Im Bundestag

Ich bin Bundestagsabgeordnete des Berliner Wahlkreises 82 Tempelhof- Schöneberg. Gleichzeitig ist Tempelhof- Schöneberg mein Zuhause. Vielfalt ist ein Gewinn. Ich habe deshalb gern zugestimmt, den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf mitzubetreuen. Aktive Lokalpolitik ist ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsabgeordnete nehme ich die Aufgabe ernst, lokale Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren.

Rawert: Spenden Sie Blut vor allem in den Sommermonaten!

Auf Einladung von Dr. Rudolf Seiters, Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, hat die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert am 18. Juni vor dem Reichstag Blut gespendet. Mehr als 150 Abgeordnete und MitarbeiterInnen wurden an diesem Tag erwartet, außerdem die 2000. Blutspende der Reichstagsspendenaktion. In den vergangenen Jahren waren bei insgesamt 13 Blutspendeaktionen am Reichstag insgesamt 1.940 Blutspenden entnommen worden.

Nachdem Rawert sich angemeldet hatte, folgte eine Blutprobe. Ein winziger Tropfen reicht dabei schon aus, um eine Anämie ausschließen zu können. Eine Infektion kann durch Temperaturmessung ausgeschlossen werden. Nachdem Rawert all diese Hürden genommen hatte, folgte die ärztliche Untersuchung.

Rawert: Bundestag verabschiedet Patientenverfügungsgesetz und AMG- Novelle


Der Bundestag hat am 18. Juni in seiner längsten Sitzung in dieser Legislaturperiode umfangreiche Gesetzesänderungen mit erheblicher Relevanz für das Gesundheitswesen beschlossen. Anlässlich der Abstimmungen erklärt Mechthild Rawert:


Patientenverfügungsgesetz

Ich freue mich, dass es uns mit der Verabschiedung des „Stünker- Entwurf“gelungen ist, für die Patientinnen und Patienten, die Ärztinnen und Ärzte und die betroffenen Angehörigen endlich mehr Klarheit und Rechtssicherheit zu schaffen.
Mit diesem Abstimmungsergebnis sehe ich nun die größtmögliche Klarheit für die Umsetzung des selbstbestimmten PatientInnenwillens verwirklicht.
Kernpunkt dieses Gesetzes zur Patientenverfügung ist unbeschränkte Reichweiten- begrenzung (Bindungswirkung der Verfügung). Das bedeutet, dass die in einer PatientInnenverfügung getroffenen Entscheidungen über Verweigerung oder Durchführung bestimmter ärztlicher Maßnahmen auch dann gelten, wenn die Patientin/der Patient sich nicht mehr selbst äußern kann.
Auch der sogenannte „dialogische Prozess“, das Zusammenwirken zwischen Arzt und Betreuer ist explizit im Gesetzentwurf integriert. Aufgenommen wurde weiter die Formulierung, dass niemand zur Errichtung einer Patientenverfügung verpflichtet werden kann und die Errichtung oder Vorlage einer Patientenverfügung nicht zur Bedingung eines Vertragsschlusses gemacht werden kann.

Mechthild Rawert: „Science meets Parliament“ - Aufwertung von Pflegeberufen

Pflegeberufe im stationären und ambulanten Bereich brauchen eine stärkere gesellschaftliche Anerkennung; ansonsten droht ein Fachkräftemangel. Die institutionellen und organisatorischen Strukturen im deutschen Gesundheitswesen müssen sich künftig stärker an die Lebenswirklichkeit vor allem junger Medizinerinnen und Mütter anpassen. Es besteht ein Bedarf an flexibleren Arbeitszeitmodellen und ein Umdenken in den - zumeist noch männlichen - Chefetagen der Krankenhäuser.
Diese Einschätzungen teilten Mechthild Rawert, Mitglied im Gesundheitssausschuss des Deutschen Bundestages, als auch Dr. Boris Augurzky, Rheinisch Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung (RWI Essen) in ihrem Diskurs am 17. Juni in Berlin.

Rawert: Tierschutz hat Priorität für die SPD

Anlässlich der Überreichung des "Schwarzbuch zum Tierschutz" an die Mitglieder der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz (ELV) erklärt Mechthild Rawert, zuständige Berichterstatterin für Wale und Delfine:

Ich stimme der Kritik von Wolfgang Apel, Präsident des Deutschen Tierschutzbund e.V., zu, wonach sich trotz geändertem Tierschutzgesetz an den Tierschutzskandalen nichts geändert habe. Im Gegenteil, so Apel, würden vor allem in den Industrienationen mehr Tiere getötet und gequält als jemals zuvor. Das liege auch daran, „dass die Industrie mit immer neuen Mänövern aufwarte, um die industrielle Tierquälerei weiterführen zu können.“ Konsequenterweise erwartet er vom Gesetzgeber eine Novelle des Tierschutzgesetzes, erwartet verbesserte Kontroll- und Zugriffsrechten für die Aufsichtsbehörden, ein Klagerecht für Tierschutzorganisationen und eine gezielte Tierschutz- Förderpolitik.

Rawert: Geschlechtergerechte Gesundheitsversorgung ist unabdingbar


Dass ein geschlechtergerechter Gesundheitsansatz für die Gesundheitsforschung und vor allem für eine qualitätiv hochwertige Gesundheitsversorgung von herausragender Bedeutung ist, hat das Fachgespräch des Deutschen Frauenrates zum Thema "Implementierung des Gender- Ansatzes in der Gesundheitsversorgung" am 12. Juni bestätigt. Auch die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, Berichterstatterin für „Frauen und Gesundheit“ im Ausschuss für Gesundheit, nahm teil.


Vielfältigen Fragen ist der Deutsche Frauenrat im Fachgespräch nachgegangen: Wird die Pharmaindustrie mit ihren Produkten den Anforderungen an das biologische Geschlecht gerecht? Welche Konsequnzen ergeben sich für die Versorgungsforschung aktuell? Widmen sich Krankenkassen als steuernde Akteure einer zielgenauen Gesundheitsversorgung, die auch die unterschiedlichen Lebenswelten von Männern und Frauen berücksichtigt? Welchen Einfluss hat das Geschlecht von Arzt/Ärztin sowie von Patient/Patientin auf die Therapie der Chronischen Herzinsuffizienz? Erfahren Patienten eine andere Behandlung als Patientinnen und wer profitiert in Richtung Lebensqualität und Lebensdauer am meisten?

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