Mechthild Rawert

Mechthild Rawert, Sprecherin der Berliner Bundestagsabgeordneten und Mitglied der AG „Strategien gegen Rechtsextremismus“ erklärt zum Besuch des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders in Berlin:
Wir SozialdemokratInnen setzen uns für die Teilhabe aller Menschen ein, unabhängig von sozialer Herkunft, Einkommen oder Religion. Wir dürfen es nicht zulassen, dass Ausgrenzung und Diskriminierung das Miteinander in der Gesellschaft gefährden. Berlin ist die Stadt der Vielfalt. Daraus schöpfen wir unsere Kraft, ein solidarisches Miteinander in unserer Gesellschaft zu organisieren.

Seit dem Dresdener Parteitag arbeiten wir am neuen Profil der SPD mit zukunftsfesten Antworten auf drängende gesellschafts-, wirtschafts-, arbeitsmarktpolitischen Fragen, wollen Demographie und Klimawandel nachhaltig gestalten und das Vertrauen in die Demokratie stärken. An den programmatischen Großbaustellen arbeiten viele Partei- und Fraktionsmitglieder mit, damit diese fristgerecht auf dem Bundesparteitag 2011 geschlossen werden. Wir wollen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen! Wir wollen auf Landes- und Bundesebene wieder stärkste Partei werden und Regierungsverantwortung übernehmen.

Anlässlich der Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Langzeitarbeitslose für die Pflege in die Pflicht nehmen zu wollen, erklärt das Mitglied des Gesundheitsausschusses und Initiatorin der arbeitsgruppenübergreifenden Initiative Gesundheitsberufe, Mechthild Rawert:

Die Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel sind ein Schlag ins Gesicht aller professionell Tätigen im Gesundheits- und Pflegesektor. Die Bundeskanzlerin macht damit deutlich, dass sie keine Ahnung über die hohen Ausbildungsstandards in den Gesundheits- und Pflegeberufen hat und dass sie die fachliche Arbeit der vielen Pflegefachkräfte im stationären oder ambulanten Bereich nicht wertschätzt.

 Anlässlich der Sonderbauministerkonferenz zur Zukunft der Städtebauförderung am 03.September 2010 mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer erklärt die Landesgruppensprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten, Mechthild Rawert:

Herr Bundesbauminister Dr. Peter Ramsauer: Kehren Sie ab von Ihrem Schaden anrichtenden Vorhaben der Halbierung der Mittel für die Städtebauförderung. Nicht nur in Berlin sind die Städtebauförderungs-Programme Soziale Stadt, Stadtumbau Ost. Stadtumbau West, Sanierung, Aktive Stadtzentren und Städtebaulicher Denkmalschutz das Rückgrat einer sozialen Stadtentwicklung. Mit Ihrer 300 Millionen Euro-Kürzung alleine in 2011 wenden Sie sich ab vom Ziel der Entwicklung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik.