SPD-Bundestagsfraktion

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Welttag des Buches: Literaturlandschaft während der Corona-Krise erhalten und stärken

23 April, 2020 - 00:00
Am heutigen Unesco-Welttag des Buches, der von Buchhandlungen, Bibliotheken, Verlagen, Schulen und Lesebegeisterten im ganzen Land begangen wird, dreht sich alles um das Kulturgut Buch – in diesem Jahr allerdings unter erschwerten Bedingungen, sagt Martin Rabanus.

Finanzierung für Erinnerung an weniger beachtete Opfer gesichert

22 April, 2020 - 00:00
Vor 75 Jahren befreiten alliierte Truppen zahlreiche Konzentrationslager. Unter den Gefangenen fanden sie auch Menschen, die von den Nationalsozialisten als so genannte „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ verfolgt wurden. Deren bisher weniger beachtete Schicksale aufzuarbeiten, ist ein großes Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Darum begrüßen wir die Finanzierungszusage von Staatsministerin Monika Grütters, erklärt Schieder.

Spielplätze sind wichtige Lebensräume

22 April, 2020 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass neben Kitas und Schulen auch die Spielplätze schrittweise wieder geöffnet werden können, erklärt Sönke Rix.

Menschenrechtsverbrecher dürfen sich nicht sicher fühlen

22 April, 2020 - 00:00
Am Donnerstag beginnt der Prozess gegen zwei syrische Ex-Geheimdienstfunktionäre vor dem Oberlandesgericht Koblenz. Es besteht die Hoffnung, dass die in dem Prozess gewonnenen Erkenntnisse auch in weiteren Strafverfahren gegen das Assad-Regime nützen –auch vor dem Internationalen Strafgerichtshof, sagt Frank Schwabe.

Kultur- und Freizeitbranche retten

22 April, 2020 - 00:00
Viele Veranstalter von Konzerten oder Sportevents sind durch die Covid-19-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten. Wir lassen sie nicht allein: Veranstalter müssen künftig bei ausgefallenen Events nicht den Eintrittspreis erstatten, sondern können Gutscheine ausgeben. Der Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrechtwird wird heute in 1. Lesung im Deutschen Bundestag beraten, erklären Johannes Fechner und Karl Lauterbach.

Klare Regelungen für Nahrungsergänzungsmittel zwingend erforderlich

20 April, 2020 - 00:00
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorstoß von Bundesernährungsministerin Julia Klöckner, sichere Höchstmengen für Nahrungsergänzungsmitteln und angereicherte Lebensmittel europaweit festzulegen. Klare Regelungen für Zulassung und Inhaltsstoffe von Nahrungsergänzungsmitteln sind zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbrauchern zwingend erforderlich. Sollte die EU nicht tätig werden, muss eine nationale Regelung her, sagt Ursula Schulte.