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Im Bundestag

Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

21. März: Handeln Sie! Gegen Rassismus! Gegen Rechtspopulismus!

Nehmen Sie teil an der Protestaktion Aktion 5 vor 12 gegen Rassismus und Rechtspopulismus!

Setzen wir am 21. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus, auch in Berlin an vielen Orten starke „5 vor 12“ - Zeichen gegen Diskriminierung jeglicher Art, gegen Rassismus und Rechtspopulismus:

  • Wann: zwischen 11:45 Uhr und 12:30 Uhr
  • Wo: Alexanderplatz, Alice-Salomon-Platz, Neuköllner Str. Ecke Groß-Ziethener-Chaussee, Kottbusser Tor, Köpenicker Str. 30, Rathaus Charlottenburg, Rathaus Schöneberg, Werner-Düttmann-Siedlung, Wittenbergplatz.

„Wir wollen Aufklärung statt Bevormundung“

(Erschienen in der Berliner Stimme, 8.3.2014, S. 2, Nr. 5, 64. Jahrgang)

Mechthild Rawert zur Debatte um die „Pille danach“

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die sogenannte „Pille danach“ mit dem Wirkstoff Levonorgestrel (LNG) rezeptfrei nach einer Beratung in Apotheken erhältlich ist. Deshalb gab es 2012 auf meine Initiative hin den Antrag „Rezeptfreiheit von Notfallkontrazeptiva - Pille danach - gewährleisten“. Zwar wurde dieser 2013 von Schwarz-Gelb im Bundestag abgelehnt, mobilisierte aber den rot-grün dominierten Bundesrat, der sich nun für die Rezeptfreiheit ausspricht.

Keine unnötigen Hürden! Verhütung – keine Frage staatlich-moralischer Kontrolle

(Erschienen in TS Aktuell, Ausgabe März 2014, Nr. 13, 3. Jahrgang)

Was haben sexuelle Gesundheit und Rechte, was hat Familienplanung mit Politik zu tun? Die aktuelle Debatte zur „Pille danach“ zeigt: Sehr viel! In Presse und Fernsehen, in den sozialen Medien lief sie schon „heiß“ bevor der Deutsche Bundestag am 13. Februar überhaupt darüber diskutierte. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Das beweisen die Online-Petition „Gesundheitsminister Gröhe: Rezeptfreie Pille danach zulassen!“ und die noch anstehenden Beratungen im Gesundheitsausschuss.

Internationaler Frauentag ´14: Den Aufstand wagen?

Erinnert sich noch jemand an den Internationalen Frauentag 1994? War da was? Doch ja, da war doch was: Am Internationalen Frauentag 1994 fand der erste und bisher einzige FrauenStreikTag statt - durchaus also ein Jubiläum, welches sich lohnt, wieder ins kollektive Gedächtnis geholt zu werden. 1994 haben Feministinnen mal so richtig auf den Putz gehauen: Statt die kleinen feministischen Erfolge zu feiern, statt den mangelnden gleichstellungspolitischen Stillstand zu bejammern, organisierten sie in vielen Städten Deutschlands den FrauenStreikTag. Absicht war, ein sichtbares Bündnis gegen die Diskriminierung und Ausbeutung von Frauen zu schmieden und über eine Million Menschen gingen an diesem Tag auch auf die Straße. Doch hat es was genutzt?

Tonia Botzenhardt: Zwischenbericht zu meinem Freiwilligen Sozialen Jahr in der Politik

Nun habe ich schon knapp die Hälfte meines Freiwilligen Sozialen Jahres bei  der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert hinter mir, und es bleibt weiterhin spannend.
Der Start in die 18. Legislaturperiode gestaltete sich sehr abwechslungsreich. Durch die außergewöhnlich langandauernden Koalitionsgespräche zog sich dementsprechend auch die Zuordnung der Abgeordneten in die verschiedenen Arbeitsausschüsse hin.

Nun steht es fest. Mechthild ist Berichterstatterin in der AG Gesundheit für Pflege, Frauengesundheit, reproduktive Gesundheit und sexuelle Vielfalt, für den öffentlichen Gesundheitsdienst, für HIV/Aids. Für ihre „Herzensthemen“, Frauen, Integration/Migration und Rechtsextremismus wird sie sich auch in dieser Legislaturperiode weiterhin engagieren. Und grade das macht meine Arbeit bei Mechthild so vielfältig. Denn auch ich interessiere mich für die Rechte der Frau als auch das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung. Auch das Thema Pflege ist etwas, das jede und jeden irgendwann betrifft. Es ist wichtig, dass dieses Thema ernster genommen und behandelt wird. Und genau dafür engagiert sich Mechthild.

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