von Mechthild Rawert 09/2011 als pdf.

Demokratie ist Vielfalt - auch thematisch: Gegen Rechtsextremismus, Gleichstellung, Gesundheit, Integration, Arbeit, Inklusion, Engagementpolitik sind Themen meiner Woche.

Die SPD braucht Vielfalt. Furore macht im Augenblick die Diskussion zur Quote für Menschen mit einer Migrationsbiographie in der SPD. Als Bundesarbeitskreis Integration und Migration der SPD haben wir dieses Instrument am 16. April beschlossen. Der Parteivorstand hat diese am 09. Mai präzisiert und entschieden, diese in SPD-Führungsgremien einzuführen.

Die Wirtschaft braucht Vielfalt. Die Anhörung zum Thema „Geschlechtergerechte Besetzung von Aufsichtsräten“ hat gezeigt, dass auch hier Quoten notwendig sind. Denn ohne Quote ändert sich nichts. Wir Frauen helfen dabei sehr gerne auf die Sprünge. Studien zeigen, dass Diversität in Gremien zu einem höheren Unternehmenserfolg führt –und ich will eine florierende Wirtschaft.

Mich überzeugt unser „BERLINprogramm 2011-2016“ zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September. Aber lesen Sie unser Wahlprogramm selbst und bilden Sie sich Ihre Meinung. Für Diskussionen stehe ich gerne zur Verfügung.

So., 17. April 2011

Newsletter von Mechthild Rawert 08/2011 als pdf.

Die Frage „Gentests an künstlich erzeugten Embryonen zulassen oder verbieten?“ wurde am Donnerstag im Bundestag drei Stunden lang, frei von jeder Fraktionsdisziplin, mit großem Ernst debattiert. Derzeit liegen drei fraktionsübergreifende Gruppenanträge vor, die von einer eingeschränkten Zulassung bis zum strikten Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) reichen.

Ich selber unterstütze, dass die PID in extra lizenzierten Zentren - nach einer verpflichtenden Aufklärung und Beratung sowie einem positivem Votum einer Ethikkommission - dann zulässig ist, wenn ein oder beide Elternteile die Veranlagung für eine schwerwiegende Erbkrankheit in sich tragen oder aber -zumeist zum wiederholten Male - mit einer Tot- oder Fehlgeburt zu rechnen ist. Ich glaube, dass mit dieser Regelung für die betroffenen Frauen, für die betroffenen Eltern bereits vor der Schwangerschaft schwerste Belastungen abgewendet werden können.

Mich ärgert dieses Rumgehampel der Regierung hinsichtlich der Gleichstellung von Frauen und Männern sehr. Sie begeht zwar mahnend den Equal Pay Day, der immer darauf hinweist, wieviel länger Frauen für das vorjährige Durchschnittsgehalt der Männer arbeiten müssen, will aber keine Leistungsgerechtigkeit, keine geschlechtergerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt herstellen. Anders ist die Ablehnung, Diskriminierung beim Lohn/Gehalt aktiv zu bekämpfen, nicht zu verstehen.

Fr., 8. April 2011

Newsletter von Mechthild Rawert 07/2011 als pdf.

Ich ärgere mich sehr über die Publicity-Show, die die Bundeskanzlerin mit der von ihr im Schweinsgalopp ins Leben gerufenen Ethikkommission zur Atomenergie inszeniert. Bis Ende Mai sollen 17 von Angela Merkel berufene Kommissionsmitglieder - 14 Männer und drei Frauen – den plötzlichen schwarz-gelben Schwenk in der Atompolitik irgendwie legitimieren. Mich ärgert außerordentlich, dass die notwendigen Diskussionen nicht da geführt werden, wo sie hingehören: ins Parlament!

Bürgerinnen und Bürger sollen als Versicherte ebenso wie als Patientinnen und Patienten Vertrauen in unser Gesundheitswesen haben können. Als Sozialdemokratin stehe ich für eine qualitativ hochwertige Pflege und gesundheitliche Versorgung für alle - unabhängig vom Geldbeutel, vom Alter oder vom Wohnort.

Ich glaube nicht, dass Gesundheitsminister Rösler Schluss macht mit der einseitigen Entlastung der Arbeitgeber, den Kopfpauschalenmodellen und der Privatisierung der Pflegeversicherung. Ich befürchte vielmehr, dass er als nun designierter Parteivorsitzender und Vizekanzler noch mehr als bisher der Privatisierung und Individualisierung, dem Wettbewerb um Gesundheitswesen zu Lasten von PatientInnen und Beschäftigten anhängt.

Sa., 26. März 2011

Newsletter von Mechthild Rawert 06/2011 als pdf.

Die Menschen in Japan brauchen weiterhin unsere Unterstützung. Jeden Tag erreichen uns neue Nachrichten über erhöhte radioaktive Verstrahlungen als Folge des Erdbebens und Tsunamis. Ich bitte alle herzlich, beim Spenden nicht nachzulassen.

Mein Zorn ob der durchsichtigen schwarz-gelben Manöver in der deutschen Atompolitik hält an. Minister Brüderle entschleierte die politischen Schwenks der letzten Tage als bloßen Wahlkampftrick aus Angst vor Machtverlust bei den anstehenden Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

In vielen Ländern der arabischen Welt sind Menschen mutig auf die Straße gegangen. Ich unterstütze die Freiheits- und Demokratiebewegungen und danke für die politischen und menschlichen Chancen, die sie für ihre Nationen, für die ganze Welt erkämpfen.

Die SPD-Fraktion hat Eckpunkte für ein Entgeltgleichheitsgesetz zwischen Frauen und Männern vorgelegt und einen Antrag ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Ein Gesetzentwurf wird folgen. Schließlich verdeutlichen wir Jahr für Jahr mit dem Equal Pay Day, wie viel länger Frauen arbeiten müssen, um das durchschnittliche Vorjahresgehalt der Männer zu erlangen. Mit dieser Leistungs- und Lohnungerechtigkeit muss Schluss sein.

Ich lade 50 BürgerInnen aus meinem Wahlkreis zu einer politischen Tagesfahrt am 6. Mai ein.