Mechthild Rawert

Berlin ist eine Stadt der Vielfalt mit einer starken Zivilgesellschaft. Viele Menschen engagieren sich gegen rechts und für unsere Demokratie. Trotzdem gibt es auch in unserer Stadt rechte, rassistische, antisemitische und homophobe Gewalt, Hassideologien und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Um die Entwicklung und Verbreitung rechten Gedankenguts bereits frühzeitig zu unterbinden, braucht es gute Strategien und eine gute Vernetzung aller AkteurInnen.

Das Ziel der Sozialdemokratie ist eine demokratische Gesellschaft, in der alle Menschen gleich in Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität miteinander leben. Wir treten entschieden jeder Form der Diskriminierung entgegen und stehen an der Seite der Schwächeren in unserer Gesellschaft. Für uns ist der Kampf gegen Rechtspopulisten, Rechtsradikale und Nazis dabei ein ganz wesentlicher Bestandteil unserer politischen Arbeit.

Aktuelles Hauptprojekt ist die Erarbeitung eines Leitantrags „Strategien gegen rechts in einer Stadt der Vielfalt“. Diese Strategiebildung soll unter anderem Grundlage für das SPD-Wahlprogramm 2016 sein. Dabei wollen wir den großen Sachverstand innerhalb und außerhalb der SPD in den Prozess der Strategieentwicklung einbinden. Aus diesem Grunde lud die Berliner SPD am 10. Februar 2015 zu einer Fachtagung zum Thema „Strategien gegen rechts“ ein. Über 100 SozialdemokratInnen und viele AkteurInnen aus Zivilgesellschaft, Institutionen und Wirtschaft sind in den Jugendclub Schloss 19 gekommen und haben rege mitdiskutiert.

Schwerstkranke Menschen zu unterstützen, ihnen Zuwendung geben und ein Sterben in Würde zu ermöglichen bedarf nicht nur des besonderen individuellen Einsatzes, sondern auch der entsprechenden Rahmenbedingungen. Insbesondere den vielen ehrenamtlich in der Palliativ- und Hospizbewegung Tätigen sei von Herzen dafür gedankt.

Die Ehrung der vielen in der Hospiz- und Palliativbewegung Tätigen stand auch im Mittelpunkt des Neujahrsempfanges des Deutschen Hospiz- und Palliativ Verband e.V. (DHPV) und der Deutschen Hospiz und Palliativ Stiftung am 5. Februar 2015 im Sankt Gertrauden-Krankenhauses in Berlin-Wilmersdorf. Viel gesprochen wurde auch über die aktuelle  Sterbehilfedebatte und die geplanten gesetzlichen Neuregelungen zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland. Vertraglich geregelt ist nun auch die Förderung der ambulanten Hospizarbeit durch die Privaten Krankenversicherungen und die Beihilfestellen in Trägerschaft des Bundes. Das ist ein großer Fortschritt, um die Strukturen und Rahmenbedingungen der ambulanten Hospizarbeit zu stärken und zu verbessern.

Deutschland hat am 11. Februar 2015 mit einem bewegenden Staatsakt im Berliner Dom Abschied von Dr. Richard von Weizsäcker, Bundespräsident a. D., genommen. Zuvor fand an gleicher Stelle ein Trauergottesdienst statt, anschließend ein Trauerempfang im Roten Rathaus von Berlin. Aus dem Dom wurde der Sarg mit Richard von Weizsäcker von acht Offizieren des Wachbataillons herausgetragen, wo dann ein militärisches Abschiedszeremoniell stattfand. Die Ehrenformation fuhr auf dem Weg zum Waldfriedhof in Zehlendorf an seinen früheren Wirkungsstätten vorbei. Im Waldfriedhof wird Weizsäcker im Kreise seiner Familie beigesetzt. Der Altbundespräsident war am 31. Januar 2015 im Alter von 94 Jahren im Kreise seiner Familie gestorben.

Viele Menschen sind gekommen, um am 10. Februar 2015 dabei zu sein, als nach mehr als einjähriger Bauzeit die Station 16 der Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie, Psychosomatik und Gerontopsychiatrie des Vivantes Wenckebach-Klinikums in Tempelhof feierlich wiedereröffnet wurde. Und nach intensivem Zuhören der zahlreichen Warmherzigkeit, Kooperation und Teamgeist ausstrahlenden Grußworte, ausführlichen Gesprächen mit Pflegefachkräften und einer Führung durch den geschäftsführenden Direktor Dr. Rolf Syben kann ich bestätigen: Die rund 2,3 Millionen Euro für die Sanierung der Station und den nun fertig gestellten Erweiterungsneubau sind gut investiertes Geld. Die Station mit ihren 26 Betten verfügt jetzt über moderne 1- und 2-Bett-Zimmer mit jeweils eigenen Sanitärzellen. Alles strahlt eine angenehme Atmosphäre aus.

Sie haben es mit Sicherheit schon bemerkt, Berlin läuft sich warm für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024. Auf dem Brandenburger Tor strahlte der Schriftzug „Wir wollen die Spiele“ und der Fernsehturm leuchtet für Olympia. Auch der Olympialauf am 1. Februar 2015 zeigte, die Begeisterung für Olympia wächst. Zurzeit laufen die „Olympischen und Paralympischen Wochen“ in Berlin. Die kommenden Wochen bis März stehen ganz im Zeichen der Olympia-Bewerbung Berlins. Überall finden eine Vielzahl von Veranstaltungen und Aktionen von Sportvereinen, privaten und öffentlichen Institutionen und der Parteien zu der Bewerbung von Berlin für Olympia statt. Denn am 21. März entscheidet die Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DSOB), ob Berlin oder Hamburg ins Rennen für Olympia 2024 geht.