Mechthild Rawert

Meine Rede im Deutschen Bundestag während der Beratung über den Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Matthias W. Birkwald, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden.

Erklärung nach §31 GO der Abgeordneten MECHTHILD RAWERT zur Abstimmung in der 2./3. Beratung den Gruppenvorlagen zum Thema Sterbebegleitung - Antrag der Abgeordneten Katja Keul, Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Brigitte Zypries, Matthias W. Birkwald und weiterer Abgeordneter „Keine neuen Straftatbestände bei Sterbehilfe“ (Drucksache 18/6546) TOP 26 Zusatzpunkt Plenarsitzung am 06.11.2015

Ich bin in einem Alter, in dem ich Erfahrung mit dem Sterben und Tod von Familienangehörigen und von FreundInnen habe. Zum Thema Sterbehilfe habe ich in den vergangenen Monaten viele Gespräche geführt, zahlreiche persönliche Briefe sowie Schreiben von Organisationen haben mich erreicht. Die bisherigen Debatten und die entsprechende Anhörung zur Sterbebegleitung im Deutschen Bundestag wurden intensiv verfolgt. Weitere Impulse zur Entscheidungsfindung gaben mir auch die BürgerInnen meines Wahlkreises Tempelhof-Schöneberg auf der Fraktion vor Ort-Veranstaltung am 22. September 2015.

Unsere Grundrechte in arabischer und deutscher Sprache

Sich in einem neuen Land zurechtzufinden, ist nicht einfach. Deshalb bietet die SPD-Bundestagsfraktion geflüchteten Menschen eine wichtige Orientierungshilfe für unser Land an: unsere Grundrechte auf Arabisch und Deutsch. Ich werde die Broschüren an Geflüchtete in unserem Bezirk Tempelhof-Schöneberg verteilen. Die Broschüre ist zugleich ein Angebot, mit mir und meinen sozialdemokratischen KollegInnen ins Gespräch zu kommen.

Ich begrüße das vom Bundeskabinett verabschiedete Verkaufsverbot von Elektronischen (E-) Zigaretten und E- Shishas an Kinder und Jugendliche und werde dieses in den anstehenden parlamentarischen Beratungen unterstützen. Dieses Verbot ist Teil des am 4. November 2015 vom Bundeskabinett verabschiedeten „Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas“ aus dem Hause der Bundesjugendministerin Manuela Schwesig. Mit dem Verbot soll verhindert werden, dass eine neue Kultur des Rauchens unter Kindern und Jugendlichen um sich greift.

Zurzeit gibt es kaum ein Gesetz im Gesundheitsbereich, in dem Pflege nicht eine herausragende Rolle spielt. Das ist auch richtig so. Denn Pflege ist überall! Das habe ich bei der Diskussion mit Mitgliedern des Bundesverbandes Pflegemanagement e.V. betont. Im Vorfeld seiner Mitgliederversammlung am 22. Oktober 2015 hatte der Bundesverband Pflegemanagement e.V. ein Fortbildungsseminar zum Thema „Endlich Geld für die Pflege?“ im Berliner Hotel ABION organisiert. Die Fortbildungseinheit wurde moderiert von Gerhard Witte, der Mitglied des Bundesvorstandes ist.