Mechthild Rawert

So viel Jugend hat das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus schon lange nicht mehr gesehen: Zum zweiten Mal haben PolitikerInnen und der Verein Typisch Deutsch e.V. Schülerinnen und Schüler zum Motivationsevent „Mach Dein Ding 2014“ in den Deutschen Bundestag eingeladen. Am 29. April 2014 kamen 170 SchülerInnen der Jahrgangsstufen 8-10 von Berliner Sekundarschulen, unter ihnen auch SchülerInnen der Schöneberger (Friedenauer) Friedrich-Bergius-Oberschule. Die Schirmherrschaft für das Projekt „Mach Dein Ding 2014“ hatten Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, und Dr. Peter Tauber, Generalsekretär der CDU, übernommen.

Durch Vorbilder Selbstvertrauen in eigene Stärken und Potentiale gewinnen
Dazugehören und trotzdem das „eigene Ding machen“ können, ist für uns alle von Bedeutung. Absicht des Motivationskicks von „Typisch deutsch e.V.“. ist es daher, benachteiligten Jugendlichen, die sich in einem herausfordernden sozialen Umfeld behaupten müssen, mit Vorbildern aus sehr verschiedenen Lebenswelten bekanntzumachen. Diese sollen erfahren, dass nicht alle Lebensverläufe geradlinig verlaufen und Lebensbiografien auch über Umwege erfolgreich sein können. Auf diese Weise soll das Selbstvertrauen in die eigenen Stärken und Potentiale gestärkt werden.

Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass ältere und pflegebedürftige Menschen ihren Alltag in der eigenen Wohnung weitgehend selbstbestimmt bewältigen können sollen. Aus diesem Grunde soll auch die Entwicklung von Angeboten altersgerechter Begleitung und technischer Unterstützungssysteme gefördert werden. Außerdem wird geprüft, welche dieser Systeme in den Leistungskatalog der Pflegeversicherung aufgenommen werden können.

Inwieweit technische Assistenzsysteme helfen, den Wunsch älterer, alter und hochbetagter Menschen nach einem möglichst langem Verbleib in der häuslichen Umgebung zu realisieren, war Gesprächsgegenstand eines parlamentarischen Frühstücks am 8. Mai 2014. Konkret ging es um die „Initiative Hausnotruf“. Dieser gehören professionelle NotrufspezialistInnen, Hilfsorganisationen sowie Hersteller technischer Geräte an. Auf Initiative von Dr. Albrecht Kloepfer trafen sich Michaela Stevens, Geschäftsführerin der „Initiative Hausnotruf“, Florian Lupfer-Kusenberg und Stefan Göhler, Tunstall GmbH für die Herstellerseite, und Patrick Nieswand vom Arbeiter-Samariter-Bund mit den Berichterstatterinnen für Pflege Erwin Rüddel, CDU, und mir für die SPD-Bundestagsfraktion.

Seit 2008 tagt das 23 Nisan Internationales Kinderparlament am 23. April im Deutschen Bundestag, dieses Jahr im Saal der Kinderkommission im Paul-Löbe-Haus. Die Abgeordneten des Kinderparlaments sind im Alter von 6-14 Jahren und treffen hier auf ihre „KollegInnen“ aus dem Deutschen Bundestag. In diesem Jahr den Spandauer Kai Wegner (CDU) und die Tempelhof-Schönebergerin Mechthild Rawert (SPD). Zuvor hat sich Jung und Alt zum obligatorischen gemeinsamen Familienfoto vor dem Reichstagsgebäude getroffen.

Auf Druck der Politik gibt es nun für freiberufliche Hebammen auch über den 1. Juli 2015 hinaus die Möglichkeit, sich in einer Berufshaftpflichtversicherung zu versichern. Eine Gruppe von Versicherungen, nicht mehr nur noch alleine die Nürnberger Versicherung, wird in diesen Versicherungsbereich wieder einsteigen - allerdings nur bis Mitte 2016 und dann erneut zu einem höheren Preis. Positiv ist diese „Verschnaufpause“ angesichts der Gefahr, dass die Hebammen ab Mitte 2015 gar keine Versicherung zur Abdeckung von Haftpflichtschäden mehr gefunden hätten. Die 3500 in Deutschland tätigen Hebammen hätten ihre Tätigkeit in der Geburtshilfe aufgeben müssen. Dennoch ist diese Regelung kein Grund sich zurückzulehnen, ist doch dieser Abschluss auf keinen Fall mehr als eine „Verschnaufpause“: Eine tragfähige langfristige Regelung für die seit mehreren Jahren andauernde Auseinandersetzung hinsichtlich einer haftungsrechtlichen Regelung für die Hebammen stellt es nicht dar.

Meine Rede am 04.04.2014 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Deckungslücken der Sozialen Pflegeversicherung schließen und die staatlich geförderten Pflegezusatzversicherungen - sogenannter Pflege-Bahr - abschaffen" (Drucksache 18/591).

Ich habe deutlich gemacht: "Die Pflege gehört in die Mitte der Gesellschaft und muss noch viel mehr Gegenstand der Diskussionen des Deutschen Bundestages sein. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten viel von uns. Packen wir es an! Machen wir daraus: gesagt, getan, gerecht!"