Mechthild Rawert

Mechthild Rawert, MdB, Stv. Sprecherin der AG Gleichstellung der SPD-Bundestagsfraktion, erinnert an den heutigen „Internationalen Tag der Putzfrau“:
Der „Internationale Tag der Putzfrau“ wird erst seit wenigen Jahren begangen. Seine Entstehung ist amüsant, der Hinweis, den er gibt, ist ernsthaft. Die Krimiautorin Gesine Schulz schreibt Krimis rund um die Privatdetektivin und Putzfrau Karo Rutkowsky. Deren fiktives Geburtsdatum, den 8. November, nahm sie 2004 zum Anlass, den Gedenktag in dem uns bekannten Online-Lexikon einzutragen.

Die meisten Menschen in Deutschland sind mit dem von Rot-Grün ausgehandelten Ausstieg aus der Atomenergie sehr zufrieden gewesen. Auch die Bundesförderprogramme für die Erforschung erneuerbarer Energien (im Erneuerbare Energien Gesetz EEG) hatten breite Zustimmung. Jetzt hat Schwarz-Gelb den Ausstieg aus dem Ausstieg beschlossen, um die vermeintliche „Energielücke“ zu schließen, die unseren Wohlstand bedroht. In einem Hauruck-Verfahren und ohne Beteiligung des Bundesrates will die Regierung diese Planung durchdrücken. Dazu hat sie die letzte Lesung des Atomgesetzes für den 28.10. angesetzt.

Zu den aktuellen Ergebnissen des Wirtschaftsforschungsinstituts Wifor und der Beratungsgesellschaft Price Waterhouse Coopers (PWC) zum drohenden Fachkräftemangel im Gesundheitswesen erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion Mechthild Rawert:

Ohne offensive politische Anstrengungen zur Behebung der ständig größer werdenden Schere zwischen Versorgungsangebot und -nachfrage nach Gesundheitsdienstleistungen und Pflege drohe dem Gesundheitswesen in Deutschland ein Kollaps - so das Ergebnis einer aktuellen Studie des Wirtschaftsforschungsinstitut Wifor.

Mechthild Rawert, Sprecherin der Berliner Bundestagsabgeordneten und Mitglied der AG „Strategien gegen Rechtsextremismus“ erklärt zum Besuch des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders in Berlin:
Wir SozialdemokratInnen setzen uns für die Teilhabe aller Menschen ein, unabhängig von sozialer Herkunft, Einkommen oder Religion. Wir dürfen es nicht zulassen, dass Ausgrenzung und Diskriminierung das Miteinander in der Gesellschaft gefährden. Berlin ist die Stadt der Vielfalt. Daraus schöpfen wir unsere Kraft, ein solidarisches Miteinander in unserer Gesellschaft zu organisieren.

Seit dem Dresdener Parteitag arbeiten wir am neuen Profil der SPD mit zukunftsfesten Ant-worten auf drängende gesellschafts-, wirtschafts-, arbeitsmarktpolitischen Fragen, wollen Demographie und Klimawandel nachhaltig gestalten und das Vertrauen in die Demokratie stärken. An den programmatischen Großbaustellen arbeiten viele Partei- und Fraktionsmit-glieder mit, damit diese fristgerecht auf dem Bundesparteitag 2011 geschlossen werden. Wir wollen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen! Wir wollen auf Landes- und Bundesebene wieder stärkste Partei werden und Regierungsverantwortung übernehmen.