Mechthild Rawert

Für mich als Gesundheitspolitikerin der SPD-Bundestagsfraktion war es eine ausgesprochen freudvolle Premiere. Am 27. September habe ich in den Räumen der Deutschen Bank, Unter den Linden 13-15, die Ausstellung „Architektur erleben – Politik erfahren“ von Siegfried Knittel eröffnet. Stephan Hilsberg, Parlamentarischer Staatssekretär a.D., begleitete die Vernissage mit seinen Klaviereinlagen in hervorragender Weise. Die künstlerische Einführung in die Werke von Siegfried Knittel wurde von Professor Matthias Koeppel, 1981 bis 2003 Professor für Freies Malen und Zeichnen an der Fakultät für Architektur der TU Berlin.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat turnusgemäß ihren Vorstand gewählt. Dabei wurde er zusammen mit dem bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank-Walter Steinmeier erneut für die bisherige gute Arbeit bestätigt. Der Fraktionsvorstand setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands und weiteren aus der Fraktion gewählten Mitgliedern.

Persönlich habe ich die Neutralität zwischen Staat und Kirche nicht verletzt gefühlt, nur weil Papst Benedikt XVI. im Plenarsaal des Deutschen Bundestages eine Rede hält. Sollte dieses protokollarisch eine Herausforderung (gewesen) sein, freue ich mich auf Rednerinnen und Redner anderer Religionsgemeinschaften am gleichen Orte. Schließlich suche auch ich Kirchen, Moscheen und Synagogen auf und das nicht nur als Privatperson sondern auch als gewählte Volksvertreterin, als Parlamentarierin.

Noch bis zum Tag der Einheit findet allabendlich eine parlamentarische Spurensuche besonderer Art statt: Alle sind eingeladen, das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Berliner Parlamentsviertel als große Lichtspielbühne wahrzunehmen. Gezeigt wird der rund 18-minütige Film "Dem deutschen Volke - eine parlamentarische Spurensuche. Vom Reichstag zum Bundestag".

In eine große Lichtspielbühne verwandelt sich das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Berliner Parlamentsviertel allabendlich bis Montag, 3. Oktober. Vor besonderer Kulisse findet dort eine Filmschau zur Parlamentsgeschichte statt. Jeweils etwa ab 20.30 Uhr, 20.50 Uhr und 21.10 Uhr - am 28.09. nur von 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr - wird ein rund 18-minütiger Film mit dem Titel "Dem deutschen Volke - eine parlamentarische Spurensuche. Vom Reichstag zum Bundestag" auf dem großen Rundfenster des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses gezeigt.

Wenige Tage vor Beginn des parlamentarischen Verfahrens zum „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung“ haben die Berliner Wirtschaftsgespräche e.V. eine öffentliche Diskussion zu diesem Thema organisiert. Das Gesetz aus dem Hause des Gesundheitsministers Daniel Bahr (FDP) soll dazu beitragen, die wohnortnahe Versorgung zu verbessern, die ambulante und stationäre Behandlung besser zu verzahnen, einen schnelleren Zugang zu Innovationen zu leisten und für mehr Wettbewerb zu sorgen, damit Versicherte in Zukunft mehr Wahlfreiheit besitzen. Fakt ist aber, dass mit dem rund 180-seitigen Entwurf diese Ziele nicht erreicht werden. Mit diesem Gesetz werden vielmehr kostentreibende Flickschustereien betrieben und somit potentielle Zukunftschancen für die Ausgestaltung unserer gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung verspielt.