Mechthild Rawert

Die fraktionsübergreifende Deutsch-Israelische ParlamentarierInnengruppe des Deutschen Bundestages traf sich am 20. Januar anlässlich des 70. Jahrestages der Wannsee-Konferenz im Paul-Löbe-Haus mit einer israelischen Delegation aus RepräsentantInnen einiger der größten Verbände von Holocaust-Überlebenden und politischer VertreterInnen.

Zu den VertreterInnen der israelischen Holocaust-Verbände gehören Shoa-Überlebende aus vielen europäischen Ländern. Sie alle eint die Überzeugung, dass sie als Überlebende eine Verpflichtung haben, den nachkommenden Generationen die Botschaft zu vermitteln, dass Antisemitismus und Rassismus Hass und Terror säen.

Sport kann Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammenführen und Werte wie Toleranz und gegenseitigen Respekt vermitteln. Er ist jedoch auch das Spiegelbild einer Gesellschaft, in deren Mitte rassistische, antisemitische oder homophobe Vorurteile erschreckend weit verbreitet sind.

Alle Fraktionen des Deutschen Bundestages haben heute einstimmig einen gemeinsamen Entschließungsantrag zur Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden beschlossen:

I. Wir trauern um Enver Şimşek und Abdurrahim Özüdoğru aus Nürnberg, Süleyman Taşköprü aus Hamburg, Habil Kılıç München, Yunus Turgut aus Rostock, Ismail Yaşar aus Nürnberg, Theodoros Boulgarides aus München, Mehmet Kubaşık aus Dortmund, Halit Yozgat aus Kassel und Michèle Kiesewetter aus Heilbronn.

Die Ziele des breiten Bündnis „Dresden Nazifrei“ sind die friedliche Demonstration gegen Europas größten Naziaufmarsch und starker zivilgesellschaftlicher Protest gegen rassistische und nationalistische Propaganda sowie gegen die zunehmende Gewalttätigkeit der Neonazis. Diese Ziele haben die rund 20.000 Demonstrierenden am 19.2.2011 erreicht. Zahlreiche Blockaden verhinderten, dass die auch aus anderen europäischen Ländern angereisten Neonazis und Rechtsextremen zu ihrem Treffpunkt am Hauptbahnhof gelangen konnten. An den friedlichen Sitzblockaden nahmen auch viele BundespolitikerInnen der SPD, darunter Mechthild Rawert, Mitglied der Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion, teil. Ausdrücklich gedankt sei allen OrganisatorInnen des Bündnisses.

„Zusammen mit den Jusos Berlin fahre ich nach Dresden, um dort ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen! SozialdemokratInnen haben eine lange Tradition des Kampfes gegen den Nazismus. Ich werde den Nazi-Aufmarsch in Dresden nicht schweigend und unwidersprochen hinnehmen!“, erklärt Mechthild Rawert, Mitglied der AG „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion.