Mechthild Rawert

 Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Nach 365 Tagen steht fest, dass der Mindestlohn eine Erfolgsgeschichte ist.

Mit 8,50 Euro pro Stunde setzt der Mindestlohn eine gesetzliche Lohnuntergrenze und ist ein großer Erfolg, um die Würde der Arbeit zu schützen und Lohndumping zu Lasten der ehrlichen ArbeitsgeberInnen einzudämmen. Nach einem Jahr zeigt sich: Keines der Horror-Szenarien rund um den Mindestlohn ist eingetreten. Die Fakten sprechen für den Mindestlohn. Ich bin stolz, dass wir als SPD an der Seite der Gewerkschaften diesen wichtigen arbeitsmarktpolitischen Schritt erreicht haben. Happy Birthday, Mindestlohn!

 Ich wünsche Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und entspannende und erholsame Tage im Familien- und Freundeskreis, einen guten Rutsch und für das neue Jahr 2016 Gesundheit, Glück, Zufriedenheit und Erfolg.

Ich bedanke mich zusammen mit meinem Team für die gute und partnerschaftliche Zusammenarbeit und Begleitung und auch für das Vertrauen, dass Sie uns und der SPD schenken. Wir freuen uns schon auf die vielen gemeinsamen Begegnungen mit Ihnen und Euch. Es gibt viel zu tun, packen wir es mit Zuversicht an.

Mit besten Wünschen für 2016

Ihre/deine Mechthild Rawert

Am 16. Dezember 2013 haben die Parteivorsitzenden von CDU, SPD und CSU den Koalitionsvertrag für die 18. Wahlperiode unterzeichnet. Nicht nur die vereinbarten Vertragsinhalte, sondern vor allem die Zwischenbilanz nach genau zwei Jahren Regierungsarbeit zeigt: Ob in der Regierung oder im Parlament, die SPD ist die treibende Kraft der Koalition. Zahlreiche sozialdemokratische Vorhaben wurden bereits umgesetzt. Die Halbzeitbilanz der SPD-Bundestagsfraktion „GESAGT. GETAN. GERECHT.“ fällt entsprechend umfangreich aus. Sie ist Ausdruck einer fortschrittlichen und sozial gerechten Politik - und das ist gut so.

Die Pflegeinfrastruktur vor Ort entscheidet darüber, ob Pflegebedürftige so lange wie möglich in ihrem vertrauten Umfeld bleiben können. Kommunen spielen daher eine zentrale Rolle bei der Pflegeversorgung. So ist eine kommunale Steuerung der Pflege sinnvoll und notwendig. Eine gute Pflegeinfrastruktur kann zu einem Standortvorteil für Städte, Landkreise und Gemeinden werden. Das waren wichtige Erkenntnisse der Konferenz „Pflegefreundliche Kommune: Wie sich die Kommunen in Zukunft aufstellen müssen“ am 23. November 2015. Die Bundestagsabgeordneten Petra Crone, Bernhard Daldrup, Hilde Mattheis und Mechthild Rawert hatten im Namen der SPD-Bundestagsfraktion PflegeexpertInnen eingeladen, um darüber zu diskutieren, wie sich die Kommunen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels aufstellen müssen.

Gesundheit ist ein hohes Gut und eine angemessene gesundheitliche Versorgung ein Menschenrecht. Alle müssen vom hohen Standard des Gesundheitswesen und der Pflege in Deutschland gleichermaßen profitieren können. Eine vorausschauende und nachhaltige Integrationspolitik beschäftigt sich mit dem Thema Gesundheit und Pflege, denn gerade hier zeigen sich kulturelle Unterschiede besonders ausgeprägt. Eine gute Gesundheitsversorgung, eine gute Pflege für alle gilt auch als Gradmesser für gesellschaftlichen Zusammenhalt und für Inklusion. Niemand soll auf seine kulturelle Prägung verzichten müssen.

Das Gesundheitswesen in unserer Einwanderungsgesellschaft steht vor großen Herausforderungen: Schon heute leben mehr als 1,5 Millionen SeniorInnen mit Einwanderungsbiografien in unserem Land, die Zahl wird bis 2032 rasant ansteigen auf rund 3,5 Millionen. Über 5,6 Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte leben seit 20 oder mehr Jahren in Deutschland und werden ihren Lebensabend hier verbringen. Die ins Rentenalter kommenden „GastarbeiterInnen“ der ersten Generation, neu hinzukommende Flüchtlingsfamilien, Fachkräfte aus aller Welt und hier geborene Kinder aus Einwandererfamilien - sie alle brauchen ein Gesundheitswesen, das interkulturell offen ist.