Reden im Plenum

Rede zum Pflegestärkungsgesetz III

In meiner Rede zum Pflegestärkungsgesetz III habe ich deutlich gemacht: "Das Pflegestärkungsgesetz ist für uns der Abschluss einer wirklich sehr erfolgreichen Pflegereform in dieser Legislaturperiode. Wir wollen die Rolle der Kommunen in der Pflege stärken, denn Pflege gehört zur kommunalen Daseinsvorsorge. Der Zugang zu individuell bedarfsgerechter Pflege ist Teil sozialer Gerechtigkeit. Deshalb engagieren wir uns auch so stark in diesem Politik- und Lebensfeld."

In meiner Redezeit konnte ich leider nicht auf alle Punkte eingehen - mein Redemanuskript können Sie hier herunterladen.

Tagesordnungspunkt 4: Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III) Drucksachen 18/9518, 18/9959, 18/10102 Nr. 19 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) Drucksache 18/10510

Rede zur gesundheitlichen Versorgung von Geflüchteten

In meiner Rede zur gesundheitlichen Versorgung von Geflüchteten habe ich betont, dass der Zugang zur medizinischen Versorgung ein Menschenrecht ist. Und ich habe für die flächendeckende Durchsetzung der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete geworben und meine KollegInnen von der CDU/CSU darauf hingewiesen, dass im Wahlprogramm der CDU Berlin die Einführung der Gesundheitskarte ausdrücklich belobigt wurde.

Tagesordnungspunkt 11: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit – zu dem Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Ulla Jelpke, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Medizinische Versorgung für Geflüchtete und Asylsuchende diskriminierungsfrei sichern – zu dem Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Luise Amtsberg, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Psychotherapeutische und psychosoziale Versorgung von Asylsuchenden und Flüchtlingen verbessern (Drucksachen 18/7413, 18/6067, 18/9933).

Rede zum Pflegestärkungsgesetz III

In meiner Rede zum Pflegestärkungsgesetz III habe ich betont: "Wir stärken mit dem Ausbau der Pflegestützpunkte die unabhängige Beratung. Wir stärken die Rolle der Kommunen in der Pflege, um den Pflegebedürftigen, den Menschen mit Beeinträchtigungen und Handicaps und ihren Angehörigen in ihrer vertrauten Umgebung eine erstklassige Pflegeinfrastruktur mit einer umfassenden Pflegeberatung anzubieten.

 40. a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III) Drucksache 18/9518.

Meine Rede im Europarat zur Funktionsweise demokratischer Institutionen in der Türkei

In meiner Rede habe ich zur aktuellen Menschenrechtslage in der Türkei klar Stellung bezogen. Ich appellierte an alle ParlamentarierInnen: „Lassen Sie uns alle gemeinsam der neuen Initiative „No Hate, No Fear“ folgen“. Ich danke den beiden Berichterstatterinnen Ingebjørg Godkesen (Norwegen) und Nataša Vučković (Serbien) für diesen wichtigen und fundierten Bericht.

 

 

Rede im Europarat zum Thema „Die Übersexualisierung von Kindern bekämpfen“

In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass ich mit der einseitigen Intention des vorgelegten Berichtes „Die Übersexualisierung von Kindern bekämpfen“ nicht übereinstimme. Deshalb habe ich einer Reihe von Änderungsanträgen zugestimmt.

 

 

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