SPD-Bundestagsfraktion

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Koalitionsvertrag gibt wichtige ernährungspolitische Impulse

20 Februar, 2018 - 01:00
Gesunde Ernährung ist ein Schwerpunkt im Koalitionsvertrag. Er enthält mehrere Maßnahmen gegen ernährungsbedingte Krankheiten und für eine ausgewogene Ernährungsweise. Lebensmittelrezepturen sollen besser und die Nährwertkennzeichnung auf einen Blick verständlich und vergleichbar werden. Zudem wird die Forschung zu gesunder Ernährung intensiviert, sagt Ursula Schulte.

Externe Beschwerdestelle der Film- und Fernsehbranche für Opfer sexueller Übergriffe

20 Februar, 2018 - 01:00
Die Gründung einer überbetrieblichen Beschwerdestelle für Opfer sexueller Belästigung und Übergriffe ist ein wichtiger Schritt hin zu einer gewaltfreien Arbeitskultur in der Filmbranche. Nun gilt es, deren finanzielle Mittel zu verstetigen und weitere Akteurinnen und Akteure mit an Bord zu bekommen, erklären Ulla Schmidt und Martin Rabanus.

Deniz Yücel ohne Auflagen aus Untersuchungshaft entlassen

16 Februar, 2018 - 01:00
Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie, erklären Michelle Müntefering und Niels Annen.

Freiheit für Deniz Yücel

14 Februar, 2018 - 01:00
Vor einem Jahr wurde Deniz Yücel verhaftet. Er wartet bis heute auf seine Anklageschrift. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Recht, das weltweit verteidigt werden muss, erklären Michelle Müntefering und Niels Annen.

DIW-Studie bestätigt: Die Mietpreisbremse wirkt

14 Februar, 2018 - 01:00
Heute hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin in einer detaillierten Analyse den Beweis erbracht, dass die von der SPD durchgesetzte Mietpreisbremse wirkt. Nach der Studie des DIW wirkt die Mietpreisbremse vor allem in Regionen, in denen die Mieten besonders gestiegen sind, erklärt Johannes Fechner.

Koalitionsvertrag setzt wichtige Akzente bei Menschenrechten

13 Februar, 2018 - 01:00
Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben, erklärt Frank Schwabe.

Keine Kinder an die Front

12 Februar, 2018 - 01:00
Seit 2002 erinnert der „Red Hand Day“ an das Schicksal von Kindersoldaten. Trotz bereits erzielter Erfolge gibt es noch immer etwa 250 000 Kindersoldaten weltweit, erklärt Frank Schwabe.

Touristische Entwicklung nachhaltig stärken

9 Februar, 2018 - 01:00
Der Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU würdigt den Tourismus mit seinen rund drei Millionen Beschäftigten als wichtigen Wirtschaftsfaktor in Deutschland. Wir wollen die Rahmenbedingungen für die touristische Entwicklung weiter nachhaltig verbessern, sagt Gabriele Hiller-Ohm.

Koalition für gleichwertige Lebensverhältnisse

8 Februar, 2018 - 01:00
Zusammenhalt für unser Land – unter dieser Überschrift steht der neue Koalitionsvertrag. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse, also die Ungleichheiten zwischen Regionen in Deutschland abbauen. Dafür werden wir insbesondere ländliche Räume und belastete Stadtquartiere fördern – mit Investitionen in Bildung, Breitband, Wohnungen und Wirtschaft, sagt Bernhard Daldrup.

Das Gesundheitssystem wird gerechter

8 Februar, 2018 - 01:00
In keinem Bereich wurde so lange um ein gutes Ergebnis gekämpft wie in der Gesundheitspolitik. Das hier Beschlossene ist ein gutes Ergebnis, sagt Karl Lauterbach.

Die Kraft des Sports: Der Koalitionsvertrag bringt es auf den Punkt

8 Februar, 2018 - 01:00
Mit dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Berlin wird dem Sport in Deutschland auch in Zukunft eine enorme Bedeutung beigemessen. Die Schwerpunkte in den kommenden Jahren liegen in der Modernisierung der Sportinfrastruktur, der besseren Absicherung von Athletinnen und Athleten. Außerdem treten wir ein für die Stärkung des Breitensports, des Ehrenamtes, des Sports für Menschen mit Behinderungen sowie im Kampf gegen Rechtsextremismus und Homophobie im Sport, erklärt Detlev Pilger.

Koalitionsvertrag: Entwicklungspolitik wird sozialdemokratisch

7 Februar, 2018 - 01:00
Wir haben im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass die Agenda 2030 Maßstab für das künftige Regierungshandeln sein wird. Wir haben durchgesetzt, dass privates Kapital die internationalen anerkannten Standards einhalten muss, dass Handel wesentlich fairer gestaltet werden wird und mehr Geld für die am wenigsten entwickelten Länder zur Verfügung steht, sagt Gabi Weber.

Eine Agenda für Kultur und Zukunft schaffen. Ein Aufbruch ist möglich.

7 Februar, 2018 - 01:00
Die Verhandlungen im Bereich Kultur und Medien haben sich gelohnt - durch sozialdemokratische Forderungen wird ein neuer Aufbruch in der Kulturpolitik möglich, erklärt Michelle Müntefering.

Bekämpfung von Kinderarmut muss Priorität haben

7 Februar, 2018 - 01:00
Überall auf der Welt, aber gerade auch bei uns in Deutschland, muss es das Ziel sein, Kinderarmut zu beseitigen. Kinderarmut bedeutet meist Armut ein Leben lang, sagt Katja Mast.

Nulltoleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung: Immer noch weit verbreitet, auch in Europa

6 Februar, 2018 - 01:00
Heute ist der Internationale Tag der Nulltoleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung. Leider ist dieser Tag immer noch notwendig, denn diese extreme Form der Menschenrechtsverletzung ist weit verbreitet – und zwar in allen Teilen der Welt. Aufklärung und Gesetze zum Schutz von Mädchen und Frauen müssen wir unterstützen, sagt Gabriela Heinrich.

Die Freiheit muss auch in Zukunft verteidigt werden

5 Februar, 2018 - 01:00
Heute ist die Mauer zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der ehemaligen DDR genauso lange weg, wie sie das Land geteilt hat. 10.316 Tage stand die Mauer, vor 10.316 Tagen ist sie gefallen. Weiterhin geht es um Aufarbeitung und um ein wachsendes Zusammengehörigkeitsgefühl von Ost und West, erklärt Katrin Budde.

SPD warnt vor neuer atomarer Aufrüstungsspirale

3 Februar, 2018 - 01:00
Angesichts der jüngsten Meldungen über neue, kleinere und U-Boot gestützte Atomwaffen der USA warnt die SPD vor einem neuen atomaren Rüstungswettlauf. Offensichtlich ist diese Entscheidung als Antwort auf den im Zuge der russischen Übung Zapad erstmalig mitgeübten Einsatz von Atomwaffen zu verstehen, erklärt Wolfgang Hellmich.