Mechthild Rawert

Rede am 10. Mai 2012 anlässlich der Ersten Beratung eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung - Nutzerorientiert, solidarisch, zukunftsfest“:

Sehr geehrte Damen und Herren!

liebe Kollegen und Kolleginnen!

Pflege ist und bleibt DAS große gesellschaftliche Thema, an dem sich entscheidet, wie solidarisch wir miteinander leben. Wie würdevolles Altern ohne Angst davor, pflegebedürftig zu werden, für ALLE Bevölkerungsgruppen und nicht nur für die Besserverdienen möglich ist. Wir brauchen dazu auch eine nachhaltige, eine solidarische Finanzierung, wir brauchen die solidarische BürgerInnenversicherung.

Rede am 10. Mai 2012 anlässlich der Ersten Beratung des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion zur Eingämmung von Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL):

So lautet das europaweite Motto des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 05. Mai 2012. Gefordert wird die umfassende Umsetzung von Barrierefreiheit auf den Straßen, in allen Transportmitteln, in Gebäuden und Wohnhäusern, für Arbeitsstätten und öffentlichen Einrichtungen, wie sie in Artikel 9 der UN-Behindertenrechtskonvention festgeschrieben ist. Barrierefrei haben aber auch alle Technologien, Informations- und Kommunikationsdienste zu sein. Schon jetzt sind mehr als 12 Millionen Menschen bundesweit entweder zwingend auf Barrierefreiheit angewiesen bzw. ist Barrierefreiheit die Voraussetzung für eine Bewältigung des alltäglichen Lebens. Nur eine barrierefreie Gesellschaft ermöglicht Inklusion. Darauf macht die SPD-Bundestagsfraktion in ihrem neuesten Flyer „Gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderung. Für eine inklusive Gesellschaft“ aufmerksam.

Sehr ernste Themen führen zu ungeahnter Wissensanreicherung - so geschehen am 25. April bei der Anhörung des Antrages der Linkspartei „Opfer des Brustimplantate-Skandals unterstützen - Keine Kostenbeteiligung bei medizinischer Notwendigkeit“. Der sogenannte PIP-Brustimplantate-Skandal und die daraus resultierende Frage, wer denn nun die Kosten für die medizinisch notwendigen Entfernungen, gegebenenfalls aber auch für neue Brustimplantate trägt, haben sowohl Haftungs- als auch gesundheitspolitische Konsequenzen. Müssen die Frauen privat zahlen oder kommen die privaten und gesetzlichen Krankenkassen oder gar Dritte für die entstandenen Kosten auf?

In der Fraktionssitzung am 24. April als auch am 25. April in der AG Demografie sowie der Befragung der Bundesregierung wurde umfangreich über die von der Bundesregierung vollmundig präsentierte „Demografie-Strategie“ diskutiert.

Fakt ist: Deutschlands Zukunft ist vom demografischen Wandel geprägt und die Herausforderungen sind riesig und nicht bewältigt.