Mechthild Rawert

I-DE-AL heißt das Projekt, das mir und meiner Kollegin Dr. Ute Finckh-Krämer, MdB aus Berlin Steglitz-Zehlendorf, in meinem Wahlkreisbüro am Mittwoch, dem 8. Dezember 2015 von Friederike Thessel, Institute for eGovernment (IfG.CC) Potsdam, und Robert Stephan, Volkssolidarität Landesverband Berlin e.V., vorgestellt wurde. Am Gespräch nahmen auch Dr. Jörg Tänzer, Bürgerdeputierter in Tempelhof-Schöneberg und meine Mitarbeiterin Manuela Harling teil.

Aufmerksam auf das Projekt wurde ich durch ein Schreiben von Dr. Heidi Knake-Werner, Vorstandsvorsitzende der Volkssolidarität Landesverband Berlin e.V., in dem mir die Vorstellung des Projektes angeboten wurde. Im Deutschen Bundestag werden wir 2016 das Pflegestärkungsgesetz III verabschieden. In diesem geht es vor allem um die Herausarbeitung von Strukturen pflegefreundlicher Kommune. Daher war ich natürlich an den Ergebnissen des Ende 2015 auslaufenden und von der Stiftung Parität finanzierten Projektes interessiert.

In den Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof entsteht derzeit eine große Notunterkunft für geflüchtete Menschen. Bis Weihnachten sollen hier bis zu 4000 Menschen unterkommen. Der Berliner Senat und der Betreiber Tamaja Soziale Dienstleistungen GmbH richten dafür derzeit die Hangars her. Bis Weihnachten soll alles fertig sein. Weiterhin ist ab Februar 2016 der Aufbau einer temporären „Blumenhalle“ geplant, die 700 Geflüchteten Platz bietet. Diese Leichtkonstruktion mit lichtdurchlässiger Membran besteht aus Holzträgern, die auf einem Fundament aus Betonfertigteilen verankert werden. Aktuell wird prognostiziert, dass bis März ca. 5.000 Flüchtlinge in den insgesamt sieben Hangars untergebracht werden. Wenn die Infrastruktur, wie Sanitäranlagen, Strom und Heizung, ausreichend bereitgestellt gestellt wird, ist das wohl auch vertretbar. Es hängt vom Gesamtkonzept ab.

In Berliner Krankenhäusern werden auch PatientInnen behandelt, die extra aus dem Ausland zur medizinischen Behandlung kommen. Beim größten kommunalen Krankenhauskonzern Deutschlands steht mit „Vivantes International Medicine“ ein internationales Team zur Organisation der Behandlung der PatientInnen und der Betreuung mitreisender Familienmitglieder zur Verfügung. Außer Deutsch sprechen die Mitglieder des Team auch Arabisch, Englisch und Russisch.

Aus diesem Team heraus wurde ich gebeten, eine Delegation des kuwaitischen Gesundheitsministeriums unter der Leitung des kuwaitischen Attachés in Deutschland, Dr. Sulaiman Al Harbash, zu empfangen. Dieses habe ich gerne getan. Aufgrund des sehr engen Zeitplanes der Delegation dauerte das Gespräch nur 45 Minuten, so dass über Themen außerhalb der Gesundheitspolitik nicht diskutiert wurde. Für mich war der Austausch über die Gesundheitspolitik in Kuwait und in Deutschland sehr informativ.

Wird unsere derzeitige Wohnsituation in Deutschland der steigenden Anzahl von behinderten oder im Alter alleinlebenden Menschen gerecht? Wird sie denjenigen gerecht, die oftmals nicht zu den Reichen in diesem Lande zählen? Diese und andere Fragen muss sich eine Gesellschaft des längeren Lebens angesichts des Demografischen Wandels stellen. Zusätzliche Herausforderung für unsere Wohnungswirtschaft ist auch die Einwanderung von geflüchteten Menschen. Wir brauchen ein neues Denken und neue Konzepte.

Drei große Arbeitsgemeinschaften der SPD (Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus, Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv - Menschen mit Behinderung in der SPD und die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt) wollen deutlich machen, dass unterschiedliche Anforderungen an unsere Wohnungsbaupolitik sich nicht widersprechen müssen. Im Gegenteil: nach Jahrzehnten, in denen sich der Staat immer mehr aus dem Sozialen Wohnungsbau zurückgezogen hat, gibt es eine große Chance, wieder zu neuen Wegen im sozialen und öffentlichen Wohnungsbau zurück zu finden. Aus diesem Grunde haben die AGen gemeinsam die Fachkonferenz „Wohnkonzepte für eine gute Zukunft für alle“ am 9. Dezember 2015 im JugendKulturZentrum PUMPE organisiert und fachkundige ReferentInnen eingeladen.

Überall gibt es derzeit wunderbare Weihnachtsmärkte. Der Friedenauer Engelmarkt auf dem Breslauer Platz vor dem Rathaus Friedenau ist ein besonderer davon. Dieses Jahr fand er wieder am 2. Advent, zugleich auch Nikolaustag, von 13 bis 18 Uhr, statt. Mit dabei waren viele Vereine wie die Bürgerinitiative Breslauer Platz oder Afghan e.V., zahlreiche soziale Einrichtungen wie die AWO aus der Nachbarschaft, die Evangelische Philippus-Nathanael-Kirchengemeinde, Hospize wie beispielsweise der Hospizdienst TAUWERK e.V., ein sich aus der Initiative franziskanischer Schwestern und Brüder entwickelter Verein. Viele KünstlerInnen und Gewerbetreibende aus dem Kiez verkauften wunderbares Kunsthandwerk. Natürlich durfte Leckereien, Glühwein und Kinderpunsch nicht fehlen. Selbstverständlich war die SPD Friedenau wieder dabei, die mit selbstgemachten Plätzchen Geld für eine Weihnachtsaktion mit Kindern aus Flüchtlingseinrichtungen und Willkommensklassen sammelte.