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Vor Ort

SPD-Landesparteitag: Berlin miteinander!

Eine selbstbewusste und überzeugende, eine programmatische und kämpferische Rede zu nahezu allen Berliner Politikfeldern hat Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister und Spitzenkandidat der Berliner SPD, auf dem SPD-Landesparteitag am 13. November im Conference Centrum auf dem FU-Campus gehalten.

Besuch aus St. Petersburg im Reichstagsgebäude

Wie schon 2009 begrüßte Mechthild Rawert auch in diesem Jahr Schülerinnen und Schüler aus St. Petersburg im Reichstagsgebäude. Seit mehr als 10 Jahren besteht der Kontakt zwischen der Annedore-Leber-Grundschule in Berlin-Lichtenrade und der 303. Schule in St. Petersburg. Mit der Schulpartnerschaft wird der Völker verbindende Austausch der SchülerInnen der 5. und 6. Klassen gefördert.

Lärmschutz muss Vorrang haben: Geplante Flugrouten sorgen für Proteste

Im September 2010 hat die Deutsche Flugsicherung ihre Vorschläge für die Ausgestaltung der Flugrouten des Flughafens Berlin Brandenburg International vorgestellt. Die vorgeschlagenen Flugrouten haben zu Recht für viel Empörung bei den Berlinerinnen und Berlinern gesorgt. Denn sie weichen erheblich von früheren Planungen ab. Vor allem die Ortsteile Lichtenrade und Marienfelde sind betroffen. Bei Westwind sollen startende Flugzeuge über Mahlow (an Lichtenrade angrenzend) eine Flughöhe von 600 Metern, über Mariendorf / Tempelhof und Friedenau eine Flughöhe von über 3.000 Metern erreichen. Bei Ostwind sollen startende Flugzeuge über Marienfelde und Schöneberg in einer Höhe von über 3.000 Metern fliegen. Auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hält die Proteste gegen diese Pläne für berechtigt und macht sich für eine Änderung der Flugrouten stark.<--break->

Für Rassismus und Rechtspopulismus ist in Berlin kein Platz

Wir müssen klar machen, dass Rechtspopulisten, wie der Niederländer Geert Wilders, in Berlin nicht willkommen sind, betonte Mechthild Rawert auf der Diskussionsveranstaltung „Stop the Wilders Show“ am 2.10.2010. Anlässlich des Berlin-Besuchs des zur Zeit erfolgreichsten Rechtspopulisten Geert Wilders organisierte die SPD-Tempelhof-Schöneberg eine Diskussion über Strategien gegen Rechtspopulismus im Rathaus Schöneberg.

Für Rassismus und Rechtspopulismus ist kein Platz in Berlin

Anlässlich des Berlin-Besuchs des Rechtspopulisten Geert Wilders organisierte die SPD-Tempelhof-Schöneberg gemeinsam mit Mechthild Rawert am 02.10.2010 die Diskussionsveranstaltung „Stop the Wilders Show“ über Strategien gegen Rechtspopulismus im Rathaus Schöneberg: "Wir müssen klar machen, dass Rechtspopulisten, wie der Niederländer Geert Wilders, in Berlin nicht willkommen sind", betonte Mechthild Rawert, MdB, Mitglied der AG „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion. Im Podium waren weiterhin Peter Scheffer von der Partij van de Arbeid (PvdA), den niederländischen SozialdemokratInnen, und Dirk Stegemann, Koordinator des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen!“ vertreten.

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