SPD-Bundestagsfraktion

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Reduktionsstrategie: Mehr Mut beim Kampf gegen ernährungsbedingte Krankheiten

7 November, 2018 - 00:00
Die nationale Reduktionsstrategie für weniger Zucker, Fett und Salz in Lebensmitteln darf nicht zum Papiertiger verkommen. Wir fordern ein stärkeres Engagement der Lebensmittelwirtschaft, insbesondere bei mit Zucker oder Ersatzstoffen gesüßten Getränken und Lebensmitteln für Kinder und Jugendliche, erklärt Ursula Schulte.

SPD fördert Elektromobilität und bekämpft Steuerbetrug

7 November, 2018 - 00:00
Mit dem heute vom Finanzausschuss beschlossenen Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen setzen wir zügig weitere Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag um. Die Schaffung von Anreizen für emissionsarme Mobilität und die wirksame Bekämpfung des Steuerbetrugs im Onlinehandel sind wichtige Anliegen der SPD, erklärt Lothar Binding.

SPD stärkt Sozialstaat für jedes Alter und jede Lebenssituation

6 November, 2018 - 00:00
Mit dem Rentenpakt und dem Teilhabechancengesetz verabschieden wir im Deutschen Bundestag zwei sozialdemokratische Kernanliegen. Wir garantieren Renten auf einem festen Niveau und halten die Beiträge stabil – das sind große Erfolge. Den Sozialen Arbeitsmarkt gibt es nur, weil die SPD in die Regierung eingetreten ist. Er lässt den drängenden Wunsch vieler Menschen auf würdevolle Arbeit Realität werden. Dass nun auch Tariflohn gefördert werden kann und nicht nur Beschäftigte mit Mindestlohn, ist unser Verhandlungserfolg, erklären Katja Mast und Kerstin Tack.

Regelverstöße im Güterverkehr besser ahnden – Gewinnabschöpfung kann probates Mittel sein

5 November, 2018 - 00:00
Regelverstöße im Güterverkehr sind nach wie vor ein großes Problem. Es finden zu wenige Kontrollen statt, um Gesetzesverstöße seitens der Transporteure zu überprüfen und zu ahnden. Das schadet gesetzeskonformen Transportunternehmen, dem Güterverkehr auf der Schiene und Wasserstraßen und letztlich auch der Verkehrssicherheit, erklärt Kirsten Lühmann.

Antarktiskommission: Rückschlag für Weddellmeer und internationalen Meeresschutz

2 November, 2018 - 00:00
Die Verhandlungen der Antarktiskommission sind gescheitert. Zu den Ergebnissen der 37. Jahrestagung der Kommission zur Erhaltung der lebenden Meeresschätze erklären die Berichterstatter Frank Schwabe (SPD), Dr. Michael von Abercron (CDU/CSU), Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/Die Grünen), Hagen Reinhold (FDP), Dr. Klaus-Peter Schulze (CDU/CSU) gemeinsam:

Demokratie braucht eine informierte Öffentlichkeit durch freie Medien

2 November, 2018 - 00:00
Zum Internationalen Tag gegen die Straflosigkeit für Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten am heutigen 2. November fordert die SPD-Bundestagsfraktion bessere Bedingungen für Medienschaffende, erklärt Martin Rabanus.

Deutsch-polnische Regierungskonsultationen: Partnerschaft trotz Streitpunkten

1 November, 2018 - 00:00
Morgen finden die 15. deutsch-polnischen Regierungskonsultationen statt. Sie unterstreichen die herausragende Bedeutung der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen, sagt Dietmar Nietan.

Millionen Menschen von humanitärer Hilfe abgeschnitten

31 Oktober, 2018 - 00:00
Die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften hat heute den Weltkatastrophenbericht 2018 vorgestellt und festgestellt, dass Millionen Menschen in Not keine Hilfe erhalten, erklärt Frank Schwabe.