Mechthild Rawert

Das Pflegeberufsgesetz kommt! Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe stellten am 27. November 2015 ihren gemeinsamen Entwurf zur Reform der Pflegeausbildung vor. Geschaffen wird ein neues Berufsbild. Angepackt wird endlich eine Herausforderung, die die Versorgung der heute rund 2,6 Millionen, die für 2030 geschätzten 3,9 Millionen, die bis 2060 geschätzten 4,7 Millionen pflegebedürftigen Menschen sicherstellen hilft.

Die Einführung der generalistischen Pflegeausbildung verfolgt zwei Ziele: Einerseits soll der Pflegeberuf attraktiver und andererseits die Qualität der Pflege verbessert werden. Um dies zu erreichen, werden die bisherigen Ausbildungen im Pflegesektor zu einer einzigen beruflichen Pflegeausbildung mit dem einheitlichen Berufsabschluss „Pflegefachfrau/-mann“ zusammengefasst.

Seit ihrer Definition als Krankheit durch die WHO am 1. Dezember 1981 sind über 35 Millionen Menschen weltweit AIDS und deren Folgen zum Opfer gefallen. Nach ExpertInnenschätzungen leben weltweit 36,9 Millionen Menschen mit dem HI-Virus, ein Großteil davon in Afrika südlich der Sahara. Weltweit gibt es Fortschritte im Kampf gegen AIDS. Diese zeigen, dass sich Investitionen in Prävention und Behandlung auszahlen. Allerdings gibt es unter den 10- bis 19-Jährigen eine besorgniserregende Stagnation. Allein 2014 hätten sich rund 220.000 Jugendliche neu mit HIV infiziert, ein Drittel davon Mädchen. Dringend notwendig seien deshalb Präventionsmaßnahmen wie Aufklärung und Verhütungsangebote, die sich gezielt an diese Altersgruppe richteten. Noch immer gilt, dass AIDS trotz aller Fortschritte in Forschung und Therapie behandelbar aber nicht heilbar ist. In Deutschland leben rund 83.400 Menschen mit HIV oder AIDS.

Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt. Damit steigt auch der Fachkräftebedarf in der Pflege. Gegenwärtig sind rund 2,6 Mio. Menschen in Deutschland pflegebedürftig. Für 2030 prognostiziert das Statistische Bundesamt 3,4 Mio. Pflegebedürftige. Die Zahl der Singlehaushalte steigt und die Gesellschaft wird bunter. Diesen Herausforderungen begegnen wir auf bundespolitischer Ebene mit der größten Reform der Sozialen Pflegeversicherung seit ihrer Einführung im Jahr 1995: den Pflegestärkungsgesetzen 1, 2 und 3, der Reform der Pflegezeit und Familienpflegezeit sowie der Pflegeberufereform. Mit dem Pflegestärkungsgesetz 2 führen wir aktuell den Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und das Neue Begutachtungsverfahren ein. Damit kommen wir endlich weg von eng definierten Verrichtungen und den ihnen zugeordneten Zeiteinheiten („Minutenpflege“). Wir definieren Pflegebedürftigkeit bedarfsgerechter und umfassender und gestalten so die Einstufung in fünf Pflegegrade und das entsprechende Leistungsrecht. Die bisherigen Nachteile für Menschen mit kognitiven und/oder psychischen Einschränkungen werden durch die Reform aufgehoben. Dafür hat die SPD jahrelang gekämpft.

Vom 30. November bis zum 11. Dezember 2015 findet in Paris die 21. Klimakonferenz der Vereinten Nationen - COP 21 - statt. Auf der Konferenz soll ein neues weltweites Klimaschutzabkommen, ein Nachfolgeabkommen für das im Jahr 2020 auslaufende Kyoto-Protokoll, verabschiedet werden. Dieses soll für alle Staaten verbindliche Klimaschutzziele festlegen, um den Anstieg der weltweiten Durchschnittstemperatur auf unter zwei Grad Celsius im Verhältnis zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen (Zwei-Grad-Ziel).

Mehr gesellschaftliche Anerkennung, Akzeptanz und Empowerment von intergeschlechtlichen Menschen stand auf der Agenda von zwei hochkarätigen Veranstaltungen. Dafür warb Caren Marks, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Caren Marks unterstrich auf beiden Tagungen den gestiegenen Stellenwert des Themas für die Bundesregierung.

Sowohl auf der Fachtagung als auch beim Fachaustausch zum Thema Intergeschlechtlichkeit wurde das große Interesse der Teilnehmenden an Empowerment, Beratungs- und Vernetzungsbedarf deutlich.