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Im Bundestag

Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

Rawert: Gesetz gegen Missbrauch von Schönheitsoperationen an CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert

Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, Mitglied im Gesundheitsausschuss, ist enttäuscht darüber, dass die Unionsfraktion ein Gesetz gegen den Missbrauch von Schönheitsoperationen blockiert hat. Rawert erklärt dazu:

Die Unionsfraktion stellt hier einmal mehr unter Beweis, dass sie ihre Verantwortung gegenüber Patientinnen und Patienten sowie gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht ernst nimmt.
Während der gesamten Legislaturperiode habe ich für eine gesetzliche Regelung gekämpft, die den Missbrauch von Schönheitsoperationen einzudämmen hilft und zur besseren Aufklärung über die operativen und post- operativen Gefahren beitragen kann. Bedauerlicherweise ist der Gesetzentwurf „Missbräuche im Bereich der Schönheitsoperationen gezielt verhindern - Verbraucher umfassend schützen“ letztlich an der CDU/CSU- Bundestagsfraktion gescheitert.

Der Dienst am Menschen muss wieder attraktiver werden

Berufe, in denen Menschen für Menschen arbeiten, wie der Pflege- , ErzieherInnen- und Hauswirtschaftsberuf, müssen wieder attraktiver werden. Der akute Fachkräftemangel in diesen Berufsgruppen ist vor allem darauf zurückzuführen, dass Anspruch und Vergütung dieser Tätigkeiten nach wie vor in einem Missverhältnis stehen. Zu diesem Ergebnis kamen die VertreterInnen der pflegerischen Berufe, die sich am 17. Juli 2009 "auf ein Wort" mit der Bundestagsabgeordneten von Tempelhof- Schöneberg Mechthild Rawert in der Cafeteria des Wenckebach- Klinikums trafen.

Rawert, Mitglied im Gesundheitsausschuss, stellte die positiven Veränderungen im Bereich der Pflege heraus: "Wir haben das Pflegegesetz weiterentwickelt und an die Bedürfnisse der Menschen angepasst. Richtschnur bei der Weiterentwicklung der Pflegeversicherung war für uns der Wunsch der meisten Menschen, so lange wie es geht, in der gewohnten Umgebung und selbst bestimmt zu leben, gepflegt und betreut zu werden. Gestärkt wurde auch die Rehabilitation vor und in der Pflege. Dazu werden die Übergänge zwischen Krankenhaus, Reha- Einrichtung und häuslicher beziehungsweise stationärer Pflege deutlich verbessert."

Rawert: Wir müssen mehr Steuergelder ins Gesundheitswesen investieren

„Das Gesundheitswesen darf nicht zu einem Markt der Anbieter von Gesundheitsdienstleistungen verkommen. PolitikerInnen sollten viel mutiger sein und sich darüber klar sein, wer die eigentliche Zielgruppe der Nutznießer ist“, forderte Heinrich Becker, Geschäftsführer des Seniorenzentrums an der Ullsteinstraße. Ihm pflichtete Ariane Rausch von der VdK- Koordinierungsstelle „Rund ums Alter“ bei: „Wer den demographischen Wandel konstruktiv gestalten will, muss hierfür viel mehr Ressourcen bereit stellen.“ Verteilungskonflikte darüber seien keineswegs auszuschließen.

Gleich zu Beginn des Sommerfrühstücks am 16. Juli im Tempelhofer Café Aurel von Mechthild Rawert mit VertreterInnen von Gesundheitseinrichtungen und - projekten wurden klare Erwartungen an die Politik formuliert. Diese Forderungen wurden von Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschusses, durchaus geteilt: „Um eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung für alle zu gewährleisten, werden wir in Zukunft mehr Steuergelder investieren müssen. Damit sind Konflikte zwischen den FachpolitikerInnen vorprogrammiert. Die Gesellschaft muss sich klar darüber werden, welche Prioritäten wir hier setzen wollen und müssen.“

Rawert: Die Menschen in Gaza nicht vergessen

Freie Fahrt für Schiffe, die den Menschen in Gaza medizinische Hilfsgüter, Kinderspielzeug und Baumaterial bringen wollen, fordert die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert. Die SPD- Politikerin schließt sich damit dem Aufruf der deutschen Initiative "Ein Schiff nach Gaza" an. "Israel muss den völkerrechtlichen Verpflichtungen, die Bevölkerung von Gaza ausreichend zu versorgen, nachkommen", so Rawert.

Die israelische Marine hat am 30. Juni das Schiff „Spirit of Humanity“ (Geist der Menschlichkeit) der internationalen Menschenrechtsorganisation Free Gaza Movement mit 21 AktivistInnen aus zehn Ländern in den Hafen von Ashdod, Israel, verschleppt. Das Schiff mit mehreren Tonnen Medizin, Spielzeug und Rehabilitations- und Wiederaufbaumaterialien wurde nach Angaben der israelischen Armeeführung beschlagnahmt. Offiziell begründet wurde diese Maßnahme damit, dass der Schmuggel von Waffen für die Hamas unterbunden werden soll.

Rawert: G8- Treffen muss Frauengesundheit sichern

Als Mitglied im Parlamentarischen Beirat der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW) fordert die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, dass die G8- Staaten gerade in Krisenzeiten ihren Zusagen für eine erhöhte Entwicklungszusammenarbeit auch nachkommen.
Deutschland muss sich mit einem angemessenen politischen und finanziellen Beitrag für die Verbesserung der Sexuellen und Reproduktiven Gesundheit und Rechte (SRGR) von Frauen, Männern und Jugendlichen stark machen. Gerade in Krisenzeiten muss die Gesundheit für Frauen in Entwicklungsländern eingefordert werden.
Vom 08. bis 10. Juli treffen sich im italienischen L´Aquila die acht größten Industrienationen Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Russland, USA und das Vereinigte Königreich Großbritannien. Seit geraumer Zeit werden die wichtigsten Schwellenländer Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika, die allerdings keinen Mitgliedsstatus haben, hinzu geladen. Auf der Tagesordnung des diesjährigen G8- Gipfels stehen das globale Finanzsystem, der Klimawandel und die Entwicklungshilfe für Afrika.
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